Islamische Gemeinschaft Milli Görüs
Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs wird von deutschen Sicherheitsbehörden als extremistisch eingestuft, bezeichnet sich selbst jedoch als dialogorientiert. Was von beidem stimmt, ist nicht einfach zu beantworten. Informationen von Rainer Sollich
Ist die IGMG eine extremistische Organisation oder eine Vereinigung, die sich unter dem Einfluss von jüngeren Reformkräften allmählich von ihren fundamentalistischen Wurzeln entfernt? Im jüngsten Bundesverfassungsschutzbericht ist es wieder einmal nachzulesen: Gruppen wie die "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs" (IGMG) förderten die "Entstehung und Ausbreitung islamistischer Milieus in Deutschland", urteilt dort das Bundesamt für Verfassungsschutz, das dem deutschen Innenministerium untersteht und politisch extremistische Gruppen jeglicher Art auch mit geheimdienstlichen Mitteln beobachtet.
Die von ihrem türkischen Gründer Necmettin Erbakan unangefochten geleitete "Milli-Görüs"-Bewegung, der die IGMG weiterhin angehöre, verstehe den Islam als ein Ordnungssystem für Politik und Gesellschaft, das andere Vorstellungen ausschließe.
Die IGMG spreche sich nach außen hin zwar für eine Integration der Muslime in Deutschland aus, unterlaufe staatliche Integrationsbemühungen aber dadurch, dass sie solche als Versuch bloßer Assimilation diffamiere.
Die IGMG falle auch immer wieder negativ durch antisemitische Tendenzen auf. Einzig Gewalttätigkeit wird der Muslim-Vereinigung nicht vorgeworfen.
Mit über 26.000, ganz überwiegend türkischstämmigen Mitgliedern ist die IGMG die zweitgrößte islamische Organisation in Deutschland. Sie verfügt über einen nicht zu unterschätzenden Einfluss - über zahlreiche Moscheen und auch durch ihre Jugendarbeit.
Nicht politisch radikal
Die IGMG wehrt sich freilich schon seit Jahren gegen die behördliche Einstufung als "islamistisch". IGMG-Generalsekretär Oguz Ücüncü:
Die IGMG wehrt sich freilich schon seit Jahren gegen die behördliche Einstufung als "islamistisch". "Was von der großen Palette von Aktivitäten, die wir in unserer Infrastruktur entfalten, ist denn gegen die deutsche Verfassungsordnung gerichtet?!" fragt Oguz Ücüncü, Generalsekretär von Milli Görüs.
Die Antwort, so Ücüncü, sei auch den neuesten Berichten nicht zu entnehmen. Der Verfassungsschutz und die entsprechenden Landesbehörden blieben die Antwort schuldig. "Was wirft man uns konkret vor, dass unsere Gemeinschaft in den Verfassungsschutzberichten auftaucht? Da bedarf es harter Fakten! Und die sehe ich nach wie vor nicht."
Tatsächlich ist es für die Verfassungsschutz-Behörden nicht ganz einfach, der IGMG extremistische Tendenzen nachzuweisen. Offizielle Verlautbarungen der IGMG sind nämlich alles andere als politisch radikal: Die Organisation bekennt sich öffentlich nicht nur ausdrücklich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland - sie preist sie sogar als Vorbild für islamische Länder.
Die IGMG bemüht sich nachweislich um Dialog mit christlichen und jüdischen Organisationen. Sie verurteilt regelmäßig Terroranschläge islamistischer Gruppen. Und sie fordert ihre Mitglieder zum Erlernen der deutschen Sprache, zu gesellschaftlicher Integration und zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit auf.
Keine antidemokratische Hetze
All dies sei doch nur Fassade, um über die eigentliche Ziele der Organisation hinwegzutäuschen, urteilt hingegen der Verfassungsschutz. Deutsche Gerichte haben diese Einschätzung mehrfach direkt oder indirekt bestätigt, in einem Fall allerdings trug die IGMG den Sieg davon:
Die Verfassungsschutzbehörde des größten deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen musste sich im November 2005 nach mehrjährigem Rechtsstreit dazu verpflichten, bestimmte Vorwürfe gegenüber der IGMG aufgrund fehlender Nachweise bis auf weiteres nicht mehr öffentlich zu wiederholen.
Die Verfassungsschützer mussten in diesem Zusammenhang eingestehen, dass umstrittene Zitate von ihrem Amt fehlerhaft aus dem Türkischen übersetzt worden waren. Und sie mussten die pauschale Behauptung zurücknehmen, die IGMG-Führung distanziere sich nicht ausdrücklich von demokratiefeindlichen oder antisemitischen Äußerungen.
