Syrische Opposition sagt Treffen mit UN-Vermittler ab

Schon kurz nach ihrem Beginn sind die Syrien-Verhandlungen in Genf ins Stocken geraten. Vertreter der Opposition sagten am Dienstag ein Treffen mit dem UN-Beauftragten Staffan de Mistura ab. Die Opposition werde ihre Forderungen nicht "wiederholen", sagte eine Vertreterin des Hohen Verhandlungskomitees (HNC). Der Leiter der Regierungsdelegation, Syriens UN-Botschafter Baschar al-Dschafaari, bestritt unterdessen, dass schon indirekte Friedensgespräche begonnen hätten.

Das von Saudi-Arabien unterstützte HNC, die wichtigste syrische Oppositionsgruppe, hatte erst nach langem Zögern eine Delegation nach Genf geschickt. Am Montag war sie erstmals zu Beratungen mit de Mistura  zusammengekommen. Der UN-Vermittler hatte die Friedensgespräche daraufhin offiziell für eröffnet erklärt.

Zu den Forderungen der Opposition gehören ein Ende der Luftangriffe, die Beendigung der Belagerung von Städten und die Freilassung von Häftlingen. Es gebe keinen Grund, diese Forderungen im Gespräch mit de Mistura noch einmal zu "wiederholen", sagte die HNC-Vertreterin Farah Atassi in Genf. Das für Dienstagnachmittag geplante Treffen sei daher abgesagt worden.

Ziel der Beratungen in der Schweiz sind indirekte Friedensgespräche zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien, in dessen Verlauf seit März 2011 rund 260.000 Menschen getötet wurden. Grundlage der Genfer Gespräche ist die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats vom 18. Dezember. Diese sieht einen mehrstufigen Zeitplan zur Beendigung des Konflikts vor.

Am Dienstagvormittag war de Mistura zum zweiten Mal mit der syrischen Regierungsdelegation zusammengetroffen. Das erste Treffen hatte am Freitag stattgefunden.

Verhandlungsführer al-Dschafaari sagte am Dienstag, dass die indirekten Friedensgespräche noch nicht begonnen hätten. "Wir sind immer noch in der Vorbereitungsphase für indirekte Gespräche", sagte er. Noch sei nicht klar, welches die Delegation der Regierungsgegner sei.  "Wir wollen wissen, mit wem wir verhandeln werden", erklärte al-Dchafaari. Die Regierungsdelegation habe zudem um eine Tagesordnung für die Gespräche gebeten.

Al-Dschaafari lehnt vor allem die Beteiligung der salafistischen Gruppe Dschaisch al-Islam (Brigaden der Armee des Islam) am HNC ab. Er schießt sich besonders auf den HCN-Chefunterhändler Mohammed Allusch ein, ein Führungsmitglied von Dschaisch al-Islam. Die syrische Regierung sieht die Gruppen Dschaisch al-Islam und Ahrar al-Scham als "terroristisch" an.

US-Außenminister John Kerry appellierte an die Opposition, die Friedensgespräche nicht zu verlassen. Natürlich sei es schwierig, "am Verhandlungstisch zu sitzen, während man weiter bombardiert wird", sagte Kerry in Rom. Wenn der "politische Dialog" begonnen habe, werde es aufgrund bisheriger Vereinbarungen aber auch einen Waffenstillstand geben.

Am Dienstag eroberte die syrische Armee ein Dorf nahe der seit Monaten belagerten Orte Nubol und Sahraa in Nordsyrien, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana und die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldeten. Das Dorf Hardatnin wurde demnach mit Hilfe russischer Luftangriffe eingenommen.

Nach Angaben eines syrischen Armeevertreters sind die Regierungstruppen nur noch drei Kilometer von Nubol und Sahraa entfernt. Die Armee wolle "die Belagerung durchbrechen" und die letzte Nachschubroute der Rebellen zwischen der umkämpften Stadt Aleppo und dem Norden der gleichnamigen Provinz unterbrechen. (AFP)

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