Irans Reformer Reformer für Freilassung von Dissidenten

Nach dem Wahlerfolg der Reformer im Iran setzte sich ihr Spitzenkandidat in Teheran für die baldige Freilassung von Dissidenten ein. «Dieses Thema muss in unserem Land gelöst werden und unsere Aufgabe im neuen Parlament wird sein, diesbezüglich couragiert zu handeln», schrieb Mohammed-Resa Aref am letzten Dienstag auf seiner Twitter-Seite. Besonders die Freilassung der beiden Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karrubi sei das Hauptanliegen derjenigen gewesen, die den Sieg der Reformer ermöglicht hätten, sagte Aref.

Schon im Vorfeld der Wahlen hatten die Reformanhänger von Aref und Präsident Hassan Rohani die Freilassung der Oppositionsführer gefordert.

Die beiden seit fünf Jahren unter Hausarrest stehenden Anführer der Grünen-Bewegung von 2009, Mussawi und Karrubi, müssten ebenso freikommen wie die in diesem Zusammenhang inhaftierten politischen Gefangenen. Die Dissidenten hatten dem Regime 2009 Manipulationen der Präsidentenwahl vorgeworfen, bei der Mahmud Ahmadinedschad wiedergewählt worden war.

Die Reformer um Rohani hatten bei der Parlamentswahl am letzten Freitag alle 30 Sitze des strategisch wichtigen Wahlbezirks Teheran gewonnen. Damit verdrängten die Wähler in der Hauptstadt alle Hardliner aus dem Parlament für diesen zentralen Bezirk.

Rohani empfahl am vergangenen Dienstag allen Politikern im Iran, aus dem Ergebnis der Parlamentswahl ihre «Lehren zu ziehen». Die Wahlergebnisse seien eine Botschaft, die man auch in hundert Büchern nicht finden könne. «Ich hoffe, dass alle nun auch ihre Lehren daraus ziehen werden», sagte der Präsident.

Er nahm auch die Hardliner ins Visier. «Die Wähler haben nun mal gezeigt, welchen politischen Trend sie nicht wollen», sagte er. Alle sollten sich bewusst sein dass es letztendlich die Menschen seien, die in jeder Phase über das Schicksal des Landes bestimmen.

Im neuen iranischen Parlament sind nach Angaben des Innenministeriums bislang 14 Frauen vertreten. Neun weitere müssten in eine für April geplante Stichwahl, sagte der Sprecher des Ministeriums, Mohammed-Hassan Moghimi. Mehr als 580 Frauen waren vergangenen Freitag bei der Parlamentswahl angetreten.

14 weibliche Abgeordnete sind zwar nun fünf mehr als bislang, die Frauen hatten jedoch gehofft, 30 Prozent der 290 Sitze zu erringen. Obwohl die Hardliner sich bei der Abstimmung in einigen Provinzen behaupteten, gewannen die Reformer um Präsident Hassan Rohani  - unter ihnen acht Frauen - alle 30 Sitze in dem strategisch wichtigen Wahlbezirk Teheran. Viele prominente Hardliner wurden in der Hauptstadt abgewählt. (dpa)

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