Eine Schule der Demokratisierung

Nach Auffassung des iranischen Soziologen Amir Sheikhzadegan haben die Anhänger Karrubis und Mussawis aus den früheren Erfahrungen der Reformbewegung unter Ex-Präsident Khatami gelernt und treten bewußt friedlich und mit realistischen Forderungen an die Öffentlichkeit. Mit ihm sprach Alessandro Topa

Von Alessandro Topa

 

Amir Sheikhzadegan; Foto: &copy Universität Zürich
Amir Sheikhzadegan: "Was wir jetzt erstmals sehen, ist eine dezentrale Graswurzelbewegung. Diese setzt nicht bei Kant oder Voltaire an, sondern beim Alltag der Iraner."

​​Wie haben Sie die letzten Wochen erlebt, Herr Sheikhzadegan?

Amir Sheikhzadegan: Ich bin sehr beunruhigt. Für mich war es eine Mischung aus Hoffnung, Freude, Trauer und Angst. Nun hat die Phase der Geständnisse begonnen: Inhaftierte Journalisten, Politiker und Demonstranten werden gezwungen auszusagen, im Auftrag des Auslands auf eine "samtene Revolution" hingewirkt zu haben. So externalisiert die Führung das Problem. Das unschuldige Volk wurde vom Feind in die Irre geführt, lautet die Botschaft.

In Europa ist man über die verschiedenen Formen der Proteste überrascht, aber vor allem auch über die starke Beteiligung der Bevölkerung an den Demonstrationen. Wie lässt sich dieses demokratische Bewusstsein, das sich nun erstmals seit vielen Jahren wieder offen zeigt, historisch einordnen?

Sheikhzadegan: Wichtig ist die historische Entkoppelung vom Antiimperialismus und der Kampf für die Demokratie. In der Ideologie der Revolutionäre waren das zwei untrennbare Anliegen. Selbst unter Mossadegh, dem wohl liberalsten iranischen Führer des 20. Jahrhunderts, gab es einen starken antiimperialistischen Impetus. Spätestens seit der politischen Öffnung unter Khatami konnte man jedoch sehen, dass die Bevölkerung kein Interesse mehr am Antiimperialismus hatte.

Mehdi Bazargan udn Ayatollah Khomeini; Foto: AP
Impuls für die iranische Demokratiebewegung: Der liberalislamische Politiker und Führer der iranischen "Freiheitsbewegung", Mehdi Bazargan (rechts), war erster Ministerpräsident der Islamischen Republik.

​​Weshalb?

Sheikhzadegan: Weil der Iran nicht mehr abhängig von den USA oder irgendeiner anderen Großmacht war. Inzwischen hat sich die Demokratiebewegung vollständig vom Antiimperialismus emanzipiert.

Gibt es noch weitere historisch bedingte Faktoren für den sozialen und politischen Wandel im Iran, um die aktuelle Entwicklung besser zu verstehen?

Sheikhzadegan: Vor und nach der Revolution wurde die Demokratiebewegung von nationalliberalen Politikern, Intellektuellen und Geistlichen wie Mehdi Bazargan, Ali Shariati und Ajatollah Taleghani angeführt. Auch Khatami ist als politischer Führer ein typischer Intellektueller gewesen. Was wir jetzt erstmals sehen, ist eine dezentrale Graswurzelbewegung. Diese setzt nicht bei Kant oder Voltaire an, sondern beim Alltag der Iraner. Man sagt: Es wäre ein Schritt in Richtung Demokratie, wenn meine Stimme zählt. Es wäre ein wichtiger Schritt, wenn ich mich äußern könnte, ohne Repressionen zu erleiden. Früher hat man philosophische Debatten über die Verfassung, die Gewaltenteilung oder die Rolle des Parlaments geführt, was für viele Menschen in Iran letztlich abstrakte Dinge sind.

Ist also das Ansetzen im Alltäglichen und das Vorbringen berechtigter Forderungen, wie es ja die Frauenbewegung mit ihrer "Ein-Millionen-Unterschriften-Kampagne" vorgemacht hat, wichtig für die Breite und Kohäsion der Bewegung?

Irans früherer Präsident Mohammad Khatami; Foto: dpa
Während der Regierungszeit Präsident Khatamis hofften viele reformorientierte Iraner und Iranerinnen auf einen begrenzten demokratischen Wandel des politischen Systems.

