Erstmals muslimischer Richter für Israels Obersten Gerichtshof nominiert

Jerusalem. Erstmals in der Geschichte Israels soll ein Muslim als ständiger Richter an den Obersten Gerichtshof berufen werden. Wie das Justizministerium am Montag mitteilte, hat der zuständige Nominierungsausschuss den Vize-Vorsitzenden des Bezirksgerichts von Tel Aviv, Chaled Kabub, neben drei weiteren Richtern für einen ständigen Sitz in der höchsten Gerichtsinstanz des Landes vorgesehen.



Bisher gab es nur christliche Vertreter der arabischen Minderheit am Obersten Gericht; der einzige muslimische Richter war 1999 nur befristet im Amt. Kabub war schon einmal im Jahr 2017 für den Posten im Gespräch gewesen, wurde aber dann doch nicht ernannt. Der neunköpfige Nominierungsausschuss setzt sich aus Richtern des Obersten Gerichts, zwei amtierenden Ministern, Anwälten und Abgeordneten zusammen.



Israels Oberster Gerichtshof ist die letzte Instanz für Straf- und Zivilverfahren; gleichzeitig wacht er über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Regierungsentscheidungen. Regelmäßig ist er mit Fällen befasst, die Krisenherde im israelisch-palästinensischen Konflikt berühren. So muss das Gericht auch über die Rechtmäßigkeit von Zwangsräumungen palästinensischer Familien im Ost-Jerusalemer Viertel Scheich Dscharrah zugunsten jüdischer Siedler entscheiden. (AFP)