Diskussionsabend: Wandel durch Annäherung? Die iranische Zivilgesellschaft nach dem Atomabkommen

08.11.2016 - 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Heinrich-Böll-Stiftung - Bundesstiftung Berlin
Schumannstr. 8
10117 Berlin

Das Atomabkommen von 2015 hat Iran verändert und die Beziehungen zum Westen intensiviert. Viele hieran geknüpfte Erwartungen blieben bislang aber unerfüllt. Dies betrifft vor allem die in Europa und Teilen der iranischen Gesellschaft erhoffe innenpolitische Liberalisierung, die Präsident Rohani bei seinem Amtsantritt in Aussicht gestellt hatte.

Trotz der erfolgreichen Umsetzung des Atom-Deals, und trotz der Parlamentswahlen vom Frühjahr, aus denen das moderate Lager um Rohani als Sieger hervorging, haben sich die Spielräume für freie Meinungsäußerung und politische Freiheiten in Iran seit seinem Amtsantritt weiter verengt. Kulturveranstaltungen werden verboten und Menschenrechtsaktivist/innen verhaftet. Gleichzeitig gibt es auf zivilgesellschaftlicher Ebene so viel Austausch mit dem Ausland wie seit Jahren nicht mehr. Iranische Universitäten kooperieren mit deutschen Hochschulen, iranische Künstler/innen stellen in europäischen Metropolen aus und deutsche Kultur- und Bildungsorganisationen eröffnen wieder Dependancen in Teheran.

Angesichts dieser widersprüchlichen Entwicklungen wollen wir über die Folgen des Atomabkommens für die iranische Zivilgesellschaft diskutieren und erörtern, welches transformative Potential, aber auch welche Risiken, in der Annäherung zwischen Iran und dem Westen liegen. Dabei interessieren uns vor allem folgende Fragen: Inwiefern hat das Atomabkommen neue Handlungsspielräume für zivilgesellschaftliche Akteure in Iran geschaffen? Wer hat profitiert, wer nicht? Wie lässt sich die aktuelle Zunahme von Repression vor dem Hintergrund von Rohanis Agenda erklären? Welche Interessen verfolgen die unterschiedlichen staatlichen Akteure? Welche mittel- bis langfristigen Erwartungen knüpft die iranische Zivilgesellschaft an die Annäherung mit dem Westen? Welche Rolle kann/soll Europa dabei spielen? Welche Strategien haben Aktivist/innen, Kulturschaffende und Journalist/innen entwickelt, um weiterhin in Iran arbeiten zu können? Wie können wir einen Absturz künftiger Beziehungen zwischen dem Westen und der Islamischen Republik Iran in die "autoritäre Stabilitäts-Falle“ – also dem Primat geostrategischer Interessen auf Kosten von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit – vermeiden?

Mit:

  • Hadi Ghaemi, Direktor, International Campaign for Human Rights in Iran, New York
  • Dr. Ziba Mir-Hosseini, Professorial Research Associate, Center for Islamic and Middle Eastern Law, School of Oriental and African Studies - SOAS, London
  • Omid Nouripour, MdB & Sprecher für Außenpolitik, Bündnis 90/Die Grünen, Berlin

Moderation: Dr. Ali Fathollah-Nejad, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik & Université libre de Bruxelles