Antidemokratische oder antijüdische Hetze findet sich tatsächlich in keinen öffentlichen Verlautbarungen der IGMG, eher sogar das Gegenteil.
Milli Gazete – Hauspostille der Milli Görüs?
Bei der Durchsuchung einer IGMG-Moschee 2004 in München wurden allerdings laut Verfassungsschutz mehrere Bücher mit "eindeutig antisemitischen und teilweise volksverhetzenden Inhalten" sichergestellt.
Hetze dieser Art findet sich vor allem jedoch regelmäßig in der Zeitung Milli Gazete, die nach Ansicht des Verfassungsschutzes eindeutig Teil und Sprachrohr der "Milli-Görüs"-Bewegung ist. In dem Blatt wurde 2003 zum Beispiel behauptet, die Terroranschläge vom 11. September seien Teil einer zionistischen Weltverschwörung.
2005 habe der Vorsitzende der Jugendorganisation der "Milli-Görüs"-Bewegung in der Türkei die westliche Demokratie als eine "falsche Zivilisation" bewertet.
Die IGMG verwahrt sich dagegen, für solche Artikel in Haftung genommen zu werden: Man dürfe Milli Gazete und die IGMG nicht gleichsetzen. Allerdings liegt die Zeitung nicht nur in der IGMG-Europazentrale bei Köln sichtbar für jedermann zur Lektüre aus. Man erhält sie auch in IGMG-Moscheen, ebenso wie auf vielen Veranstaltungen der IGMG.
Herbert Landolin Müller, Chef der "Kompetenzgruppe Islamismus" beim baden-württembergischen Landesamt für Verfassungsschutz, urteilt über das umstrittene Blatt:
"Wir können das, lapidar gesprochen, als eine der Hauspostillen bezeichnen, wo man alles über Milli Gorüs erfahren kann, was man will. Man muss sagen: Es ist ihnen zuzurechnen. Die politischen Kolumnen, die der Bewusstseinsbildung oder moralischen Bildung dienen, sind für die Sympathisanten und Anhänger von Milli Gorüs bestimmt. Und solange dieser Einfluss da ist, die anti-demokratische Haltung, das totalitäre und antisemitische Denken - solange das so verbreitet oder praktisch hingenommen wird, solange glaube ich den Beteuerungen kein Wort. Es ist eine gewisse Kontinuität da."
Necmettin Erbakan – der "geistige Vater"
Ein weiterer Vorwurf der Verfassungsschützer gegenüber der IGMG lautet: Die Organisation distanziere sich nicht ausreichend von ihrem "geistigen Vater", dem Islamistenführer und ehemaligen türkischen Regierungschef Necmettin Erbakan.
Erbakan unterliegt in der Türkei inzwischen einem gerichtlich erwirkten lebenslangen Politikverbot, das ihm die Ausübung aller Parteiämter untersagt. IGMG-Generalsekretär Ücüncü weist allerdings den Vorwurf einer nicht ausreichenden Distanzierung von Erbakan zurück:
"Es ist ja nicht so, dass der Familienname Erbakan jetzt hier bei uns alles zum Erschüttern bringt und dass wir selbst gar keinen Einfluss auf die inhaltliche Arbeit hätten. Ganz im Gegenteil! Natürlich hat die Person Erbakan hier schon einen Einfluss - als Gründer dieser Bewegung. Aber wir machen die Inhalte hier vor Ort. Wir bestimmen sie selbst, wir setzen die Prioritäten selbst."
Immerhin hier gesteht der Verfassungsschutz zu, dass es innerhalb der IGMG Bemühungen gebe, sich stärker aus Erbakans Einfluss herauszulösen - diese seien bisher jedoch ohne Erfolg.
Schwierige Einordnung
Auch Islam-Experten in Deutschland sind sich seit Jahren uneinig: Ist die IGMG nun eine extremistische Organisation, die gemäß der vom Koran in bestimmten Situationen erlaubten Praxis der "Verstellung" ("Takiye") die Öffentlichkeit gezielt über ihre heimlichen Ziele hinwegtäuscht?
Oder ist die IGMG eine Vereinigung, die sich unter dem Einfluss von jüngeren Reformkräften allmählich von ihren fundamentalistischen Wurzeln entfernt, dabei aber mit inneren Widerständen zu kämpfen hat?
Immerhin gibt es sogar im neuen Verfassungsschutzbericht eine kleine, unauffällige Fußnote, in der es wörtlich heißt: "Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass alle Mitglieder und Anhänger der IGMG islamistische Ziele verfolgen." Ein Herauslösen der IGMG aus der "Milli-Görüs"-Bewegung zeichne sich allerdings nach Einschätzung des Verfassungsschutzes weiterhin nicht ab.
