Frankreich sieht keinen Platz für Assad in Syriens Zukunft

23.11.2015

Frankreich hält an dem Ziel fest, den syrischen Machthaber Baschar al-Assad von der Macht zu verdrängen. Der Konflikt in Syrien müsse politisch gelöst werden und die französische Regierung sei der Auffassung, "dass Baschar al-Assad nicht die Zukunft Syriens sein kann", sagte Außenminister Laurent Fabius am Samstag am Rande eines Besuchs in Südafrika der Nachrichtenagentur AFP. Am Streit über die Zukunft Assads, den Russland und der Iran anders als der Westen weiter unterstützen, sind bislang alle Bemühungen gescheitert, einen Friedensprozess in Syrien einzuleiten.

"Wir müssen die Terroristen auslöschen und wir konzentrieren all unsere Kräfte darauf, gegen Daesch zu kämpfen. Das ist nichts Neues", sagte Fabius mit Blick auf den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien.

Frankreichs Präsident François Hollande hatte nach den Anschlägen von Paris mit 130 Toten am Freitag vergangener Woche eine breitere Anti-IS-Koalition gefordert. Moskau zeigte Bereitschaft zur Teilnahme an einer solchen Koalition. Russland fliegt seit September ebenso wie eine US-geführte Koalition Angriffe gegen den IS in Syrien. Hollande und Fabius reisen kommende Woche nach Washington und Moskau, um "diese Fragen zu besprechen", wie Fabius sagte.

Der Terrorismus und der Klimawandel seien "die beiden großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts", sagte Fabius mit Blick auf den UN-Klimagipfel, der am 30. November in Paris beginnt. Trotz der Anschläge habe keiner der teilnehmenden Staats- und Regierungschef abgesagt, betonte Fabius. Und auch das Ziel, ein "umfassendes, dauerhaftes und bindendes" Klimaabkommen zu erreichen, gelte nach wie vor.

Trotz der Absage der geplanten Großdemonstrationen bleibe die Konferenz "sehr offen" für Vertreter der Zivilgesellschaft, sagte Fabius. Bei der Konferenz seien 350 Veranstaltungen geplant und Demonstrationen in "geschlossenen Bereichen" seien auch weiterhin erlaubt. (AFP)

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