Politisch heikel, wenig effizient: Die Militäreinsätze in Mali

Von Moritz Elliesen (epd). Frankfurt a.M.. Es ist ein riskanter Einsatz, der politisch immer heikler wird: Etwa 1.100 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind in Mali für die Blauhelme und eine EU-Ausbildungsmission im Einsatz. Weil die Militärregierung die für Februar angekündigten Wahlen zuletzt um bis zu fünf Jahre verschoben hat und sich von westlichen Verbündeten wie Frankreich und Dänemark abwendet, wird der Einsatz in Deutschland zunehmend kritisch diskutiert. Dabei agiert die Bundeswehr in Mali innerhalb eines komplexen Geflechts internationaler Militärmissionen. Ein Überblick:



*MINUSMA: Um das Land zu stabilisieren, beschloss der UN-Sicherheitsrat 2013 die Entsendung von Blauhelmsoldaten nach Mali. Nach einem Militärputsch im Jahr 2012 hatten mehrere bewaffnete Gruppen, darunter Islamisten, Teile des Nordens übernommen. Zwar konnten sie zunächst vor allem mit Hilfe französischer Truppen zurückgedrängt werden, doch Gewalt, Instabilität und Terror halten an. Ziel der UN-Mission ist unter anderem der Schutz der Zivilbevölkerung und die Überwachung eines Friedensabkommens, das einige Rebellengruppen und die Regierung 2015 unterzeichnet hatten.



Insgesamt sind etwa 13.000 Blauhelmsoldaten in Mali stationiert. Mit 260 getöteten Soldaten ist Minusma der derzeit gefährlichste Friedenseinsatz der Vereinten Nationen. Nach zwei weiteren Militärputschen in den vergangenen eineinhalb Jahren sind die politischen Rahmenbedingungen der Mission noch komplizierter geworden.



*EUTM: Ebenfalls im Jahr 2013 beschloss die EU die Gründung einer Ausbildungsmission für die malischen Sicherheitskräfte. Vor allem dieser Einsatz gilt als ineffektiv, weil die malische Armee immer noch in einem schlechten Zustand ist und nicht für Sicherheit im Land sorgen kann. Nach der jüngsten Machtergreifung des Militärs vom Mai 2021 geriet der Einsatz international in die Kritik, weil unklar war, inwiefern die Putschisten von der Ausbildung profitiert hatten.



*BUNDESWEHR: Die Bundeswehr ist mit etwa 1.100 Soldaten an Minusma und EUTM beteiligt. Nach dem Abzug aus Afghanistan gilt Mali als das gefährlichste Einsatzland deutscher Soldatinnen und Soldaten. Bei einem Attentat im Juni vergangenen Jahres wurden zwölf deutsche Blauhelme verletzt. Von einem möglichen Abzug der deutschen Soldatinnen und Soldaten wären auch 57 malische Ortskräfte (Stand: November 2021) betroffen.



*BARKHANE: Barkhane ist eine Militärmission Frankreichs in der Sahel-Region. Die Mission mit etwa 4.800 Soldaten (Stand: Dezember 2021) wurde 2014 ins Leben gerufen und folgte auf die Operation Serval. Bei Barkhane handelt es sich um einen Kampfeinsatz, bei dem französische Soldatinnen und Soldaten gegen islamistische Gruppen in der Region vorgehen. Außer Mali umfassen die Einsatzländer die ehemaligen französischen Kolonien Mauretanien, Niger, Tschad und Burkina Faso.



Wegen zunehmender Konflikte mit der Militärregierung wird auch in Frankreich über einen Abzug der Truppen aus Mali diskutiert. Nach Einschätzung des Leiters des Regionalprogramms Sahel der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, Ulf Laessing, würde ein solcher Schritt dschihadistischen Gruppen in Mali weitere Rückzugsräume eröffnen und damit auch den Blauhelmeinsatz Minusma erschweren.



*TAKUBA: Im März 2020 erklärte ein Bündnis europäischer Staaten die Gründung einer Eingreiftruppe von Spezialkräften, um die Operation Barkhane zu unterstützen. Daran beteiligt sind neben Frankreich unter anderen Estland und Tschechien. Die bis zu 800 Soldaten der Takuba-Mission sind vor allem in der Region Liptako aktiv, die sich über Mali, Burkina Faso und Niger erstreckt. Ende Januar gab Dänemark den Abzug seiner Truppen bekannt. Zuvor hatte die malische Regierung erklärt, diese seien ohne Einladung im Land.



*RUSSISCHE SÖLDNER: Auch Söldner des russischen Wagner-Konzerns sollen inzwischen in Mali stationiert sein. Beobachter gehen von 300 bis 500 Kämpfern der Kreml-nahen Truppe aus. Die malische Regierung spricht von Ausbildern. Die Präsenz der Söldner, die unter anderem auch in der Zentralafrikanischen Republik zum Einsatz kommen, ist ein Zeichen dafür, dass die malische Regierung sich zunehmend von der immer unbeliebter werdenden ehemaligen Kolonialmacht Frankreich entfernt. Ein Abzug des Westens aus Mali würde auch den Spielraum der russischen Söldner vergrößern. (epd)