Erneut niedrige Wahlbeteiligung in Tunesien

Tunis. Bei den Stichwahlen zum tunesischen Parlament haben erneut nur wenige Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben. Die Beteiligung bei der Abstimmung am Sonntag lag ersten Angaben zufolge bei 11,3 Prozent, wie die Wahlbehörde Isie am Abend mitteilte.



Beim ersten Wahlgang im Dezember hatten 11,22 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird spätestens für Mittwochabend erwartet, das endgültige Ergebnis nach Ablauf verschiedener Einspruchsfristen für den 4. März. Dann wird Tunesien rund ein Jahr nach Auflösung des Parlaments zum ersten Mal wieder ein gewähltes Abgeordnetenhaus haben.



Nach dem Verfassungsreferendum vom 25. Juli 2022 waren die Parlamentswahlen ein weiterer wichtiger Schritt im Plan des Staatsoberhauptes Kais Saied, das politische System nach seinen Vorstellungen zu verändern. Lange galt Tunesien als Vorreiter bei der Demokratisierung in der Region. Doch vor etwa anderthalb Jahren rief der Präsident den Notstand aus, riss weite Teile der Macht an sich und setze Regierungschef und Parlament ab. Seitdem wird das Land zunehmend autoritär regiert. (epd)