Rainer Sollich
© DEUTSCHE WELLE 2006
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Dialog mit Extremisten?
Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs wird von deutschen Sicherheitsbehörden als extremistisch eingestuft, bezeichnet sich selbst jedoch als dialogorientiert. Was von beidem stimmt, ist nicht einfach zu beantworten. Informationen von Rainer Sollich
Ist die IGMG eine extremistische Organisation oder eine Vereinigung, die sich unter dem Einfluss von jüngeren Reformkräften allmählich von ihren fundamentalistischen Wurzeln entfernt? Im jüngsten Bundesverfassungsschutzbericht ist es wieder einmal nachzulesen: Gruppen wie die "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs" (IGMG) förderten die "Entstehung und Ausbreitung islamistischer Milieus in Deutschland", urteilt dort das Bundesamt für Verfassungsschutz, das dem deutschen Innenministerium untersteht und politisch extremistische Gruppen jeglicher Art auch mit geheimdienstlichen Mitteln beobachtet.
Die von ihrem türkischen Gründer Necmettin Erbakan unangefochten geleitete "Milli-Görüs"-Bewegung, der die IGMG weiterhin angehöre, verstehe den Islam als ein Ordnungssystem für Politik und Gesellschaft, das andere Vorstellungen ausschließe.
Die IGMG spreche sich nach außen hin zwar für eine Integration der Muslime in Deutschland aus, unterlaufe staatliche Integrationsbemühungen aber dadurch, dass sie solche als Versuch bloßer Assimilation diffamiere.
Die IGMG falle auch immer wieder negativ durch antisemitische Tendenzen auf. Einzig Gewalttätigkeit wird der Muslim-Vereinigung nicht vorgeworfen.
Mit über 26.000, ganz überwiegend türkischstämmigen Mitgliedern ist die IGMG die zweitgrößte islamische Organisation in Deutschland. Sie verfügt über einen nicht zu unterschätzenden Einfluss - über zahlreiche Moscheen und auch durch ihre Jugendarbeit.
Nicht politisch radikal
Die IGMG wehrt sich freilich schon seit Jahren gegen die behördliche Einstufung als "islamistisch". IGMG-Generalsekretär Oguz Ücüncü:
Die IGMG wehrt sich freilich schon seit Jahren gegen die behördliche Einstufung als "islamistisch". "Was von der großen Palette von Aktivitäten, die wir in unserer Infrastruktur entfalten, ist denn gegen die deutsche Verfassungsordnung gerichtet?!" fragt Oguz Ücüncü, Generalsekretär von Milli Görüs.
Die Antwort, so Ücüncü, sei auch den neuesten Berichten nicht zu entnehmen. Der Verfassungsschutz und die entsprechenden Landesbehörden blieben die Antwort schuldig. "Was wirft man uns konkret vor, dass unsere Gemeinschaft in den Verfassungsschutzberichten auftaucht? Da bedarf es harter Fakten! Und die sehe ich nach wie vor nicht."
Tatsächlich ist es für die Verfassungsschutz-Behörden nicht ganz einfach, der IGMG extremistische Tendenzen nachzuweisen. Offizielle Verlautbarungen der IGMG sind nämlich alles andere als politisch radikal: Die Organisation bekennt sich öffentlich nicht nur ausdrücklich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland - sie preist sie sogar als Vorbild für islamische Länder.
Die IGMG bemüht sich nachweislich um Dialog mit christlichen und jüdischen Organisationen. Sie verurteilt regelmäßig Terroranschläge islamistischer Gruppen. Und sie fordert ihre Mitglieder zum Erlernen der deutschen Sprache, zu gesellschaftlicher Integration und zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit auf.
Keine antidemokratische Hetze
All dies sei doch nur Fassade, um über die eigentliche Ziele der Organisation hinwegzutäuschen, urteilt hingegen der Verfassungsschutz. Deutsche Gerichte haben diese Einschätzung mehrfach direkt oder indirekt bestätigt, in einem Fall allerdings trug die IGMG den Sieg davon:
Die Verfassungsschutzbehörde des größten deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen musste sich im November 2005 nach mehrjährigem Rechtsstreit dazu verpflichten, bestimmte Vorwürfe gegenüber der IGMG aufgrund fehlender Nachweise bis auf weiteres nicht mehr öffentlich zu wiederholen.
