Das Scheitern des Multilateralismus im Nahen Osten

Vom Ende der arabischen Einheit

Der Zusammenbruch des traditionellen Multilateralismus in der arabischen Welt geht auch mit einer deutlichen Veränderung der amerikanischen Nahostpolitik unter Präsident Donald Trump einher, schreibt Jasmine M. El-Gamal in ihrem Essay

Traditionell liegt die Aufgabe, im Nahen Osten den Multilateralismus zu fördern, bei zwei Institutionen: der Arabischen Liga, einer umfassenden Allianz für die Zusammenarbeit bei politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Angelegenheiten, und beim Golfkooperationsrat (GKR), der sich in erster Linie mit Wirtschaftsthemen beschäftigt.

Trotz der Unterschiede bezüglich ihrer Geschichte, ihres Schwerpunkts und ihrer Mitglieder wurden beide Körperschaften gegründet, um bei entscheidenden Themen – wie dem Widerstand gegen Israel – die arabische Einheit zu gewährleisten und Konflikte unter den Mitgliedstaaten zu verhindern.

Während der Jahrzehnte des israelisch-palästinensischen Konflikts waren sich die arabischen Staaten darin einig, einen palästinensischen Staat zu unterstützen. Aber seit den Aufständen des Arabischen Frühlings von 2011 rückten drei deutlich umstrittenere Themen in den Vordergrund: die wahrgenommene Bedrohung durch den Iran, die Verbreitung des regionalen Terrorismus und der Aufstieg des politischen Islam (oder auch Islamismus).

Diese Entwicklungen haben die traditionellen Bündnisse unter Druck gesetzt und zu deutlich flexibleren Mustern multilateraler Zusammenarbeit in der Region geführt. Und dieser Trend wird durch die aktuelle westliche Nahostpolitik – insbesondere jene der Vereinigten Staaten – wahrscheinlich noch verstärkt.

Iran als Interessensbedrohung für die arabischen Staaten

Erstens betrachten die sunnitisch-arabischen Regierungen den regionalen Einfluss und die Aktivitäten des Iran als grundlegende Bedrohung ihrer Interessen. Durch die immer stärkere Rivalität zwischen Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten einerseits und der beiden gegen den Iran andererseits wurde die Gemeinsamkeit ihrer traditionellen Feindschaft dieser Länder gegen Israel in den Hintergrund gedrängt.

In der Tat arbeiten einige arabische Regierungen, um der iranischen Bedrohung zu begegnen, mehr als je zuvor an einer engen Beziehung zu Israel. Diese Zusammenarbeit, die weitgehend hinter den Kulissen stattfand, wurde im Februar 2019 auf der von den USA geleiteten "Anti-Iran-Konferenz" in Warschau offensichtlich – die der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als Durchbruch für die arabisch-israelischen Beziehungen lobte.

Bildkombination: Der saudische Kronprinz Mohammed bin salman (l.) neben Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu; Foto: Reuters/A.Levy & A.Cohen
Der Feind meines Feindes ist mein Freund: Um der iranischen Bedrohung zu begegnen, arbeiten einige arabische Regierungen mehr als je zuvor an einer engen Beziehung zu Israel. Diese Zusammenarbeit, die weitgehend hinter den Kulissen stattfand, wurde im Februar 2019 auf der von den USA geleiteten „Anti-Iran-Konferenz“ in Warschau offensichtlich – die der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als Durchbruch für die arabisch-israelischen Beziehungen lobte.

Im Zuge dessen, dass Saudi-Arabien und der Iran ihren strategischen Wettbewerb und ihre Stellvertreterkriege in der Region weiterführen, werden diese Verbindungen vermutlich noch stärker werden.

Zweitens wurde die Bedrohung durch den dschihadistischen Terrorismus im Nahen Osten durch die Gewalt in Syrien und Libyen noch verstärkt. Sie hat sich in Ägypten, Tunesien, Jordanien und anderen Ländern in einer Vielzahl von Anschlägen geäußert, die Arabische Liga belastet und ihre Mitgliedstaaten gegeneinander aufgebracht.

Regionale Spaltungen im Zuge der Arabellion

Nachdem der damalige libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi Anfang 2011 einen Volksaufstand in seinem Land mit Gewalt zerschlug, schloss die Liga beispielsweise Libyen aus und unterstützte später aktiv Gaddafis Sturz durch die NATO und libysche Rebellen. Bald darauf warfen die Mitglieder der Arabischen Liga dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vor, den Terrorismus in der Region zu fördern, und schlossen auch Syrien als Mitglied aus.

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