Aus Präsidenten werden Könige

Seit der Jahrtausendwende zeichnet sich im Vorderen Orient eine neue Entwicklung ab. Immer mehr Staaten verwandeln sich in Erb-Republiken. Viktor Kocher, Nahostkorrespondent der NZZ, analysiert diese Wende anhand von konkreten Beispielen.

Vor einem Vierteljahrhundert standen die Prognosen der Nahostkenner allgemein unter der Hypothese, dass die Levantestaaten mit ihren parlamentarisch verbrämten Systemen die fortschrittliche Avantgarde der arabischen Welt darstellten, und dass die Golf-Monarchien auch diesem Muster folgen müssten. Das war weitgehend die Überzeugung der arabischen Journalisten in der Levante, und der Westen überhöhte das Ganze mit der Überzeugung, dass die Entwicklung in der Levante und am Persischen Golf noch bedeutend weiter in Richtung einer umfassenden Demokratisierung führen müsse. Die Leitidee war, dass die Stabilität der Staaten umso größer wird, je stärker die Institutionalisierung und der Respekt für die Bürgerrechte sind.

Seit der Jahrtausendwende zeichnet sich eine ganz andere Entwicklung ab: Der Vordere Orient trifft sich in seiner eigenen Mitte. Die Levante-Staaten scheinen Erb-Republiken zu werden, während die Golf-Monarchien ein parlamentarisches Element ohne echte gesetzgebende Gewalt einführen. Die Republiken führen eine Vererbung des Staatspräsidiums ein, und die Abgeordnetenhäuser dienen längst als feste Volksbasis der herrschenden Partei im Dienste der Führung, also vor allem als ein Transmissionsriemen von oben nach unten. Die Monarchien hingegen schaffen Raum für Beratende Versammlungen, gemäß dem islamischen Prinzip der Shura; diese sind teils gewählt, teils von oben ernannt, sie unterziehen die Gesetzesvorschläge der Regierung einer scharfen Kritik, doch entscheidet als letzte Instanz immer der Herrscher. Das verbreitert die Basis des Herrscherhauses in bedeutendem Maß, ohne dessen Herrschaftsanspruch in Frage zu stellen. Die Islamische Republik Iran liegt mit einem halb theokratischen, halb parlamentarischen System genau in der Mitte.

Personifizierung der Stabilität

Ein allen gemeinsames Staatsmodell hat sich durchgesetzt. Es zeichnet sich durch die Personifizierung der Stabilität aus: ein Garant des Staates wacht in einem übergeordneten, über Gesetz und Ordnung erhabenen Amt. Die Bürgerrechte treten hinter das Streben nach Stabilität zurück. Dieses Muster lässt sich mit dem islamischen Staatsprinzip der Shura vereinbaren: Der Herrscher berät sich mit seinen Bürgern, ist an die moralischen Gebote des Islam gebunden, entscheidet aber letztlich nach bestem Gewissen und in Verantwortlichkeit einzig gegenüber dem Allmächtigen. Der Hüter des Staats überwacht und lenkt in großen Zügen die Aktivität der Regierung und der Volksvertretung. Die Bestellung der Volksversammlung ist durch den Volkswillen und die Urne mitbestimmt, aber nie vollkommen. Zumindest gibt das Regime vor den Wahlen durch seine Staatsmedien Leitplanken vor; und diese werden nötigenfalls durch Wahlbetrug durchgesetzt, sodass am Schluss immer wieder eine Mehrheit der herrschenden Partei oder Parteienkoalition herauskommt. Ein überraschender Machtwechsel durch die Urne ist ausgeschlossen, obwohl sich viele Systeme demokratisch nennen. Die Bestellung des höchsten Amtes ist entweder durch die Erbfolge bestimmt, durch Gottes Wohlgefallen, durch einen kleinen Kreis der eingeweihten Elektoren, oder durch die Präsentation eines Einheitskandidaten aus dem Konsens des Regimes und ein entsprechendes Plebiszit.

