Irans Präsident will Eskalation am Golf mit regionaler Kooperation begegnen

23.09.2019

Angesichts der Furcht vor einer militärischen Eskalation in der Golfregion hat sich der iranische Präsident Hassan Rohani am Wochenende um Entspannung bemüht: In einer Rede bei einer Militärparade in Teheran kündigte Rohani am Sonntag eine Art regionalen Friedensplan an. Dieser könnte allerdings nur ohne die Präsenz ausländischer Truppen funktionieren. Zuvor hatten die USA eine Verstärkung ihrer Militärpräsenz in der Region angekündigt.

Rohani strebt zur Wiederherstellung der Sicherheit am Golf nach eigenen Angaben eine Kooperation zwischen allen Anrainerstaaten an. Dafür sei sein Land bereit, "vergangene Fehler" seiner Rivalen in der Region zu vergessen. Details für seine geplante Initiative nannte der iranische Präsident nicht, sagte aber, er werde sie "in den nächsten Tagen" während der UN-Generalversammlung in New York vorstellen. Dort ist für Mittwoch Rohanis Auftritt geplant.

Erneut kritisierte der iranische Präsident die Präsenz ausländischer Streitkräfte in der Region: Sie hätten stets "Schmerz und Elend" gebracht. "Je weiter sie sich von der Region und unseren Nationen fernhalten, desto mehr Sicherheit wird es geben", sagte er an die Adresse der USA und ihrer europäischen Verbündeten gerichtet. Sicherheit komme nur aus dem "Inneren" der Region.

Seit dem einseitigen Rückzug Washingtons aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 haben sich die Spannungen zwischen den USA und dem Iran massiv verschärft. Nach Luftangriffen auf zwei wichtige Ölanlagen von Irans Erzrivalen Saudi-Arabien am Samstag vergangener Woche nahmen die Spannungen weiter zu.

Zu den Luftangriffen bekannten sich die schiitischen Huthi-Rebellen aus dem Jemen; die USA machen jedoch deren Verbündeten Iran verantwortlich. Teheran unterstützt die Huthis im Kampf gegen eine von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition im Jemen, weist aber jede Beteiligung an den Luftangriffen zurück. Aber auch Saudi-Arabien erklärte am Samstag, die Angriffe seien nicht von jemenitischem Gebiet ausgegangen.

Als Antwort auf die Luftangriffe verschärfte Washington die Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und verkündete die Entsendung weiterer Soldaten in die Golfregion. Die zusätzlichen Einheiten werden nach Angaben von US-Verteidigungsminister Mark Esper "defensiver Natur und vorrangig auf die Luft- und Raketenabwehr konzentriert" sein. Generalstabschef Joe Dunford sprach von einer "moderaten" Verstärkung.

Aus Teheran kamen daraufhin scharfe Reaktionen. Der Chef der iranischen Revolutionsgarden, Hossein Salami, drohte für den Fall eines Angriffs auf sein Land mit massiver Vergeltung. "Wer auch immer möchte, dass sein Land zum Hauptschlachtfeld wird, nur zu", sagte der als Hardliner bekannte Kommandeur am Samstag. Dies gelte auch für einen "begrenzten Angriff" auf den Iran.

US-Präsident Donald Trump hatte Anfang vergangener Woche noch mit Krieg gedroht, ruderte in den vergangenen Tagen aber wieder zurück. Bereits im Juni hatte er als Antwort auf den Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne durch den Iran zunächst einen Vergeltungsangriff genehmigt, dann aber kurzfristig wieder abgesagt.

Überraschend kündigten unterdessen die Huthi-Rebellen einen Stopp aller Angriffe auf Saudi-Arabien an. Mit dieser Initiative solle der Versuch gestartet werden, den Kämpfen im Jemen nach fünf Jahren ein Ende zu bereiten, sagte der Präsident des obersten politischen Rats der Rebellen, Mehdi Maschat, am Freitagabend. Er hoffe, dass auf "diese Geste als Antwort eine noch größere Geste" Saudi-Arabiens folgen werde.

Der UN-Sondergesandte für den Jemen, Martin Griffiths, begrüßte die Ankündigung, Saudi-Arabien hingegen zeigte sich skeptisch. Sein Land beurteile "andere Parteien nach ihren Taten", sagte Außenstaatssekretär Adel al-Dschubeir. (AFP)

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