Herbst der Patriarchen: Quo vadis arabische Welt?

​​Ungewöhnliche Szenen spielen sich derzeit im Vorderen Orient ab. Friedliche Massendemonstrationen im Libanon, gemeinsame Protestkundgebungen ägyptischer Islamisten und Liberaler gegen das Mubarakregime, lokale Wahlen in Saudi-Arabien prägen das heutige Erscheinungsbild der Region.

Genau wie die Bekundungen palästinensischer Widerstandsgruppen zum Gewaltverzicht und Parteienverhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition im Irak.

Tiefgreifender Wandel in der arabischen Welt

Die arabische Welt verändert sich und zwar tiefgreifend. Im Gegensatz zum vereinfachten Ideologie gefärbten Debattieren, vor allem in Washington, über die Frage, inwieweit die aktuellen Ereignisse durch die Nahostpolitik der Bush-Administration ausgelöst worden wären oder ob lokale und regionale Faktoren ebenfalls dazu beigetragen hätten, liegt die wahre Herausforderung des jetzigen Moments darin, die verschiedenen Stoßrichtungen zu begreifen, in die sich so unterschiedliche Länder wie der Libanon und Saudi-Arabien gerade politisch entwickeln.

Drei komplementäre Lesarten scheinen hierbei in Anbetracht der regionalen Vielfalt plausibel zu sein. An erster Stelle lässt sich die zuversichtliche Deutung einer demokratischen Trendwende nicht umgehen. In der Tat häufen sich die Hinweise beginnender politischer Transformationen in mehreren Ländern der arabischen Welt.

Der Irak und Palästina haben gewählt, zwar unter den Vorzeichen der amerikanischen bzw. israelischen Besatzung aber dennoch fair, pluralistisch und mit einer hohen Wahlbeteiligung der jeweiligen Bevölkerung.

Die aus den irakischen Wahlen hervorgegangene Machtkonstellation verhindert die befürchtete Hegemonie der schiitischen Mehrheit und zwingt Großayatollah al-Sistani und Partner, sich Konsens geleitet mit Forderungen anderer Volksgruppen auseinanderzusetzen.

Bruch mit autoritären Mustern

Zumindest droht in der nahen Zukunft kein theokratischer Irak nach iranischem Vorbild mehr. In Palästina unterstreicht die islamistische Widerstandsbewegung Hamas zunehmend ihren Willen, sich an den für den kommenden Juli geplanten parlamentarischen Wahlen zu beteiligen. Kein Wunder, denn die letzten lokalen Wahlen in den besetzten Gebieten haben ihr 70% der Mandate in Gaza und 25% in der Westbank gesichert.

Die Waffenruhe mit Israel und die Tolerierung des neuen Präsidenten Abu Mazen werden somit durch eine pragmatische Kehrtwende zementiert. Die islamistische Opposition ist auf dem besten Wege dorthin, sich allmählich als ein Akteur unter anderen in der legalen Politiksphäre zu definieren, wo ideologische Kämpfe und Interessenkonflikte friedlich in demokratischen Institutionen ausgetragen werden sollen. Das künftige palästinensische Parlament wird zur Schule für Hamas in Sachen Mäßigung und Toleranz.

Zweifelsohne lassen sich aus den irakischen und palästinensischen Entwicklungen nur bedingt regionale Aussagen ableiten. Der Ausnahmecharakter, vor allem aus arabischer Sicht, wird beiden Modellen noch eine ganze Weile erhalten bleiben.

Jedoch verliert dieser Ausschlussmechanismus erheblich seine Gültigkeit, wenn die sich anbahnenden Veränderungen im Libanon, Saudi-Arabien und Ägypten berücksichtigt werden.

Zusammen betrachtet zeugen die Ereignisse in diesen drei Ländern von einem Bruch im dominanten autoritären Muster des Verhältnisses von Staat und Gesellschaft. Die autoritären Regime in Riad und Kairo sowie die von Damaskus dirigierte libanesische Regierung mussten sich angesichts unzufriedener Mehrheiten und zunehmender westlicher Kritik an undemokratischen Herrschaftsformen auf politische Reformen einlassen.

Sicherlich stellen die saudi-arabischen Wahlen, aus denen unter anderem Frauen ausgeschlossen werden - oder die Versprechungen syrischer Soldaten und Geheimdienstler aus dem Libanon abzuziehen - keine umfassenden Reformen im Sinne eines nachhaltigen Demokratisierungsprozesses dar.

Ebenfalls real ist die Gefahr einer Sinnentleerung der ägyptischen Verfassungsänderung hinsichtlich der Präsidentschaftswahlen nach tunesischem Vorbild, wo Ben Ali die unvermeidbare Verlängerung seiner Amtszeit pluralistisch inszeniert.