Der Löwe in Syrien

Dass die parlamentarische Arbeit im Vorderen Orient einem ganz anderen Demokratiemodell gehorcht als im Abendland, wurde beim Tod des syrischen Präsidenten Hafez al-Asad im Sommer 2000 schlagartig klar. Die Träger des Regimes hatten schon im voraus über eine Nachfolgeregelung beraten, um nur ja kein Machtvakuum entstehen zu lassen. Da die prominenten Weggefährten des alten Asad selbst ihren Status als Dinosaurier erkannten - etwa Verteidigungsminister Mustafa Tlass, der seit den frühen 50er Jahren in der Flieger-Akademie von Homs und dann beim Offiziersdienst in Ägypten mit Asad zusammen war - ergab sich die Notwendigkeit eines Generationenwechsels. Und welcher junge Führer konnte schon mehr Unterstützung aus dem Volk beanspruchen als der Sohn Asads, Baschar, welcher vom Vater auf hohe Ämter vorbereitet worden war, der das Markenzeichen der Unerschütterlichkeit und Umsicht quasi auf die Stirn geschrieben trug? So wurde dieser Konsens der Führung kundgemacht und flugs noch das Grundgesetz geändert, um nunmehr einem 34- anstatt 40jährigen das Höchste Amt zu eröffnen. Einen Monat später war der Augenarzt Baschar al-Asad als Präsident eingeschworen. Und im Parlament hielt er eine Antrittsrede, welche Zukunftshoffnung und feste Verankerung in der eisern gehüteten Tradition genau so dosierte, dass sie einander gegenseitig aufhoben: Der junge Asad rief nach "Meinungsvielfalt und neuem kreativem Denken" ebenso wie nach Bewahrung des Hergebrachten, sodass die Absicht einer wundersamen Wiederbelebung der völlig verknöcherten Strukturen der Einparteiherrschaft gerade knapp zu erraten war. Die stockkonservative Befolgung der alten Leitlinien hat sich seither herausgeschält: Von den Israeli forderte der junge Asad nicht nur die Rückgabe des letzen Quadratmeters an besetztem Boden bis zum See Genezareth, sondern in rhetorischem Überschwang auch noch einen Streifen am Westufer des Sees. Und den demokratischen Frühling der politischen Debatteklubs, der sich in der Hoffnung auf eine echte Erneuerung entfaltete, ließ der junge Präsident mit Stumpf und Stiel wieder ausrotten - bis hin zu jenen Journalisten, welche allzu eifrig darüber berichtet hatten.

Als dann die mittelöstlichen Kommentatoren die Lage unter dem Blickwinkel des Generationenwechsels zu überdenken begannen, was ja auch die Thronfolge in Jordanien und in Marokko nahe legten, da erkannten sie plötzlich noch andere Kronprinzen in den sich republikanisch gebärdenden Staaten. Seifulislam al-Ghadhafi, der Sohn des libyschen Revolutionsführers, tat sich international in dornigen diplomatischen Vermittlungsmissionen hervor, etwa in Verhandlungen über den Freikauf westlicher Geiseln in der Gewalt philippinischer Islamisten. Der alte Ghadhafi hielt, obwohl erst wenig über 60jährig, die Fäden der Macht schon seit seinem Offiziersputsch von 1969 in der Hand und hatte nahezu alle seine politischen Weggefährten bereits überlebt. Im Jemen glänzte Ahmed Ali Saleh, der Sohn des Präsidenten Ali Abdallah Saleh, als Kommandant einer Eliteeinheit der Armee und seit 1997 als Parlamentsabgeordneter; seit den Terroranschlägen gegen Amerika ist er der Leiter der Terrorbekämpfungsoperationen im Lande. Und in Ägypten hatte Gamal Mubarak, der Sohn des Präsidenten, die Herzen aller Jungen erobert, schon bevor er als 39jähriger im September 2002 endlich in ein Komitee des Parteisekretariats der Nationaldemokraten aufgenommen wurde. Im Irak "siegte" Oday Saddam Hussein, ein Lebemann und Tunichtgut - aber eben der ältere Sohn des Präsidenten, in der Parlamentswahl, während der jüngere Sohn Kusay unaufhaltsam die Stufenleiter militärischer Kommandos bis ins Führungsgremium der Baath-Partei erklomm. Der Terminus der Erbrepublik im Vorderen Orient war geboren.Beispiele

