Irans Außenminister fordert "konkrete Taten" zur Rettung von Atomabkommen

17.05.2019

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat bei einem Besuch in Peking von China, Russland und anderen "Freunden" "konkrete Taten" zur Rettung des Atomabkommens gefordert. Die Staatengemeinschaft und die Unterzeichner des Abkommens müssten "mit konkreten Taten dafür sorgen, dass die Iraner von den Vorteilen profitieren", sagte Sarif am Freitag in Peking laut einem von seinem Ministerium veröffentlichten Video.

Sarif befindet sich derzeit auf einer Reise durch Asien, um nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen von 2015 und der Verhängung scharfer Handelssanktionen gegen sein Land über Wege zu diskutieren, wie der Iran seine Ölexporte aufrecht erhalten kann. Nach Indien und Japan traf Sarif nun in China ein, das zu den Hauptimporteuren iranischen Erdöls gehört.

Die Reise fällt in eine Zeit stark erhöhter Spannungen mit den USA. Unter Verweis auf eine nicht näher begründete "unmittelbare Bedrohung" durch den Iran verlegte die US-Regierung seit Anfang Mai einen Flugzeugträger, eine Bomberstaffel und eine Luftabwehrbatterie in die Golfregion. Zudem verschärfte sie die gegen den Iran verhängten Sanktionen.

Der Iran verkündete seinerseits am ersten Jahrestag der Kündigung des Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump vergangene Woche, dass er bestimmte Bestimmungen der Vereinbarung nicht mehr einhalten werde. Auch kündigte Teheran an, weitere Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Mitunterzeichner ihm nicht binnen 60 Tagen entgegenkommen.

Die Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wollen zwar an dem Abkommen festhalten. Doch haben sie nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Unternehmen aus Angst vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben. Die iranische Wirtschaft befindet sich daher seit vergangenem Jahr in einer tiefen Krise.

Die Situation wurde im April weiter verschärft durch die Entscheidung von Trump, zuvor gewährte Ausnahmeregelungen aufzukündigen, die China, Indien, Japan und fünf weiteren Ländern zunächst erlaubt hatten, weiter Öl aus dem Iran zu importieren. China erklärte daraufhin seine "entschlossene Ablehnung" der "unilateralen Sanktionen" der USA. (AFP)

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