Herbst der Patriarchen

Dennoch ist das Entscheidende daran die Erkenntnis, dass die Autokraten zu Zugeständnissen bewegt werden können. Nun reagieren die Übervaterfiguren Arabiens auf interne Protestbewegungen nicht wie gewohnt mit ihrem differenzierten Repertoire an repressiven Mitteln, sondern sie beugen sich im Angesicht des Drucks einer Öffentlichkeit, die noch nie so empfänglich war für die Ideale der Demokratie und der Menschenrechte.

Für die in diesem Raum verbreitete politische Kultur des Lamentierens und der Passivität kommt dies einer wahren Revolution gleich. Der Herbst der Patriarchen bahnt sich an.

Genug der rosigen Bilder! Denn die zweite mögliche Lesart verlagert den analytischen Blickwinkel auf die in der jetzigen arabischen politischen Landschaft inhärenten Gefahren des militanten Islamismus und der ethnischen Gewalt. Im Gegensatz zu Ländern wie Algerien und Ägypten, in denen die Gewaltwellen eindeutig abebbten, lässt sich vor allem am Golf eine steigende Radikalisierung unter islamistischen Akteuren feststellen.

Inspiriert durch das Überleben Bin Ladens und die terroristische Wucht im Irak begreifen jene Splittergruppen die Lage in Saudi-Arabien und Kuwait, um die zwei brisantesten Beispiele zu nennen, als einen Endkampf gegen die Ungläubigen. Dort prägt die Sinnlosigkeit einer fatalistischen Gewalt den Alltag und zwingt die staatlichen Autoritäten zu repressiven Gegenmaßnahmen.

Fundamentalistische Gegenbewegung

Das Gefahrenpotential des radikalen Islamismus wird zum drohenden Flächenbrand, wenn das Fortbestehen einer tief greifenden rückwärtsgewandten Kultur in den Golfländern ins Bild einbezogen wird.

Die Ergebnisse des saudi-arabischen Urnengangs, bei dem ultrakonservative Wahhabiten die Mehrheit der Mandate errangen, und die unsägliche Diskussion im kuwaitischen Parlament über die politischen Rechte der Frauen sollten in diesem Zusammenhang mehr als anfängliche Alarmsignale aufgefasst werden.

Die Auswirkungen auf die politische Gesamtentwicklung sind fatal. Denn die Regime rechtfertigen das langsame Tempo des Reformprozesses (Saudi-Arabien) oder seinen Stillstand (Kuwait) durch die Notwendigkeit der Terrorbekämpfung. Auch der Westen sieht - aus gutem Grund - davon ab, die arabischen Herrscher am Golf konsequent unter Demokratisierungsdruck zu setzen.

Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in diesem strategischen Raum wiegt realpolitisch viel mehr, verglichen mit jeglichen Demokratieträumen, vor allem wenn sich die oppositionellen Kräfte einem anderen Politikverständnis verpflichtet fühlen.

Ethnisch-religiöse Konfliktpotentiale

Eine andere Gefahrenzone entsteht aus dem Nährboden potentieller ethnisch-religiöser Konflikte heraus. Arabische Regime haben nicht selten eine einseitige völkische Prägung, die weder Gesellschaftsrealitäten widerspiegelt noch auf Konsens beruht.

Repression und Marginalisierung sind seit längerem an der Tagesordnung in Algerien gegenüber der Berberbevölkerung, in Syrien bezüglich der sunnitischen Mehrheit und am Golf, vor allem in Bahrain und Saudi-Arabien, im staatlichen Umgang mit den schiitischen Mitbürgern.

Sie blieben aber auch für geraume Zeit strukturierende Merkmale im Irak und im Verhältnis von Nord- und Südsudan. Nun ändert sich gegenwärtig die ethnisch-religiöse Zusammensetzung der Machtkonstellation in beiden Ländern und es etablieren sich graduell politische Institutionen, in denen die Repräsentation der verschiedenen Volksgruppen demokratisch sanktioniert werden soll.

Diese Entwicklung wird in der arabischen Öffentlichkeit, sicherlich stärker im Zusammenhang mit dem Irak, keinesfalls am Rande wahrgenommen. Überall in der Region werden die Stimmen der Unterdrückten lauter, die Konturen ihrer Forderungen deutlicher. Endlich finden die "Underdogs" in al-Sistani und dem süd-sudanesischen Anführer John Garang ihre ersehnten Vorbilder.

Mischung aus Propaganda und Repression

Nur wenige der betroffenen Länder verfügen über die nötigen Mittel, Konflikt entschärfend mit den aller Voraussicht nach zu erwartenden Konflikten umzugehen. Das syrische Regime reagierte im vergangenen Jahr mit dem gewohnten Mix von brutaler Repression und billiger Propaganda auf die Unruhen im Kurdengebiet.