Ich möchte nun an einigen Beispielen des letzten halben Jahrhunderts einige bestimmende Elemente herausarbeiten, welche das Erwachsen einer echten Demokratie ohne Leitplanken behinderten. Um es vorauszunehmen: Es geht nicht nur um das relativ junge Alter der arabischen Nationalstaaten. Arabische Historiker nennen zum einen den Mangel an diszipliniertem, langfristig aufbauendem politischem Denken, mithin den Hang zum populistischen und marktschreierischen Politisieren, und zum anderen den immerwährenden äußeren Druck, welcher die Sorge um Stabilität und Überleben des Staates in den Vordergrund drängte. Weiter bauten die Herrscher der Golfstaaten dank ihrem Erdölreichtum eigentliche Rentnerstaaten auf, in welchen die einzige Rücksicht auf das Volk die sein musste, nicht die Falschen beim Verteilen der Reichtümer zu vernachlässigen. Als säkularer westlicher Beobachter würde ich schließlich den paternalistischen Grundzug orientalischer Gesellschaftsordnungen beifügen, und damit verbunden die ungebrochene Anerkennung einer übergeordneten Herrschaft, für viele eine göttliche Herrschaft im Sinne des Islam.

Rückschritt im Libanon

Libanon gilt sogar nach seinem Bürgerkrieg im Nahen Osten noch als ein Reservat erhöhter Meinungsfreiheit. Die französischen Mandatsherren entliessen das Land nach dem Zweiten Weltkrieg gut gerüstet in die Unabhängigkeit, es hatte funktionierende Institutionen. Und dank seinen zahlreichen Religionsgemeinschaften, welche die innere politische Organisation bestimmten, hatte es ein System politischer Parteien gewissermassen natürlich eingebaut. Die spätfeudalistisch-patronalen Strukturen machten daraus freilich eine Demokratie der Persönlichkeiten. Das Aussterben der Gemayels, Chamouns, Frangiehs und alten Jumblats in den Kriegsjahren hinterließ dann eine entsprechend schwach konturierte Parteienlandschaft, welche den Syrern das Werk einer totalen politischen Durchwirkung Libanons umso mehr erleichterte. Kein Libanese wird freilich den schädlichen Einfluss der Umgebung vernachlässigen: Schon 1948 warf die Gründung Israels eine Flüchtlingswelle über das kleine Land, und fortan zwang die Präsenz eines unfreundlichen, schwer bewaffneten Nachbarn im Süden den Politikern in Beirut laufende Abwehrmaßnahmen und die Schäden immer neuer Kriegshandlungen auf. Dann kam die Druckwelle des panarabischen Nasserismus, welche die Besonderheit Libanons in Frage stellte. Und unter dem Schock des antiwestlichen Offiziersputsches im Irak 1958 landeten die US-Marines in Beirut. Seit der Niederschlagung der Palästinenser in Jordanien im Schwarzen September 1970 ergossen sich immer mehr PLO-Kämpfer ins Zedernland. Ihre bewaffnete panarabische Militanz und ihre Allianzen mit lokalen Parteien brachten das System binnen weniger Jahre zur Explosion und zum Bürgerkrieg. Der Krieg wurde von den syrischen Besetzern teils geschürt, aber schließlich in zäher Arbeit erstickt. Seit 1990 steht das politische System unter syrischer Oberherrschaft, und die libanesischen Politiker zementieren das durch ihren unseligen Hang, ihre Streitigkeiten immer bis zur einem neuen Canossa-Gang nach Damaskus weiterzutreiben. Die Parlamentswahlen genießen einen beschränkten Freiheitsraum, eine Mehrheit prosyrischer Abgeordneter ist Grundbedingung, welche durch politischen Druck und Korruption der Kandidaten und Wähler durchgesetzt wird.

