Europarat: Belgrad sollte Massaker von Srebrenica als Völkermord anerkennen

16.05.2017

Experten des Europarats haben Serbien aufgerufen, das Massaker von Srebrenica offiziell als Völkermord anzuerkennen. Zwar hätten sich das Parlament und der Präsident Serbiens entschuldigt, erklärte die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarats am Dienstag. Doch hätten sie nie explizit anerkannt, dass es sich bei dem Massaker 1995 um einen Genozid gehandelt habe, wie es internationale Gerichte festgestellt hätten.

Bosnisch-serbische Milizen hatten in der UN-Schutzzone Srebrenica im Juli 1995, wenige Monate vor Ende des Bosnien-Krieges, etwa 8000 Muslime verschleppt und getötet. Das Massaker gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

In der Erklärung bedauerte die Kommission die Langsamkeit der Fortschritte bei der Ahndung und Verurteilung des Völkermordes und "anderer rassistischer Kriegsverbrechen". Die Anerkennung des Genozids und eine transparente Untersuchung aller Fälle von Gewalt sei aber "absolut notwendig, um sicher zu sein, dass Menschen unterschiedlicher ethnischer Gruppen nicht weiter in Angst vor Einschüchterung und einer neuen Welle von Hassverbrechen leben".

Serbien weigert sich seit Ende des Bosnienkriegs (1992-95), das Massaker von Srebrenica als Völkermord anzuerkennen. Die internationale Justiz spricht dagegen von Genozid, so etwas das UN-Kriegsverbrechertribunal von Den Haag bei der Verurteilung des früheren bosnischen  Serbenführers Radovan Karadzic zu 40 Jahren Gefängnis. Der bosnisch-serbische Ex-Armeechef Ratko Mladic ist vor dem UN-Tribunal angeklagt, das Urteil wird in diesem Jahr erwartet. (AFP)