Selbst in Bahrain, wo halbwegs demokratische Strukturen existieren, ist die schiitische Mehrheit der Bevölkerung unterrepräsentiert und fühlt sich deshalb zu Recht an den Rand gedrängt.

Obwohl politische Reformen, die zur Ausweitung von Partizipationsmöglichkeiten führen, an sich das einzige Rezept gegen ethnisch-religiöse Konflikte darstellen, wirkt sich diese zweite Gefahrenzone auf die Perspektiven der Demokratisierung in der arabischen Welt eher hemmend aus.

Zuweilen entsteht der Eindruck, dass die Herrscher in jenen Ländern angesichts lauernder Risiken umso brutaler und kompromissloser ihre Macht zu verteidigen versuchen.

Droht ebenso eine Eskalation entlang ethnisch-religiöser Trennlinien im Libanon? Wohl kaum. Die Hauptakteure in der libanesischen Szene, so konträr Hussein Nasrallah und Walid Jumblat in ihren Auffassungen sein mögen, orientieren sich an einem politischen Konsens, der vom nationalstaatlichen Gedanken getragen wird.

Nicht nur die symbolische Verbannung aller ausländischen und Parteienflaggen aus den Beiruter Demonstrationen steht dafür, sondern vielmehr die sichtbare Übereinstimmung quer durch die verschiedenen Lager, dass die Geschicke des Landes innerhalb der nationalstaatlich sanktionierten Politiksphäre möglichst demokratisch und ohne externe Interventionen ausgehandelt werden sollen.

Das war die zentrale Botschaft der Millionendemonstrationen von Hisbollah, die ihr gesellschaftliches Gewicht und politische Ambitionen eindrucksvoll dokumentierten.

Die Bedeutung nationaler Souveränität transformiert sich somit vom ängstlichen Kollektiv "wir gegen die Außenwelt", gänzlich abgesehen davon, ob die Hauptstadt der Außenwelt Washington oder Damaskus ist, zur kompromissbereiten Formel "wir untereinander", anhand derer das Hauptaugenmerk auf Fragen der nationalen Politik gerichtet wird.

Nation versus Umma

Eine ähnliche Tendenz zur Anerkennung nationalstaatlicher Grenzen als Wegweiser für politische Forderungen ist gegenwärtig gesamtregional spürbar. Der Nationalstaat, für lange Zeit von den Panarabisten geächtet und den Islamisten bekämpft, rehabilitiert sich und drängt grenzüberschreitende Vorstellungen einer arabischen oder islamischen Umma in den politischen Hintergrund.

Auf der letzten Kundgebung der ägyptischen Protestbewegung "Kifaya" ("Genug") im vergangenen Februar wurden weder anti-amerikanische noch anti-israelische Parolen in die versammelte Menge gerufen.

Die Lage im Irak und die Besatzung Palästinas, ehemals Massen fesselnde Magnete, wurden mit keinem Satz erwähnt. Es ging ausschließlich um politische Reformen in Ägypten.

Selbst die benachteiligten Schiiten in Bahrain und Saudi-Arabien fordern Veränderungen innerhalb des jeweiligen nationalstaatlichen Rahmens.

Genau wie im Irak hegen sie keine separatistischen schiitischen Ambitionen, sondern bezwecken mit ihren Aktionen eine bessere politische Repräsentation und eine gerechtere Verteilung des Reichtums zwischen ihnen und den anderen Volksgruppen.

Die Wiederentdeckung des Nationalstaats stellt dementsprechend die dritte plausible Lesart der arabischen Realität dar, die, wo die Vorzeichen auf allmählich Konsens orientierte Politiksphären hindeuten, zur Förderung demokratischer Reformen beitragen wird.

Im Vorwort zur im Jahre 1939 erschienenen Erstauflage seines "Von Hegel zu Nietzsche" schreibt der deutsche Philosoph Karl Löwith (1897-1973):

"Der Prozess der Sinnverschiebung ist nie abgeschlossen, weil im geschichtlichen Leben niemals von vornherein feststeht, was am Ende herauskommt." In Anbetracht der Vielfalt und Gegensätzlichkeit heutiger arabischer Entwicklungen gäbe es keine bescheidenere Vorsichtsnote zum Schluss.

Amr Hamzawy

© Süddeutsche Zeitung 2005

Dr. Amr Hamzawy ist Senior Associate für die Politik des Nahen Ostens an der amerikanischen Carnegie Endowment for International Peace, Washington. Von ihm erschien neulich "Kontinuität und Wandel im zeitgenössischen arabischen Denken", Verlag des Deutschen Orient-Instituts, Hamburg 2005.

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