Iran und Khatami

Iran hat durch sein islamisches Regime die ganze Region zweimal kräftig erschüttert. Das erste Mal setzte 1979 Khomeinis Revolution den Anspruch der Gottesgelehrten auf die Herrschaft durch. Das zweite Mal kehrte 1997 Präsident Khatami nach seiner Wahl die Verhältnisse um, nach ihm bestehen die islamischen Leitsätze für die Politik nicht in der Lehrmeinung einsamer Kleriker, sondern im an der Urne geäußerten Willen des muslimischen Volks. Die systematische Unterdrückung von Khatamis demokratischen Reformen durch die Sicherheitskräfte und die Justiz zeigte sehr deutlich, dass die Verfassung der Islamischen Republik zwar eine lebhafte parlamentarische Debatte über Gesetzgebung und die Leistungen der Regierung erlaubt, aber all das innerhalb vorgegebener Leitplanken nach Maßgabe islamischer Prinzipien. Hüter dieser Prinzipien sind der über die Exekutive erhabene Revolutionsführer und die islamischen Räte der Wächter und der Experten; zudem sind die Streitkräfte und Polizeiapparate dem Oberbefehl des Revolutionsführers unterstellt, und dieser ernennt auch die Richter und steuert das Fernsehen. Damit ist das Wirken der demokratisch bestellten Institutionen, des Parlaments und der Regierung, einer nicht aus dem Volk legitimierten Kontrolle unterworfen. Diese Selbstgenügsamkeit der wahren Machthaber wird gefördert durch den Erdölerlös, welcher das Regime finanziell weitgehend unabhängig von Steuerzahlern macht. Und wenn immer die iranischen Revolutionsführer, sei es Khomeini oder Khamenei, einschneidende Maßnnahmen diktierten, rechtfertigten sie sie mit dem Verweis auf die Bedrohung durch den Großen Satan Amerika, welcher mit seiner Propaganda einer gottlosen, materialistischen Lebensweise den Islam aushöhlen wolle.Palästina und Arafat

Arafats angehender Palästinenserstaat liefert wohl den besten Beleg dafür, dass massiver äusserer Druck und die immer schwebende Bedrohung des nackten Überlebens fast zwingend den Rückfall auf traditionelle Gesellschaftsmuster des Autoritarismus und der Korruption erzielen. Sie alle haben die dramatischen Monate am Bildschirm miterlebt, als die israelischen Panzer Stück um Stück die palästinensischen Verwaltungsstrukturen demolierten, und schließlich auch Arafats Amtssitz bis an die letzte Mauer seines Schlafgemachs heran. Bald war <> im wahrsten Sinne des Wortes auf seine Symbolrolle reduziert, er hatte Tag für Tag nichts mehr zu tun, als in seiner <> zu sitzen und Palästina zu verkörpern - und dabei wuchs seine Popularität zu neuen Höhen, obwohl - oder wahrscheinlich gerade weil - die Israelis seine Machenschaften als Sponsor von hinterhältigen Feuerüberfällen auf jüdische Siedler und sogar von terroristischen Selbstmord-Bombenanschlägen mitten in israelischen Städten blosßegten. Arafat ließ sich auch im Ringen mit dem designierten Ministerpräsidenten Mahmud Abbas bis zur letzten Sekunde nur Teile seiner Machtvollkommenheit als <> (Führer), als Oberkommandierender der Sicherheitskräfte und als oberster Zahlmeister entreißen. Dabei hatte 1994 doch jeder Palästinenser am Anfang des Autonomiexperiments vom Willen zum Aufbau einer echten Demokratie gesprochen, einem Gemeinwesen voller Strahlungskraft gegenüber den autoritären arabischen Nachbarn. Oft habe ich meine Freunde in Gaza, in Ramallah und Nablus gefragt: Warum habt ihr seinerzeit Arafat und seine korrupte Bande von Milizionären und Nutznießern überhaupt einziehen lassen, und wie konnten die gegen euren Willen ihre korrupte Autokratie aufbauen? Die resignierte Antwort war jeweils: Arafat liefere den Israelis und den Amerikanern eben genau das, was sie von ihm verlangten, nämlich die Unterdrückung der bewaffneten Oppositionsgruppen. Und die Emissäre der israelischen Regierung hätten genau jenes korrupte System der Monopole für Zement, Brennstoff, Zucker und Tabak mit Arafats Leuten aufgebaut, um die Palästinenser dadurch in Abhängigkeit zu halten. Die beträchtliche Finanzhilfe der Europäer liefert Arafat zusätzlich die Grundlage für die Bezahlung seines Heeres von Sicherheitskräften und Verwaltungsangestellten - eine getreue Nachbildung der anderen arabischen Rentnerstaaten. Für eine Prognose über die Erfolgschancen der neuen Regierung unter Mahmud Abbas verweisen Palästinenser auf den dringlichsten Auftrag nach Maßgabe der <>, nämlich die totale Durchsetzung eines Gewaltverzichts gegen den Willen der bewaffneten Milizen.

