Deutsche Welle beklagt Internet-Zensur im Iran

Der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, hat vor den Wahlen im Iran die Regierung in Teheran zu einem Ende der Internetzensur aufgerufen. «Die Verantwortlichen in Teheran müssen den Menschen endlich den freien Zugang zu Informationen ermöglichen», sagte er am Mittwoch. Statt der erhofften politischen und gesellschaftlichen Öffnung des Landes nach dem Ende des Atomstreits sei Internetzensur dort weiter an der Tagesordnung.

Die bereits seit 2009 geblockte Website der Deutschen Welle (DW) auf Farsi sei seit Mitte Januar selbst über die von dem Auslandssender bereitgestellte Umgehungssoftware kaum noch erreichbar. «Dieser massive Eingriff in die Freiheit des Internets erfolgt offensichtlich in Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen - und mit Blick auf die breite und ausgewogene Wahlberichterstattung der DW», erklärte Limbourg.

Die Führung in Teheran solle «mehr Transparenz wagen und die Zensurmaßnahmen beenden». Das Land könne nur gewinnen, wenn die Menschen mehr Möglichkeit erhielten, ihre Meinung frei und ohne Gefahr staatlicher Repression zu äußern. «Gerade für die mehrheitlich junge Bevölkerung sind Internet und insbesondere Soziale Medien ein wichtiges Instrument für gesellschaftlichen Austausch und individuelle Meinungs- und Willensbildung», fügte der Intendant hinzu. Der Sender habe für die Nutzer des Farsi-Angebots eine Sonderseite mit Informationen, Analysen und Meinungen zu den Wahlen eingerichtet.

Durch die Blockade sanken die Zugriffszahlen auf das DW-Angebot auf Persisch nach Angaben des Intendanten bereits im Januar gegenüber dem Vormonat dramatisch. Die Deutsche Welle setze alles daran, alternative Zugangsmöglichkeiten zu schaffen, sagte Limbourg.

Die Wähler im Iran stimmen am Freitag über ein neues Parlament sowie den sogenannten Expertenrat ab, ein einflussreiches Verfassungsorgan. Auf der Rangliste der Pressefreiheit der Organisation «Reporter ohne Grenzen» steht die Islamische Republik auf Platz 173 von 180 Ländern. (epd/KNA)

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