Autonomieregion Kurdistan im Nordirak

Zukunft ungewiss

Nach mehreren Jahren relativer Stabilität und wirtschaftlicher Blüte haben vor allem zwei Ereignisse in den Jahren 2014 und 2017 die Region Kurdistan-Nordirak (KRG) stark zurückgeworfen: 2014 entschied der damalige irakische Premierminister Nuri al-Maliki vor dem Hintergrund des sich zuspitzenden Erdöl-Konflikts im Nordirak, dass das Budget für die Regionalregierung Kurdistan-Irak künftig nicht mehr überwiesen wird. Diese Entscheidung hatte drastische politische, wirtschaftliche und damit auch soziale Verwerfungen zur Folge.

In dieser ohnehin schwierigen Situation wurde am 25. September 2017 dann ein Referendum bezüglich der Unabhängigkeit der KRG durchgeführt. Als Folge des Resultats, wonach laut Wahlkommission 92 Prozent für eine Unabhängigkeitserklärung Kurdistans gestimmt hatten, verschlechterte sich die Lage weiter. Nachdem das Abstimmungsergebnis am 10. Oktober 2017 bekannt wurde, entschied Iraks Premierminister Haider al-Abadi, die Flughäfen Sulaimaniya und Erbil für ausländische Flüge zu schließen und die Zentralregierung in Bagdad übernahm wieder die Kontrolle über rund 50 Prozent des Gebiets, das nach der Befreiung vom "Islamischen Staat" (IS) unter kurdischer Verwaltung gestanden hatte, namentlich Kirkuk sowie weitere Regionen.

Auch die Grenzen zum Iran und zur Türkei blieben im Anschluss an das Referendum zunächst geschlossen, der Handel wurde massiv eingeschränkt. Die KRG hatte vor dem Referendum täglich rund 500 bis 600 Barrel Erdöl für den Weltmarkt produziert. Gerade in der Abstimmungsphase stieg der Erdölpreis, doch fortan blieb die Region vom Erdölhandel abgeschnitten.

Drakonische Spardiktat mit Folgen

Glückloser Präsident der kurdischen Autonomiegebiete im Norden des Iraks: Die Kurden hatten sich 2017 in einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen. Die Zentralregierung in Bagdad erkannte das Ergebnis jedoch nicht an und verhängte Strafmaßnahmen. Der 72 Jahre alte Masud Barsani erklärte danach seinen Rückzug vom Präsidentenamt.

Die Entscheidung der irakischen Zentralregierung in Bagdad vom Jahr 2014 hatte die Regierung der KRG zu weitreichenden Sparmaßnahmen veranlasst: Unter anderem wurde für Beamtengehälter ein Sparsystem eingeführt, wonach ein Teil des Gehalts einbehalten und für die Angestellten als eine Art Spareinlage zurückgelegt wurde, obwohl damit keiner der Angestellten einverstanden war. Dies führte in regelmäßigen Abständen zu Streiks, wie etwa bei den Lehrern. Lediglich die Beschäftigten des Innenministeriums und die kurdischen Militäreinheiten der Peschmerga waren von den Sparmaßnahmen nicht betroffen.