Sheikhzadegan: Ja. Die Demokratiebewegung war früher ein urbanes Phänomen, getragen von der oberen Mittelschicht und Intellektuellen, einschließlich mancher Bazaris. Heute jedoch diskutiert man solche Dinge wie Bürgerrechte auch in den Dörfern. Ich treffe bei Konferenzen immer wieder Kollegen, die im Süden oder Osten des Landes studieren oder lehren. Sie klagen über die Lage der Bürgerrechte im Land.

In welcher Weise haben die Erfahrungen der Reformbewegung, die seit 1997 unter Khatami ​​einen neuen Impuls erfahren hat, die aktuelle Protestbewegung beeinflusst?

Sheikhzadegan: Zum einen entstand unter Khatami eine dynamische Presselandschaft. Diese diente als Plattform für eine breite Diskussion zivilgesellschaftlicher Fragen: von der Kritik juristischer Willkür, über die Rezeption anspruchsvoller Demokratietheorien, bis hin zu Reflexionen über die gesellschaftliche Rolle der Kunst. Dies hat das politische Bewusstsein der Iraner sensibilisiert. Zum anderen begann man, aufmerksam den Umgang des Regimes mit dieser politischen Öffnung zu beobachten. Man entdeckte und entlarvte die Unterdrückungsmechanismen des Systems. Das Volk schaute hinter die religiöse Fassade des Systems, etwa anlässlich der Serienmorde an Intellektuellen oder während des Schauprozesses gegen den Teheraner Bürgermeister Karbastschi. Das hat die politische Umsicht der Bevölkerung geprägt: Wie reagiert das Regime auf diese oder jene Aktivität? Wie lassen sich die Grenzen der Repression noch ein wenig weiter übertreten? Das war so etwas wie eine Schule der Demokratisierung…

…Sie meinen damit die heutige Protestbewegung?

Sheikhzadegan: Genau. Die Bewegung um Mussawi und Karrubi zieht in vielerlei Hinsicht eine Lehre aus den Erfahrungen der ersten Reformbewegung: da ist die Friedlichkeit der Demonstrationen, die Betonung islamischer Überzeugungen, etwa mit den "Allaho-Akbar"-Rufen. Da sind diese sehr realistischen, geradezu bescheidenen Forderungen, die sich im Einklang mit dem Gesetz befinden. Zudem hat man aus der Geschichte des irakischen und afghanischen Volkes gelernt. Man hat gesehen, wie gefährlich ein Machtvakuum oder ein Regimeumsturz sein kann.

Sie beobachten also eine starke Kontinuität bei der alten und neuen Protestbewegung im Iran?

Sheikhzadegan: Das ist dieselbe Bewegung, bloß realistischer und versierter. Es sind keine neuen Themen hinzu gekommen, aber man formuliert sie heute klarer und allgemein verständlicher.

Welche weiteren Aspekte fallen bei der jüngsten Protestbewegung auf?

Sheikhzadegan: Die Rolle der Frauen! Die Islamisten haben die Iranerinnen ausgenutzt, um an die Macht zu kommen. Diese kämpfen daher seit 30 Jahren unermüdlich um gesellschaftliche Besserstellung, die sie sich ja ursprünglich von der Revolution erhofft hatten. Heute haben wir gemäß der Zensuszahlen von 2007 immerhin 52 Prozent weibliche Studierende; Frauen sind in fast allen gesellschaftlichen Bereichen aktiv, sogar im Parlament und auch in führenden Positionen in der Wirtschaft. Das ist langfristig ein hochsignifikanter Trend, zumal ja auch innerhalb religiöser Kreise ein sogenannter "islamischer Feminismus" entstanden ist.

Während der Schweigemärsche in Teheran konnte man tatsächlich immer wieder verschleierte Frauen sehen, aber auch Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und Altersklassen. Wie beurteilen sie den heterogenen Charakter der Bewegung?

Sheikhzadegan: Es handelt sich hierbei um einen nationalen Aufstand. Ich halte nichts von dem Argument, dass die unteren Schichten und die Leute auf dem Land vorwiegend die Politik Ahmadinedschads befürworten. Ich stamme selbst aus einem Viertel im Süden Teherans und weiß aus eigener Erfahrung, dass es in allen Schichten Anhänger Mussawis gibt. Man möchte einen Wandel hin zu größerer politischer Partizipation – das ist ein breiter gesellschaftlicher Konsens.

