Bürgerkrieg in Syrien

Wird der Wiederaufbau zum nächsten Schlachtfeld?

Im blutigen und langwierigen Syrienkrieg wurde der Raum für humanitäre Hilfe stark eingeengt. Verschiedene Konfliktparteien gewähren oder verweigern humanitäre Zugänge zur Durchsetzung ihrer militärischen Strategien und politischen Ziele.

Das syrische Regime nutzt die Verteilung internationaler Hilfen zur Belohnung von Loyalität, zur Bestrafung von Dissens, zur Verstärkung der zivilen Abhängigkeit und zur Untergrabung der Errichtung alternativer politischer Ordnungen. Die kriegsgetriebene Logik scheint jetzt eine treibende Rolle in den Diskussionen darüber zu spielen, wie mit dem Wiederaufbau des Landes begonnen werden kann, wobei das Regime den Wiederaufbau dazu nutzt, seine Herrschaft zu legitimieren und die Kontrolle zu konsolidieren.

Wiederaufbau als Herkulesaufgabe

Der Wiederaufbau ist eine Herkulesaufgabe: In den vergangenen sechs Jahren hat Syrien BIP-Einbußen von kumuliert ca. 226 Milliarden Dollar erlitten. Die Hälfte der Bevölkerung wurde vertrieben. Die zivile Infrastruktur ist erheblich beschädigt. Laut einem Bericht der Weltbank aus dem Jahr 2017 ist davon auszugehen, dass bis zu 27 Prozent der Häuser in den untersuchten städtischen Zentren entweder zerstört oder beschädigt sind und dass die Gesamtkosten für den Wiederaufbau voraussichtlich 200 bis 350 Milliarden Dollar betragen werden.

Der Wiederaufbau ist aber auch eine Chance, die urbane Landschaft der wichtigsten Städte Syriens neu zu gestalten und dabei ordnungs- und machtpolitische Dynamiken zu verändern oder zu konsolidieren. Die Wiederherstellung von Häusern, Diensten und Infrastrukturen ist ein hochpolitischer Prozess. Heimische Akteure und externe Mächte können darüber ihren Einfluss vergrößern und die Zukunft Syriens mitbestimmen.

Trümmerwüste Homs: Nach mehr als sechs Jahren Bürgerkrieg bleibt Assad ein Land, dessen Wirtschaft und Infrastruktur massiv zerstört sind. Auf bis zu 200 Milliarden Dollar schätzen Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IWF) die Kosten für den Wiederaufbau - Geld, das Syrien niemals allein aufbringen kann. Auch Moskau und Teheran dürften nur begrenzt gewillt sein, dafür Finanzmittel zu geben.

Im Falle Syriens lauten die Schlüsselfragen zum Wiederaufbau: Welche Städte oder Stadtviertel werden beim Wiederaufbau priorisiert, wie und für wen werden sie wieder aufgebaut, wer entscheidet über die Erneuerungsprojekte und wer darf sie umsetzen? Diese Fragen sind in allen Wiederaufbauprozessen wichtig, haben aber im syrischen Kontext besondere Bedeutung. Denn dort ist der Wiederaufbau abgekoppelt von einer politischen Lösung oder gesellschaftlichen Aussöhnung.

Drohende Instrumentalisierung

Die Geschichte lehrt, dass die Zeit nach bewaffneten Konflikten einhergehen sollte mit Wiederaufbau, wirtschaftlicher Erholung, politischen Reformen und gesellschaftlicher Aussöhnung, damit ein Land aus dem Krieg zum Frieden finden kann. In Syrien besteht jedoch die Gefahr, dass Wiederaufbau und wirtschaftliche Erholung weitgehend isoliert von den Verhandlungen über ein Ende der Feindseligkeiten verlaufen werden.

Unter diesen Umständen kann der Wiederaufbau leicht dazu instrumentalisiert werden, Kriegsgewinne und bestehende Machtdynamiken zu konsolidieren, zu verhindern oder zu verkomplizieren – anstatt den Übergang vom Krieg zum Frieden zu unterstützen.