Arabische Despotien

Wie der Vater, so der Sohn

Die Araber wissen seit Jahren, dass ihre Machthaber reformunfähig sind. Deshalb riskieren momentan viele von ihnen für den Sturz dieser Regimes ihr Leben, um eine Chance zum Anschluss an den Rest der freien, entwickelten Welt zu bekommen. Von Omar Ashour

Treffen von Mubarak und Gaddafi in Tripoli 2010; Foto: dpa
Schulterschluss der Diktatoren: Anders als Demokratien sind arabische autoritäre Regimes unfähig zur Selbstreform, meint der Nahostexperte Omar Ashour.

​​ "Der Feind von gestern ist der Freund von heute....Es war ein echter Krieg, aber diese Brüder sind nun freie Männer." So sprach Saif al-Islam al-Gaddafi im März 2010 über die Anführer der Libyschen Islamischen Kampfgruppe (LIFG), einer bewaffneten Organisation, die Mitte der 1990er Jahre dreimal versucht hatte, seinen Vater Muammar al-Gaddafi zu ermorden.

Das mag überraschend klingen. Vor ein paar Tagen versprach derselbe Mann den Libyern ein "Meer aus Blut" für den Fall, dass das Regime seines Vaters gestürzt würde. In der Tat wird Saif al-Islam, ein eleganter und sanft sprechender Absolvent der London School of Economics, heute verdächtigt, massive Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben.

Unfähig zur Selbstreform

Wer wie ich die Taktik arabischer Diktaturen und die Gründe ihres Beharrungsvermögens studiert, wird von dieser Entwicklung wenig überrascht sein, wenn überhaupt. Anders als Demokratien sind arabische autoritäre Regimes unfähig zur Selbstreform. Sie sind allerdings taktische Meister darin, die Lebensspannen ihrer alternden Tyranneien zu verlängern.

Einige der gemeinsamen Taktiken von Gaddafi, dem früheren ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak, Tunesiens Ex-Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali, Syriens Präsident Bashar al-Assad und anderer arabischer Autokraten bestehen im Aufbau eines hydraköpfigen Sicherheitsapparats, Massenmord an (realen und eingebildeten) Gegnern, weit verbreiteter Folter sowie Zensur und Unterdrückung.

Libysche Offiziere in Sirte, Gaddafis Geburtsort; Foto: AP
Dem Diktator stets zu Diensten: Gaddafis Macht stützt sich auf ein enges Netzwerk aus Offizieren und hohen Militärs sowie auf einen hydraköpfigen Sicherheitsapparat.

​​International geächtet wurde Gaddafis Regime aber hauptsächlich aufgrund einer Serie terroristischer Anschläge im Ausland, und nicht wegen der Verbrechen gegen die Menschlichkeit am eigenen Volk. Die Lebensdauer des Regimes wurde in den letzten Jahren durch seine friedliche Maske und durch Ölinteressen erfolgreich verlängert.

Gaddafis Auftreten als Friedenstaube fiel zeitlich zusammen mit dem Aufstieg seines zweiten Sohns, Saif al-Islam, und seiner Schwester Ayesha, die Sonderbotschafterin der Vereinten Nationen wurde. Saif pflegte einen Ruf als "Reformer": Er begann einen Prozess der nationalen Aussöhnung mit Oppositionsgruppen, liberalisierte angeblich die Medien, unterstützte Wohltätigkeitsorganisationen und Entwicklungsinitiativen, und, am wichtigsten, wurde zu einem Ansprechpartner für den Westen.

Die zwei öffentlichen Fronten für diese Initiativen waren Libya Tomorrow und die Al-Gaddafi-Stiftung für Entwicklung. Dahinter allerdings stand der Geheimdienst des libyschen Militärs unter Abdullah al-Sanosi, der die allgemeine Richtung und die Bedingungen ihrer Aktivitäten vorgab.

Reformen als reine Kosmetik

Zu den von Saif al-Islam vorgeschlagenen "Reformen" gehörte die Befreiung einiger politischer Gefangener, insbesondere derer, die sich wie die LIFG mit Gaddafis Regime solidarisierten. Konkrete Schritte in Richtung Transparenz und Verantwortlichkeit der Regierung, wie Offenlegung des Ölreichtums und der Staatsausgaben oder ernsthafte Ermittlungen gegen Menschenrechtsverletzungen, lagen allerdings jenseits seiner Absichten und Vorstellungen.

Saif al-Islam Gaddafi; Foto: AP
Allenfalls zu Scheinreformen in Staat und Gesellschaft bereit: Gaddafis zweiter Sohns, Saif al-Islam

​​ Obwohl die "Reformen" lediglich kosmetischer Natur waren, wurden sie von anderen Teilen des Regimes behindert, darunter hauptsächlich von Saif al-Islams Brüdern Mutassim, al-Sa'adi und Khamis. Hinter den Brüdern standen andere Sicherheitsorgane: die Internen Sicherheitskräfte, die Revolutionsgremien, und, in geringerem Maße, der Jamahiriya-Sicherheitsapparat (Auslandsgeheimdienst).

Als ich im März 2010 eine Konferenz zur "nationalen Versöhnung" in Tripolis besuchte, überraschten mich die Widersprüche zwischen den Aussagen von Saif al-Islam und denen der Sicherheitsbeamten. Der Leiter der Internen Sicherheitskräfte, Oberst al-Tuhami Khaled, ein weiterer Hauptverdächtiger für die momentan gegen Libyer verübten Verbrechen, weigerte sich, den Prozess als "Versöhnung" zu bezeichnen. Für ihn war es "Buße für Ketzerei".

Blut, Schweiß und Tränen der Opfer

Angesichts der aktuellen Welle von Aufständen wird es immer offensichtlicher, dass alle bisherigen "Reform"-Initiativen der arabischen Welt nur das Ziel hatten, repressive Diktaturen zu stützen und der Bestrafung für kriminellen Machtmissbrauch zu entkommen. Die "Reformdebatte" innerhalb dieser Regimes beschränkte sich auf eine Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Zweigen des militärischen Sicherheitsapparats darüber, wie der Status Quo am besten zu sichern sei.

Die Araber wissen natürlich seit Jahren, dass ihre Machthaber reformunfähig sind. Deshalb riskieren momentan viele von ihnen für den Sturz dieser Regimes ihr Leben, um eine Chance zum Anschluss an den Rest der freien, entwickelten Welt zu bekommen. In Arabien wird momentan Geschichte geschrieben – mit dem Blut, dem Schweiß und den Tränen der Opfer von Jahrzehnten gewalttätiger Unterdrückung.

Als mich ein Journalist fragte, was ich gern zu Saif al-Islam sagen würde, sollte ich ihn jemals wieder treffen, war meine Antwort: "Ich hoffe, dich im Internationalen Strafgerichtshof neben Mubarak und Ben Ali zu sehen." Wenn die Millionen Araber meiner oder der jüngeren Generation gefragt würden, was mit den Männern passieren soll, die ihre Gegenwart beherrschten und dabei waren, ihre Zukunft zu zerstören, würden sie wahrscheinlich dieselbe Antwort geben.

Omar Ashour

© Project Syndicate 2011

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

Redaktion: Arian Fariborz/Qantara.de

Omar Ashour ist Dozent für Nahostpolitik und Direktor des Nahost-Studienprogramms am Institut für Arabische und Islamische Studien, University of Exeter. Er ist der Verfasser von "The De-Radicalization of Jihadists: Transforming Armed Islamist Movements".

Qantara.de

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