Donald Trump: USA wollen keinen "Regimewechsel" in Teheran

Im Konflikt mit dem Iran wollen die USA nach den Worten von Präsident Donald Trump keinen  "Regimewechsel" in Teheran durchsetzen. "Wir streben keinen Regimewechsel an, wir streben an, dass es keine Atomwaffen gibt", sagte Trump am Montag bei einem Besuch in Tokio. Zudem bekräftigte er sein Gesprächsangebot an die iranische Führung, um ein Übereinkommen zu erreichen.

"Wenn der Iran gerne reden würde, würden wir auch gerne reden", sagte Trump vor Gesprächen mit Japans Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Tokio. Später sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, der Iran habe "die Chance, ein großes Land zu sein, mit derselben Führung". Er wolle "klar machen", dass die USA keinen "Regimewechsel" in Teheran wollten, sondern Iran lediglich am Erwerb von Atomwaffen hindern wollten.

Trump war vor einem Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, das er als "schlechtesten Deal aller Zeiten" bezeichnet hatte. Das Abkommen von 2015 soll sicherstellen, dass Teheran nicht die Fähigkeiten zur Herstellung von Atomwaffen erlangt. Im Gegenzug für das Zurückfahren seines Atomprogramms hoben die Vertragspartner die zuvor im Atomstreit verhängten Wirtschaftssanktionen auf.

Nach seinem Ausstieg aus dem Atomabkommen verhängte Trump vergangenes Jahr neue Finanz- und Handelsbeschränkungen. Der US-Präsident versicherte nun aber, er wolle dem Iran "nicht wehtun". Er hatte den Iran in den vergangenen Wochen wiederholt zu Gesprächen aufgerufen. Sowohl Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei als auch Präsident Hassan Rohani schlossen Verhandlungen aber aus.

Nicht nur in Teheran besteht seit langem der Verdacht, dass es der Trump-Regierung nicht nur um einen Politik-, sondern um einen Regierungswechsel im Iran geht. Insbesondere Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton hat in der Vergangenheit offen einen "Regimewechsel" gefordert. Er gilt als treibende Kraft hinter dem konfrontativen Kurs gegenüber Teheran, der zuletzt die Spannungen in der Golfregion angeheizt hat.

Seit Anfang Mai entsandte Washington einen Flugzeugträger, eine Bomberstaffel und eine Luftabwehrbatterie in die Region. Die US-Regierung begründete dies mit einer akuten "Bedrohung" durch den Iran und proiranische Kräfte. Viele US-Politiker und verbündete Staaten äußerten aber Zweifel, dass es tatsächlich eine erhöhte Bedrohung gebe. Am letzten Freitag beschloss Trump, weitere 1.500 Soldaten an den Golf zu schicken.

Die Bundesregierung entsandte am Donnerstag einen hohen Diplomaten nach Teheran, um Wege zur Rettung des Atomabkommens zu besprechen. Auch der Irak und der Oman schalteten sich als Vermittler ein. Laut Medienberichten erwägt auch der japanische Regierungschef Abe eine Reise nach Teheran. Trump schien ein solches Ansinnen zu unterstützen, als er in Tokio sagte, Abe sei "sehr eng mit der Führung im Iran". (AFP)