Streit über Rolle Assads im Kampf gegen IS in Syrien

Im Kampf gegen die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) streitet die Staatengemeinschaft zunehmend über die Rolle des syrischen Staatsoberhaupts Baschar al-Assad. Irans Präsident Hassan Rohani erklärte am Sonntag, die Regierung in Damaskus dürfe nicht geschwächt werden. "Wir machen einen großen Fehler, wenn wir den Sieg über den Terrorismus nicht zur Priorität erklären", sagte Rohani.

Aus französischen Kreisen verlautete dagegen, Präsident Francois Hollande habe bei einem Treffen mit Rohani erklärt, Assad könne "nicht die Antwort sein". Frankreich dringt bei der Lösung der Syrienkrise weiter auf einen Rückzug von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Neue Friedensgespräche müssten einen Übergangsprozess zum Ziel haben, an dessen Ende Assad keine Rolle mehr spiele. Welche Rolle Assad während des Übergangs übernehmen könne, ließ Hollande dagegen offen. Gleichzeitig sprach der französische Präsident sich dafür aus, auch den Iran an neuen Friedensgesprächen zu beteiligen.

Hollandes Aussagen zeigen einen möglichen Kompromiss für den UN-Sicherheitsrat auf, der sich am Mittwoch erneut mit der Krise in Syrien befassen wird. Zugleich widersprach Hollande mit seiner Aussage Mutmaßungen, Frankreich nehme mit der erstmaligen Bombardierung von Stellungen der Terrorgruppe IS in Syrien am Sonntag eine indirekte Stärkung des Assad-Regimes in Kauf.

Rohani hält sich gegenwärtig zur UN-Vollversammlung in den USA auf. Vor Mitgliedern von amerikanischen Denkfabriken und Journalisten erklärte er am Sonntag, die Position seines Landes zum Syrien-Konflikt sei "fast identisch" mit der Russlands. Die Regierung in Moskau hat ihre militärische Präsenz in Syrien in den vergangenen Wochen ausgeweitet und erklärt, Assad im Kampf gegen den IS zu unterstützen.

Die USA lehnen dies ab und fordern die Ablösung des syrischen Präsidenten. Putin sollte sich am Montag am Rande der Vollversammlung mit seinem amerikanischen Kollegen Barack Obama treffen. Im US-Fernsehen schloss er am Sonntag den Einsatz von Bodentruppen in Syrien zunächst aus.

Unterdessen hat Kremlchef Wladimir Putin Pläne für einen russischen Kampfeinsatz im Syrienkrieg vorerst ausgeschlossen. "Russland wird an keinen Operationen auf dem Territorium Syriens oder in anderen Staaten teilnehmen", sagte Putin in einem am Sonntagabend (Ortszeit) in den US-TV-Sendern CBS und PBS ausgestrahlten Interview.

"Derzeit planen wir dies nicht", betonte er vor seiner mit Spannung erwarteten Rede bei den Vereinten Nationen an diesem Montag. Russland denke aber darüber nach, wie es die Zusammenarbeit mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad ausbauen könne, sagte Putin einem Gesprächsauszug des Kremls zufolge.

Putin sagte, Hauptmotiv für seine Unterstützung Assads sei die Sorge vor Anschlägen der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in Russland. "Mehr als 2000 Kämpfer aus der ehemaligen Sowjetunion befinden sich in Syrien", sagte der Kremlchef. "Es besteht die Gefahr, dass sie zu uns zurückkommen. Anstatt auf sie zu warten, helfen wir lieber Assad im Kampf gegen sie auf dem Territorium Syriens." (Reuters/epd/dpa)