USA verhängen neue Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarden

17.10.2018

Die US-Regierung geht weiterhin gezielt mit Sanktionen gegen die mächtigen iranischen Revolutionsgarden vor. Am Dienstag neu verhängte Strafmaßnahmen richten sich gegen die Basidsch-Milizen - eine Untergruppe der Revolutionsgarden - sowie gegen ein Finanzierungsnetzwerk der Milizen, wie das Finanzministerium in Washington mitteilte.

Zur Begründung der Maßnahmen hieß es unter anderem, die paramilitärischen Basidsch-Milizen rekrutierten und trainierten Kämpfer für den Einsatz in Syrien und in anderen Konflikten der Region. Unter ihnen seien auch Kindersoldaten, sagte eine Mitarbeiterin des Ministeriums. Die iranischen Kräfte unterstützen im syrischen Bürgerkrieg die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad.

Betroffen von den Sanktionen ist den Angaben zufolge auch ein Netzwerk von mehr als 20 Banken und anderen Unternehmen mit dem Namen Bonjad Taavon Basidsch, das die Milizen finanziell unterstützt. Durch die Sanktionen werden mögliche Bankkonten und andere Vermögenswerte der betroffenen Organisationen und Unternehmen in den USA gesperrt und US-Bürgern oder -Unternehmen jegliche Finanztransaktionen mit ihnen untersagt.

Es sind nicht die ersten US-Sanktionen, die sich gezielt gegen die Revolutionsgarden und deren Partnerorganisationen richten. So verhängte das Finanzministerium bereits im Mai Strafmaßnahmen gegen ein Netzwerk, das Millionensummen in Dollars umgetauscht und an die Garden geschleust haben soll.

Die neuen Maßnahmen sind Teil der Kampagne des "maximalen Drucks", die US-Präsident Donald Trump gegen die Führung in Teheran fährt. Trump hatte im Mai das von ihm als unzulänglich angeprangerte Abkommen von 2015 zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms aufgekündigt. Seither zieht er die Sanktionsschraube gegen das Land kontinuierlich an. Am 4. November soll eine neue große US-Sanktionsrunde gegen den Iran in Kraft treten, die sich vor allem gegen die Ölbranche richtet. (AFP)

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