Algerien wählt Präsidenten im Dezember

16.09.2019

Vor fünf Monaten war Algeriens Langzeitpräsident Abdelaziz Bouteflika zurückgetreten. Ursprünglich sollte die Nachfolge schon längst geklärt sein. Nun wird in drei Monaten gewählt. Ob der Termin diesmal eingehalten wird?

Wie Übergangspräsident Abdelkader Bensalah in einer Fernsehansprache mitteilte, soll die Wahl am 12. Dezember stattfinden. "Ich bin davon überzeugt, dass diese Wahl die einzige und effektivste Lösung ist, damit unser Land die aktuelle Situation bewältigen kann", sagte Bensalah.

In Algerien herrscht seit Monaten ein politisches Vakuum. 20 Jahre lang regierte Abdelaziz Bouteflika das Land. Anhaltende Massenproteste mit Hunderttausenden Teilnehmern hatten Anfang des Jahres seinen Rückhalt auch innerhalb des mächtigen algerischen Militärs schwinden lassen. Im April trat Bouteflika schließlich zurück.

Das Mandat für den Übergangspräsidenten Bensalah lief Anfang Juli aus. Die für diesen Zeitraum geplante Wahl musste nach Angaben der Behörden aus Mangel an Bewerbern auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

Die Proteste gegen die Führung des Landes halten auch seit dem Rücktritt von Bouteflika an. Vor allem freitags kommt es in der Hauptstadt Algier und weiteren Städten regelmäßig zu Demonstrationen. Viele Teilnehmer fordern, dass die Wahl des Staatsoberhauptes erst dann angesetzt werden sollte, wenn weitere Vertreter der Führungelite abgetreten sind und politische Institutionen reformiert wurden. Sie argumentieren, unter den aktuellen Bedingungen würde die Wahl nur den Status Quo verfestigen.

Der einflussreiche Armeechef, General Ahmed Gaid Salah, besteht jedoch darauf, die Wahl so schnell wie möglich abzuhalten. Es ist zu vermuten, dass das Militär wie zuvor im Hintergrund seine Macht ausspielt. Denn bisher folgte Interimspräsident Bensalah in Bezug auf die Wahl mehreren Forderungen von Salah. So setzte Bensalah exakt den Zeitplan um, den der Armeechef gefordert hatte. Dieser hatte Anfang des Monats erklärt, das Datum für die Wahl solle am 15. September verkündet werden, damit die Wahl noch vor Ende des Jahres stattfinden kann. (dpa/AFP)

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