Deutsche Delegation: Atomverhandlungen mit Iran "kurz vor dem Ziel"

Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran sieht die deutsche Delegation einen erfolgreichen Abschluss in greifbarer Nähe. "Noch kann alles scheitern, aber wir stehen in der Tat kurz vor dem Ziel", verlautete am Sonntagabend in Wien aus dem Umfeld von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). "Der Moment der Entscheidung ist gekommen", hieß es. Die Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit Teheran seien "jetzt in der absoluten Schlussphase" und liefen in der Nacht zum Montag "auf Hochtouren".

Steinmeier habe sich am Sonntag in Wien erneut ständig mit seinen Kollegen der 5+1-Gruppe beraten, hieß es aus seinem Umfeld. Dabei sei es darum gegangen, "die Linie für die letzten offenen Fragen abzustimmen, die jetzt politisch entschieden werden müssen". Es gebe nur "nur noch wenige fehlende Elemente", die aus Steinmeiers Sicht "für eine wasserdichte Vereinbarung mit dem Iran notwendig" seien.

"Mit der Bereitschaft Teherans, die letzten Schritte zu machen, könnte es jetzt schnell gehen. Wir sind bereit, notfalls die ganze Nacht zu verhandeln", hob die deutsche Delegation hervor.

Vorsichtig optimistisch äußerte sich auch der iranische Staatschef Hassan Rohani. "Wir sind weit gekommen", sagte Rohani am Sonntag in Teheran nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Isna. "Wir müssen einen Gipfel erreichen und wir sind sehr nah dran", fügte er hinzu. Allerdings gebe es noch ein paar Punkte zu klären.

"Wir sind so nah, dass wenn man von oben hinunter schaut, man das Gefühl hat, dass man schon da ist, aber wenn man dort ist, weiß man, dass es noch ein paar Schritte sind", verglich der iranische Präsident die Verhandlungen mit einer Gipfelbesteigung. Zugleich verwies er darauf, dass er mit den gegenwärtigen Verhandlungen seine "Wahlkampfversprechen für eine Beilegung des Atomstreits gehalten" habe.

Die derzeitige Verhandlungsrunde zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sollte eigentlich bis zum 30. Juni zu einem endgültigen Abkommen führen, wurde aber wegen anhaltender Differenzen bereits drei Mal verlängert. Die Außenminister und Delegierten verhandeln inzwischen seit 16 Tagen über eine Lösung. Ziel ist ein Abkommen, das dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlaubt, aber die Entwicklung von Atomwaffen verhindert.

Zu den letzten Streitpunkten gehörten der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen, die Inspektion iranischer Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens. Für besonderes Kopfzerbrechen sorgt die iranische Forderung nach einer Aufhebung des UN-Waffenembargos. (AFP)

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