Heiko Maas berät mit jordanischem Außenminister über Spannungen in Golfregion

13.01.2020

Vor dem Hintergrund der aktuellen Spannungen im Irak und Iran ist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach Jordanien gereist. Am Montagmorgen traf Maas in der Hauptstadt Amman ein. Nach Angaben des Auswärtigen Amts will er dort mit seinem Kollegen Ayman Safadi darüber beraten, wie die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in der Region auch künftig bekämpft werden kann.

"Wir wollen unter allen Umständen verhindern, dass der IS im Irak neue Spielräume bekommt, dafür ist Jordanien ein wichtiger Gesprächspartner", erklärte Maas vor seiner Abreise. Neben dem Zusammentreffen mit Safadi ist laut Auswärtigem Amt auch ein Besuch des SPD-Politikers bei den deutschen Truppen auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al-Asrak geplant.

In Al-Asrak werde Maas auch mit dem für Irak zuständigen deutschen Kontingentführer, Oberst i.G. Marcus Kleinbauer, sprechen und über die aktuelle Lage in der Golfregion beraten, erklärte das Auswärtige Amt weiter. Auf der jordanischen Luftwaffenbasis sind den Angaben zufolge insgesamt 285 deutsche Soldatinnen und Soldaten als Teil des internationalen Anti-IS-Einsatzes stationiert.

Jordaniens König Abdallah II. warnte unterdessen vor einem Wiederaufstieg des IS. Er sei sehr besorgt angesichts der Wiederkehr der Dschihadistenmiliz "nicht nur in Süd-Syrien, sondern auch im westlichen Irak", sagte Abdullah II. im Sender France 24. "Wir müssen uns mit der Rückkehr des IS auseinandersetzen", forderte Abdallah II.

Der jordanische Monarch sagte zudem, dass "tausende" ausländische Kämpfer des IS von Syrien nach Libyen ausgereist seien. Dies müsse auch "aus europäischer Perspektive" thematisiert werden.

Zum Konflikt zwischen den USA und dem Iran sagte Abdallah II., er hoffe, dass die derzeitige Deeskalation anhalte. "In unserem Teil der Welt können wir uns keine Instabilität leisten", betonte der König. "Was auch immer in Teheran passiert", werde sich auf Bagdad, Amman, Beirut und auf den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern auswirken, fügte er hinzu.

Nach der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani bei einem US-Drohnenangriff hatte sich der Konflikt zwischen den USA und dem Iran gefährlich zugespitzt. Am Sonntag wurde erneut ein von US-Soldaten genutzter Militärstützpunkt im Irak von mehreren Raketen getroffen.

Als Reaktion auf die gezielte Tötung Soleimanis hatte Teheran vor einer Woche die "fünfte und letzte Phase" des Rückzugs aus dem Atomabkommen angekündigt. Als Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen 2018 zieht sich das Land schrittweise aus der 2015 getroffenen Vereinbarung zurück.

Maas forderte in der "Saarbrücker Zeitung" (Montagsausgabe) eine aktive Rolle Russlands bei den diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts. Als Mitunterzeichner des internationalen Atomabkommens mit dem Iran trage Moskau Verantwortung dafür, "dass dieses als Stabilitätsfaktor für die Region erhalten bleibt", betonte Maas. "Wir wollen, dass Moskau in den jetzt anstehenden Gesprächen hilft, Iran wieder zur Einhaltung der Spielregeln zu bewegen", fügte der Außenminister hinzu. (AFP)

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