Die Zukunft des Iraks

Wird der Irak nun aus diesem Muster ausbrechen, nachdem die Amerikaner das Regime Saddam Husseins und dessen absehbare Vorbereitung der Machtvererbung zerschlagen haben? Eine ganze Anzahl von Faktoren, welche die Herausbildung des autoritären Systems mit parlamentarischer Dekoration begünstigten, lassen sich im Zweistromland weiter nachweisen. Eine patronale Gesellschaftsordnung mit starken klanischen Elementen hatte schon dem Diktatoren Saddam Hussein nach der Schwächung seines Parteisystems die Abstützung auf seine Verwandtschaft aufgezwungen. Das Haupteinkommen der irakischen Regierung stammt weiterhin aus dem Erdöl, mithin ist nicht die Regierung von den Steuern des Volks abhängig, sondern ganz umgekehrt, das Volk auf die Verteilung der Erdölrente durch die Herrscher. Nach der verblüffend raschen Niederlage ist das Empfinden eines totalen Versagens des alten Regimes wohl noch stärker verbreitet als seinerzeit nach der Nakba im Israel-Krieg von 1948; daraus müsste zunächst ein neuer Aufbruch zur Ausmerzung von Korruption und Irreführung erwachsen. Solche Bewegungen führten bis anhin jeweils später zu Militärputschs und zum wachsenden Autoritarismus. Der Israel-Konflikt, die militärische Bedrohung der arabischen Staaten durch die jüdische Regionalmacht und entsprechend das übergroße Gewicht der Militärs in den arabischen Staaten müsste zumindest latent erhalten bleiben; die von der Administration Bush in Aussicht gestellten Lösungen haben proisraelische Schlagseite und fordern das Unrechtsempfinden der Araber neu heraus. Der äußere Einfluss auf das politische Geschehen im Irak ist nach dem amerikanischen Einmarsch größer als je zuvor; auch ein sanfter Druck in Richtung einer echten Demokratie ist, solange er von den Amerikanern herkommt, eine Beeinflussung. Die Reibungen mit den Nachbarstaaten dürften infolge des amerikanischen Einflusses eher zunehmen, was wiederum die Spannungen zwischen den irakischen Volksgemeinschaften erhöht. Eine Stabilisierung wird wohl auf sich warten lassen, deshalb scheint die Bühne auf längere Frist für eine Reproduktion des bekannten autoritären Schemas im Irak gestellt zu sein.

Viktor Kocher, Nahostkorrespondent der Neuen Züricher Zeitung

Viktor Kocher hielt diesen Vortrag auf dem Kolloquium des Instituts für Geschichte der ETH Zürich und der Schweizerischen Gesellschaft Mittlerer Osten und der islamischen Kulturen Anfang Mai 2003.

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung von Viktor Kocher.

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