Abbas hält USA als Vermittler im Nahostkonflikt für inakzeptabel

Die USA haben sich nach den Worten von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas als Vermittler im Nahost-Konflikt disqualifiziert.

“Die Vereinigten Staaten sind nicht länger ein aufrichtiger Vermittler im Friedensprozess, wir werden keinen von ihnen vorgelegten Plan akzeptierten”, sagte Abbas am Freitag auf einer Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris. Er verurteilte zugleich die Drohung von US-Präsident Donald Trump, jenen Staaten Finanzhilfe zu streichen, die in der UN-Vollversammlung gegen die US-Entscheidung stimmten, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.

Am Donnerstag hatte eine große Mehrheit in der Vollversammlung für eine Resolution gestimmt, mit der die USA zur Rücknahme dieser Entscheidung aufgefordert wurden. Deutschland stimmte für die nicht bindende Resolution. Die Bundesregierung erklärte dazu: “Das war keine Abstimmung über unser Verhältnis zu den USA.” Es sei konkret um die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem gegangen, und es sei nicht unüblich, dass es unterschiedliche Auffassungen gebe.

Macron bekräftigte, dass Frankreich weiterhin zu einer Zwei-Staaten-Lösung stehe, die ein friedliches Nebeneinander von Israel und Palästina vorsehe. Frankreich werde auch zu gegebener Zeit einen palästinensischen Staat anerkennen. (Reuters)