Autoritäre Herrschaft in der arabischen Welt

Der politische Geist der Arabellion

Die autoritäre Restauration nach den Umbrüchen von 2010/11 verleitet einige Analysten zu dem voreiligen Schluss, der Arabische Frühling sei von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen, weil es den Bürgern an politischer Reife und Veränderungswillen gefehlt habe. Eine Fehleinschätzung, meint Emad Alali in seinem Essay.

Es ist eine unübersehbare Tatsache, dass die arabische Welt, wie man sie bis 2010 kannte, nicht mehr existiert. Diese These hat der bekannte Nahost-Experte Volker Perthes in seinem Werk Das Ende des Nahen Ostens, wie wir ihn kennen (2015) bereits hinreichend belegt. Allerdings bezieht sich Perthes in seinen Überlegungen vorwiegend auf die Perspektiven der regionalen und internationalen Politik.

Die These besitzt jedoch noch eine weitere, bisher kaum diskutierte Dimension. Die Rede ist hier von der Zäsur im (politischen) Denken des arabischen Menschen seit den Revolutionen des Arabischen Frühlings. Denn die politisch gescheiterten Revolten von 2010/11 haben gleichwohl einen "politischen Menschen" ("Zoon politikon") hervorgebracht, den die herrschenden Eliten nicht ignorieren können.

Rückblick: Die Apolitisierung des arabischen Menschen

In den 1950er und 1960er Jahren herrschte eine politische Instabilität im arabischen Raum, weshalb es den mächtigen Eliten gelang, ihre Alleinherrschaften auszubauen. Als Folge wuchs innerhalb der Bevölkerung das Misstrauen gegenüber den führenden Politikern und Militärs, was das allgemeine Gefühl von Apathie und Verzweiflung auslöste - mit der Konsequenz, dass sich der arabische Mensch zunehmend von der Politik distanzierte.

Verantwortlich für diese Entwicklung war vor allem die systematische Marginalisierung des Einzelnen, die eine Apolitisierung der Bevölkerung auslöste. Der Mensch darf weder über Politik sprechen, noch an der Politik teilhaben oder zu politischen Fragen Stellung nehmen. Die arabischen politischen Systeme vervollständigten auf diese Weise das Verschwinden des arabischen Menschen aus der politischen Landschaft und reduzierten seine Daseinsberechtigung auf das Privatleben und die Versorgung der Familie.

Eine Abschaffung der politischen Freiheit bedeutet eine Abschaffung des Politischen selbst, das sich auf das gesellschaftspolitische, in der Öffentlichkeit gebildete Bewusstsein bezieht und auf das politische Handeln der Regierungen und die Herrschaftsausübung wirken kann. Wenn aber das Politische abgeschafft wird, heißt das per se, dass die Politik ihre Essenz verliert. Zu Recht betonte Hannah Arendt, dass die Freiheit nicht der Zweck der Politik sei, stattdessen sei sie der eigentliche Inhalt und Sinn des Politischen selbst.

Syrische Oppositionelle protestieren gegen das Assad-Regime vor dem Gebäude der Arabischen Liga in Kairo im Jahr 2012; Foto: Reuters
Trotz alledem: "Der arabische politische Mensch hat weiterhin eine öffentliche Stimme. Seine Existenz ist deshalb so bedeutsam, weil er entscheidend für die Verankerung neuer politischer Systeme ist, die reformbereit und -fähig sind und den Interessen und Forderungen ihrer Bevölkerungen entsprechen können. Diese neuen Perspektiven ebnen den Weg für eine Rechtstaatlichkeit, die die Rechte aller Bürger bewahrt und schützt", schreibt Emad Alali.

Die heutigen arabischen Staaten stützten ihre Macht zwar auf die Abschaffung des arabischen politischen Menschen, doch genau dies ließ sie auch in eine Krise geraten. Das kontinuierliche Wirken von Unterdrückung und Willkür spitzte sich immer mehr zu; und die Machtkonstellationen, die das Denken und das Handeln des arabischen Menschen bis heute einschränken, entlarven sich immer mehr selbst als unzeitgemäß.

Soziale Missstände als Ursache der Aufstände

Auch hatte sich das Staat-Bürger-Verhältnis stark verändert. Während es dem arabischen Menschen in der Vergangenheit noch möglich war, seine Lebensverhältnisse autonom vom Staat zu gestalten, ist zu dieser Unabhängigkeit heute nicht mehr in der Lage. Wesentliche Faktoren, die zu dieser Veränderung führten, waren vor allem das Bevölkerungswachstum und die Arbeitslosigkeit. Es sind die Missstände selbst, die den Arabischen Frühling hervorriefen und die den arabischen Menschen veranlassten, sich politisch und sozial zu engagieren.

Die arabische Kultur war durchsetzt von tiefen Mängeln wie Korruption, Armut, Arbeitslosigkeit, Machtmissbrauch und soziale Ungerechtigkeit. Die arabischen Regierungen waren - gerade durch ihre despotische Prägung - nicht in der Lage, sich an die gesellschaftspolitischen und wirtschaftlichen Veränderungen anzupassen. Sie mussten Maßnahmen ergreifen, um Auswege aus der Krise zu finden und Pläne initiieren, die diese Veränderungen aufnehmen und umsetzen können.

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