Die Verfassungsschützer mussten in diesem Zusammenhang eingestehen, dass umstrittene Zitate von ihrem Amt fehlerhaft aus dem Türkischen übersetzt worden waren. Und sie mussten die pauschale Behauptung zurücknehmen, die IGMG-Führung distanziere sich nicht ausdrücklich von demokratiefeindlichen oder antisemitischen Äußerungen.
Antidemokratische oder antijüdische Hetze findet sich tatsächlich in keinen öffentlichen Verlautbarungen der IGMG, eher sogar das Gegenteil.
Milli Gazete – Hauspostille der Milli Görüs?
Bei der Durchsuchung einer IGMG-Moschee 2004 in München wurden allerdings laut Verfassungsschutz mehrere Bücher mit "eindeutig antisemitischen und teilweise volksverhetzenden Inhalten" sichergestellt.
Hetze dieser Art findet sich vor allem jedoch regelmäßig in der Zeitung Milli Gazete, die nach Ansicht des Verfassungsschutzes eindeutig Teil und Sprachrohr der "Milli-Görüs"-Bewegung ist. In dem Blatt wurde 2003 zum Beispiel behauptet, die Terroranschläge vom 11. September seien Teil einer zionistischen Weltverschwörung.
2005 habe der Vorsitzende der Jugendorganisation der "Milli-Görüs"-Bewegung in der Türkei die westliche Demokratie als eine "falsche Zivilisation" bewertet.
Die IGMG verwahrt sich dagegen, für solche Artikel in Haftung genommen zu werden: Man dürfe Milli Gazete und die IGMG nicht gleichsetzen. Allerdings liegt die Zeitung nicht nur in der IGMG-Europazentrale bei Köln sichtbar für jedermann zur Lektüre aus. Man erhält sie auch in IGMG-Moscheen, ebenso wie auf vielen Veranstaltungen der IGMG.
Herbert Landolin Müller, Chef der "Kompetenzgruppe Islamismus" beim baden-württembergischen Landesamt für Verfassungsschutz, urteilt über das umstrittene Blatt:
"Wir können das, lapidar gesprochen, als eine der Hauspostillen bezeichnen, wo man alles über Milli Gorüs erfahren kann, was man will. Man muss sagen: Es ist ihnen zuzurechnen. Die politischen Kolumnen, die der Bewusstseinsbildung oder moralischen Bildung dienen, sind für die Sympathisanten und Anhänger von Milli Gorüs bestimmt. Und solange dieser Einfluss da ist, die anti-demokratische Haltung, das totalitäre und antisemitische Denken - solange das so verbreitet oder praktisch hingenommen wird, solange glaube ich den Beteuerungen kein Wort. Es ist eine gewisse Kontinuität da."
Necmettin Erbakan – der "geistige Vater"
Ein weiterer Vorwurf der Verfassungsschützer gegenüber der IGMG lautet: Die Organisation distanziere sich nicht ausreichend von ihrem "geistigen Vater", dem Islamistenführer und ehemaligen türkischen Regierungschef Necmettin Erbakan.
Erbakan unterliegt in der Türkei inzwischen einem gerichtlich erwirkten lebenslangen Politikverbot, das ihm die Ausübung aller Parteiämter untersagt. IGMG-Generalsekretär Ücüncü weist allerdings den Vorwurf einer nicht ausreichenden Distanzierung von Erbakan zurück:
"Es ist ja nicht so, dass der Familienname Erbakan jetzt hier bei uns alles zum Erschüttern bringt und dass wir selbst gar keinen Einfluss auf die inhaltliche Arbeit hätten. Ganz im Gegenteil! Natürlich hat die Person Erbakan hier schon einen Einfluss - als Gründer dieser Bewegung. Aber wir machen die Inhalte hier vor Ort. Wir bestimmen sie selbst, wir setzen die Prioritäten selbst."
Immerhin hier gesteht der Verfassungsschutz zu, dass es innerhalb der IGMG Bemühungen gebe, sich stärker aus Erbakans Einfluss herauszulösen - diese seien bisher jedoch ohne Erfolg.
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Oder ist die IGMG eine Vereinigung, die sich unter dem Einfluss von jüngeren Reformkräften allmählich von ihren fundamentalistischen Wurzeln entfernt, dabei aber mit inneren Widerständen zu kämpfen hat?
Immerhin gibt es sogar im neuen Verfassungsschutzbericht eine kleine, unauffällige Fußnote, in der es wörtlich heißt: "Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass alle Mitglieder und Anhänger der IGMG islamistische Ziele verfolgen." Ein Herauslösen der IGMG aus der "Milli-Görüs"-Bewegung zeichne sich allerdings nach Einschätzung des Verfassungsschutzes weiterhin nicht ab.
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Qantara.de
Milli Görüs
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