Kurdische Autonomie in Syrien in Gefahr

Die Kurden in Nordsyrien haben in den Jahren des Bürgerkriegs mit der stillschweigenden Duldung der Regierung in Damaskus weitgehende Autonomie erlangt. Doch die Türkei will keine autonome Kurdenregion an ihrer Grenze dulden und zeigt sich entschlossen, die Herrschaft der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) in Nordsyrien zu beenden. Angesichts des türkischen Militärangriffs auf die nordsyrische Region Afrin hat die PYD nun offenbar akzeptiert, dass Damaskus wieder Truppen in der Region stationiert.

Machthaber Baschar al-Assad hatte seine Truppen 2012 aus Afrin und anderen kurdischen Regionen abgezogen, da sich die Kurden in dem Bürgerkrieg neutral verhielten. Zwar unterstützten sie nicht die Assad-Regierung, doch lehnten sie es auch ab, auf Seiten der Rebellen zu kämpfen. Dabei hätten die Kurden durchaus Grund gehabt, sich dem Aufstand gegen Assad anzuschließen, nachdem sie jahrzehntelang diskriminiert worden waren.

Rund 15 Prozent der syrischen Bevölkerung sind Kurden. Zumeist sind sie sunnitische Muslime, doch gibt es auch Christen und Jesiden unter ihnen. Nach einer Volkszählung 1962 wurde den Kurden die syrische Staatsbürgerschaft aberkannt und unter der autoritären Herrschaft der Baath-Partei wurden sie vielfältig diskriminiert. Erst nach Beginn des Bürgerkriegs ging Assad auf sie zu und bürgerte 300.000 Kurden ein.

Nachdem die Regierungstruppen aus den kurdischen Gebieten abgezogen waren, machte sich die PYD an den Aufbau einer eigenen Verwaltung. Sie schuf eigene Behörden, Schulen und baute mit den Volksverteidigungseinheiten (YPG) eigene Sicherheitskräfte auf. Als die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) sich ausbreitete, leisteten die YPG-Kämpfer erbitterten Widerstand und trieben die Dschihadistenmiliz schließlich zurück.

Seit 2014 wurde die YPG im Kampf gegen die IS-Miliz von den USA mit Luftangriffen, Spezialkräften und Waffen unterstützt. Dank dieser Unterstützung vertrieb die YPG die Dschihadisten erst aus Kobane und nahm nach monatelanger Belagerung im Sommer 2017 auch die inoffizielle IS-Hauptstadt Rakka ein. Die YPG erweiterte damit ihr Herrschaftsgebiet und brachte auch viele nicht-kurdische Gebiete unter ihre Kontrolle.

Bereits 2016 hatte die PYD eine "föderale Region" in Nordsyrien ausgerufen mit den drei Kantonen Afrin, Dschasira und Euphrat. Ende 2016 verkündete sie eine eigene Verfassung und hielt im Herbst 2017 zudem Kommunalwahlen ab. Damaskus kritisierte die Wahl als Farce und warf der PYD vor, das Land teilen zu wollen. Auch die Türkei war alarmiert über die Autonomiebestrebungen der Kurden an ihrer Südgrenze.

PYD und YPG sind eng mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbunden, die seit Jahrzehnten in der Türkei gegen den Staat kämpft. Die Türkei betrachtet ihre Präsenz an der Grenze daher als Bedrohung und führt die YPG ebenfalls als Terrororganisation. Ankara protestiert schon lange gegen die US-Militärhilfe für die YPG, doch kündigte das Pentagon im Januar an, mit kurdischen Kämpfern eine "Grenzschutztruppe" aufzubauen.

Die Türkei startete ihrerseits mit verbündeten syrischen Rebellen eine Offensive gegen die YPG im nordsyrischen Afrin. Russland ließ die Türkei gewähren, nachdem die PYD es abgelehnt hatte, eine Rückkehr der Assad-Truppen nach Afrin zu erlauben. Damaskus verurteilte zwar die "Aggression" der Türkei, intervenierte aber nicht. Die Regierung erlaubte der YPG lediglich, Verstärkung durch die von ihr kontrollierten Gebiete nach Afrin zu bringen.

Nach längeren Gesprächen sagte Damaskus nun offenbar zu, Truppen nach Afrin zu schicken. Die Einheiten sollen "den Widerstand des Volkes gegen den Angriff des türkischen Regimes unterstützen", wie Staatsmedien am Montag meldeten. In jedem Fall ist die Rückkehr der Assad-Truppen nach Afrin für die Autonomiebestrebungen der Kurden ein Rückschlag. (AFP)