Interview mit Thomas Ruttig

Afghanistans Demokratie im Rückwärtsgang

Afghanistan-Experte Thomas Ruttig kritisiert, dass man im Kampf gegen die Taliban zu lange auf politische Verbündete gesetzt hat, die als problematisch gelten: Viele Warlords sind noch immer bewaffnet und für ihre Vergehen der Vergangenheit nie belangt worden. Als Nicht-Demokraten kontrollieren sie bis heute demokratische Institutionen.

Im kommenden Oktober sollen in Afghanistan Parlamentswahlen stattfinden. Unterdessen erhöhen die Taliban und der IS-Ableger in Afghanistan durch Militärangriffe und Anschläge den Druck auf die Regierung. Inwieweit ist ein demokratische Wiederaufbau Afghanistans unter diesen Umständen überhaupt noch möglich?

Thomas Ruttig: Der demokratische Prozess in Afghanistan befindet sich schon seit geraumer Zeit im Rückwärtsgang. Das hat nur zum Teil mit den Taliban zu tun. Man muss damit rechnen, dass die Taliban Wahleinrichtungen, und wahrscheinlich auch am Wahltag, angreifen werden. Es hat solche Vorfälle schon gegeben. Außerdem haben wir es auch mit dem örtlichen Ableger des "Islamischen Staates" zu tun, der in dieselbe Richtung agiert.

Aber der wichtigste Punkt ist, dass ein Großteil der afghanischen Eliten trotz ihrer Lippenbekenntnisse nicht wirklich an Demokratie glaubt, und dass die demokratischen Institutionen, die in der Verfassung stehen, zum großen Teil nur Fassaden-Charakter haben und zum Teil aktiv von diesen Eliten untergraben und ausgehöhlt werden.

Das Problem liegt noch tiefer: Man hat sich von Anfang an auf die Bekämpfung der Taliban konzentriert, die am Anfang besiegt und nicht sehr stark waren, und hat dazu die Warlords - also auch die Kriegsverbrecher und Menschenrechtsverletzer der vorhergehenden Epochen des Krieges - politisch als Verbündete mobilisiert und musste sie natürlich auch in den Institutionen unterbringen. Diese Leute sind bewaffnet, sie sind für ihre Vergehen der Vergangenheit nie belangt worden, sie haben sich selbst eine Amnestie im Parlament gegeben, die die internationale Gemeinschaft nie verurteilt hat. Und von dieser Machtposition aus kontrollieren sie die dem Namen nach demokratischen Institutionen. Also Nicht-Demokraten kontrollieren demokratische Institutionen - unter solchen Bedingungen ist Demokratie nicht möglich!

Dennoch sollen die existierenden zivilen Institutionen in Afghanistan möglichst gestärkt werden. Was sagt der jüngste Angriff der Taliban auf die Stadt Ghasni über deren Stärke aus?

Ruttig: Die Taliban sind im Grunde so stark wie nie zuvor. Sie beherrschen weit mehr Territorium und Bevölkerung, als sie das seit ihrem Sturz 2001 je getan haben. Der Angriff auf Ghasni war nicht der erste auf eine Großstadt in Afghanistan in diesem Jahr und in den vergangenen Jahren. Wir erinnern uns an Kundus 2015, wir erinnern uns weniger daran, dass 2016 so etwas ähnliches in Kundus passiert ist wie jetzt in Ghasni. Die Taliban gehen rein, beherrschen die Stadt für ein paar Tage und gehen dann wieder raus. Das zeigt, dass sie immer noch die Initiative haben und die afghanischen Streitkräfte, trotz aller Investitionen in Ausbildung, aber auch in Finanzen, nicht in der Lage sind die Initiative zu übernehmen und im Grunde falsch aufgestellt und immer noch zu schwach sind. Zu schwach in allen Belangen außer zahlenmäßig, denn es handelt sich um über 350.000 Mann.

Regierungstruppen erobern die ostafghanische Stadt Ghasni 1m 12. August 2018 zurück; Foto: Reuters
Gedämpfte Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden: Anfang August hatten die Taliban die Stadt Ghasni östlich von Kabul über fünf Tage lang besetzt. Mehr als 300 Menschen wurden bei den Kämpfen getötet und Hunderte verletzt. Nur wenig später erschütterte ein grausamer Terroranschlag auf eine Schule in Kabul das Land: Bei dem Attentat wurden etwa 50 Jugendliche getötet. Afghanischen Regierungstruppen gelang es erst am 12. August, die Stadt zurückzuerobern.

Soweit die militärische Stärke. Was ist mit der diplomatischen Stärke der Taliban? Zeichnet sich eine Lösung über Verhandlungen ab?

Ruttig: Der Angriff auf die Stadt Ghasni - und die Taliban haben das auch offiziell so verlautbaren lassen - war eine Machtdemonstration. Sie erklärten, dieser Angriff sei davon motiviert gewesen, dass die Amerikaner gesagt haben, dass sie den Taliban vor Verhandlungen militärische Schläge versetzen wollen. Jetzt haben die Taliban zugeschlagen. Das ist schon eine ziemliche Pleite, sowohl für die Amerikaner als auch natürlich für die afghanische Regierung. Es heißt aber trotzdem nicht - so zynisch das klingen mag, besonders für die Leute, die von diesen Kämpfen betroffen sind - dass es keine Verhandlungen geben kann und wird.

Es sind die üblichen Demonstrationen der Stärke vor Verhandlungen. Wir haben zwei Runden von Vorgesprächen gehabt, in Qatar und in Usbekistan. Es ist angekündigt worden, dass die Amerikaner und die Taliban sich in einem Monat nochmal in Usbekistan treffen wollen. Das scheint etwas in Gang zu sein. Das Problem vor allem für die afghanische Regierung ist, dass sie bisher außen vor bleibt und das Ganze nicht sehr wohlwollend sieht.

Die Amerikaner haben allerdings wiederholt öffentlich erklärt, dass eines der Ziele dieser Gespräche ist, dass auch ab einem bestimmten Punkt die afghanische Regierung daran beteiligt sein muss. Und sie muss da mit herein, weil sie natürlich auch eine Partei in diesem Konflikt ist. Die Taliban lehnen das bisher ab. Sie sagen, sie wollen mit den Amerikanern sprechen, um einen Fahrplan für den Truppenrückzug festzulegen, und wenn das geschehen sei, dann wären sie auch bereit, mit der afghanischen Regierung zu reden. Ich finde, das ist kein schlechter Fahrplan, wenn man sieht, welches Ausmaß das Blutvergießen in Afghanistan angenommen hat.

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