Internationale Ermittler: Weiterer Chemiewaffen-Einsatz in Syrien

Den Haag. Ein internationales Ermittlerteam beschuldigt das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad erneut, Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Es bestehe ein begründeter Verdacht, dass ein Militärhubschrauber der syrischen Luftwaffe im Februar 2018 in der Stadt Saraqib im Westen des Landes Chlorgas abgeworfen und dabei mindestens zwölf Menschen getroffen habe, teilte die Organisation für das Verbot von chemischen Waffen (OPCW) bei der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts am Montag mit. Die OPCW mit Sitz in Den Haag hatte im vergangenen Jahr bereits in einem anderen Fall den Einsatz von verbotenen Chemiewaffen durch die syrische Regierung festgestellt, obwohl dies international geächtet ist.



Die Ermittler haben für ihren Bericht Interviews geführt und verschiedene Quellen wie Bodenproben, Satellitenaufnahmen und medizinische Berichte untersucht. Das Team identifizierte dabei die syrische Regierung als mutmaßliche Verantwortliche, nachdem in einem vorherigen Schritt bereits der Hergang des Giftgas-Einsatzes ermittelt worden war. Die OPCW stellte in dem Bericht jedoch klar, dass sie keine juristische Organisation sei, die Einzeltäter strafrechtlich zur Verantwortung ziehen kann. Mitgliedsstaaten der OPCW können jedoch bei einer Verletzung der Chemiewaffenkonvention unter anderem den UN-Sicherheitsrat einschalten, der Sanktionen verhängen kann.



Die OPCW kontrolliert die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention, die seit 1997 den Einsatz, Besitz und die Produktion chemischer Kampfstoffe verbietet. Syrien trat dem Vertrag unter internationalem Druck im Oktober 2013 bei und hat sich verpflichtet, seine Chemiewaffenbestände zu zerstören. Unter OPCW-Kontrolle fallen jedoch nur vom Regime in Damaskus offengelegte Waffen. Immer wieder gibt es Berichte, das Regime habe nicht alle Bestände deklariert. (epd)