Glauben Sie, es könnte ein Comeback des Klerus geben, dessen Vertreter sich zuletzt oft kritisch zu Wort gemeldet haben, wenn man etwa an die explizite Unterstützung der Proteste durch Ayatollah Montazeri und Ayatollah Sanei denkt?

Sheikhzadegan: Es gibt zu viele Variablen, um vorauszusagen, was in Zukunft noch

Schiitische Gelehrte in Ghom; Foto: AP
"Die Geistlichen entwickeln sich von spirituellen Führern zu ausschließlichen Islamwissenschaftlern" - schiitische Gelehrte in Ghom warten auf Großayatollah Montazeri, der 1997 von Khamenei unter Hausarrest gestellt wurde.

​​geschehen wird. Aber ich glaube nicht, dass wir ein Comeback des Klerus erleben werden. Das schiitische "Taqlid"-System, gemäß dem jeder Gläubige in seinem Handeln einem Großayatollah als "Quelle der Nachahmung" folgt, spielt nicht mehr solch eine große Rolle wie einst. Die Geistlichen entwickeln sich von spirituellen Führern zu ausschließlichen Islamwissenschaftlern. Der Klerus hat allerdings noch genug Einfluss, um der zunehmenden Militarisierung der politischen Strukturen entgegenzuwirken.

Hinsichtlich der Machtkonstellation im Iran hört man oft vom Kampf zweier ökonomischer Systeme: Da seien zum einen die Revolutionswächter, die große Teile der Importe kontrollieren, etwa mit einem Konzern wie der "Khatam Al Anbia" ein Wirtschaftsimperium errichten und deren Gesicht Ahmadinedschad ist; zum anderen sei da die alte Verbindung zwischen Klerus und Bazar-Ökonomie, deren Galionsfigur der "Pistazien-Milliardär" und Vorsitzende des Expertenrats, Rafsandschani, ist. Tobt in Iran ein interner Krieg um die wirtschaftliche Macht?

Sheikhzadegan: Das kann man nicht so pauschal sagen. Ein Beispiel: Ahmadinedschad hat auch im Bazar wichtige Akteure auf seiner Seite, wo er von der "hejat-e mo'taleffe", einer Nachfolgeorganisation der radikalislamischen "fedajan-e eslam", unterstützt wird. Diese Gruppe kontrolliert den Import von Eisen, Tee und vielen anderen strategischen Gütern.

Wie beurteilen Sie den immer lauter werdenden Nationalismus Ahmadinedschads? Auf der ersten Pressekonferenz nach seiner Wiederwahl sagte er, man könne den Begriff der Zivilisation nicht definieren, ohne das Wort Iran zu verwenden.

Sheikhzadegan: Den Nationalismus teilen Reformer und Fundamentalisten gleichermaßen. Aber der Nationalismus stellt für die Fundamentalisten ein Mittel zum Zweck dar, während er bei den Reformern ein Ziel verkörpert. Wenn man bei den Reformern von Nationalismus spricht, denkt man primär an die Wahrung der Interessen der Bevölkerung. Es geht um Selbstbestimmung. Für die Fundamentalisten hingegen sind Nation und Staat fast identisch und der Nationalismus bloß ein Mittel, um Machtstrukturen zu verankern. Eine ganz ähnliche Rolle spielte die Ideologie der "islamischen Internationalen" zu Beginn der Revolution. Heute ist man offenkundig der Auffassung, dass man die Menschen besser durch Appelle an ihren Nationalstolz an das System binden kann.

Interview: Alessandro Topa

© Qantara.de 2009

Amir Sheikhzadegan studierte Soziologie und Ethnologie an der Universität Teheran, bevor er 1986 in die Schweiz auswanderte. Mit einer vergleichenden Arbeit über die Machtergreifung des politischen Islams in Iran und Algerien promovierte er am Soziologischen Institut der Universität Zürich, wo er bis heute lehrt und in einer Langzeitanalyse den sozialen Wandel und politischen Diskurs in Iran verfolgt.

Redaktion: Arian Fariborz/Qantara.de