Verlierer ist die Demokratie

​​Nach drei Jahren einer äußerst bewegten politischen Entwicklung, nach drei Jahren engagiert geführter Diskussionen über die Aussichten einer demokratischen Entwicklung in den Ländern des Nahen Ostens hat der Konflikt mit Israel alle anderen Themen aus den Schlagzeilen verdrängt - auch die Demokratie.

Zugegeben, das politische Leben in der Region war in den letzten Jahren durchaus nicht nur von Urnengängen und von friedlichen Demonstrationen für Bürger- und Menschenrechte geprägt.

Es wurde vielmehr stark beeinträchtigt von Terrorismus, sektiererischer Gewalt und repressiven Maßnahmen autoritär auftretender Regierungen.

Auch war der arabisch-israelische Konflikt nie ganz vom Tisch. Die Gewalt in den palästinensischen Autonomiegebieten nahm kein Ende und ging teilweise sogar über das Maß hinaus, das man von der zweiten Intifada kannte.

Dennoch, die bewaffneten Kämpfe in Palästina waren für die Bürger der arabischen Welt immer mehr Teil des Alltags geworden. Und eine stetig wachsende Mehrheit der arabischen Bevölkerung hatte erkannt, dass Terrorismus, Sektiererei und Unterdrückung nur durch einen Wandel hin zu mehr Demokratie überwunden werden konnten.

Der Wille, die politische Machtausübung einer Kontrolle zu unterwerfen und mehr Partizipation an politischen Entscheidungsprozessen zu ermöglichen, war deutlich gewachsen.

Demokratischer Wandel wurde eingefordert

Die meisten politischen Kräfte in der arabischen Welt, ob nun herrschende Eliten oder Oppositionsbewegungen, hatten sich deshalb zunehmend von den Gebietsfragen abgewendet, die jahrzehntelang ganz oben auf der Prioritätenliste standen, und stattdessen begonnen, sich mit den Problemen vor der eigenen Haustür zu beschäftigen.

​​Amr Hamzawy ist Senior Associate an der amerikanischen Carnegie Endowment for International Peace, Washington.Obwohl Videoaufnahmen von Osama bin Laden, Ayman al-Zawahiri und Abu Musab al-Zarqawi bisweilen große Schlagzeilen machten, obwohl die wild entschlossenen Rufe nach Dschihad und bewaffnetem Widerstand nicht verstummten, gab es doch auch immer öfter Diskussionen über die konstitutionellen und politischen Reformen, die die Regierung versprochen hatte und deren Umsetzung die Opposition nun einforderte.

Nicht dass die arabischen Gesellschaften zu Oasen von Freiheit und Demokratie geworden wären. Dazu gab es noch zu viele Manipulationsmanöver seitens der Regierungen und vielerorts noch zu viel Gewalt. Und doch wurde der demokratische Wandel in der Region zunehmend zum Maßstab, zum Referenzrahmen.

Heute aber, nach den israelischen Angriffen auf den Libanon, dem Tod Hunderter Zivilisten und dem Schulterschluss der großen Mächte, kehrt der Schrecken eines Territorialkrieges mit Israel zurück.

Polarisierung der arabischen Welt

Die Bürger der arabischen Welt werden dabei wiederum vor die Wahl zwischen Widerstand und Selbstauslieferung gestellt, eine äußerst polarisierende Alternative. Entweder man unterwirft sich der amerikanischen und israelischen Hegemonie im Nahen Osten oder man beharrt auf dem Existenzrecht der arabischen bzw. muslimischen Umma (Gemeinschaft) – so stellen sich für viele Menschen in der arabischen Welt die Alternativen dar.

Und wo man sich zuvor einvernehmlich der demokratischen Entwicklung verpflichtet fühlte, brechen nach und nach die Fronten auf. Stattdessen gibt es jetzt zwei radikal entgegen gesetzte Pole und sehr wenig dazwischen:

einerseits moderate Führungseliten, die dem gegenwärtigen Konflikt zu entgehen versuchen, und andererseits islamistische und panarabische Oppositionsgruppen, die über die mangelnde Härte der moderaten Führer klagen und stattdessen zu Dschihad und bewaffnetem Widerstand aufrufen.

Die zunehmende ideologische Spaltung zwischen den herrschenden Eliten und der Opposition macht politische Reformmaßnahmen derweil immer schwieriger. Auf beiden Seiten mangelt es dabei an Konsensfähigkeit und Flexibilität.

Das wahre Gesicht mancher Oppositionsbewegungen

Noch beunruhigender ist indes, dass vermeintlich demokratische arabische Oppositionsbewegungen angesichts des Krieges im Libanon ihr wahres Gesicht gezeigt und sich als totalitaristisch und populistisch zu erkennen gegeben haben.

Es besteht ein großer Unterschied zwischen der berechtigten Verurteilung des israelischen Militärs für die an Zivilisten begangenen Verbrechen und dem Jubel angesichts des Todes ebenso unschuldiger Zivilisten auf der anderen, der israelischen Seite.

Es besteht ein großer Unterschied zwischen einem rationalen Diskurs, der es nicht gutheißen kann, dass die USA diesen Krieg als Teil der israelischen Selbstverteidigung akzeptiert haben, und dem Willen zur Zerstörung des "zionistischen Gebildes".

Dass solcher Jubel aufkam, solcher Wille spürbar war, zeigt nicht nur, in welchem Maße islamistische und panarabische Oppositionsbewegungen in opportunistischer und populistischer Weise aus Emotionen Kapital zu schlagen versuchen. Es zeigt auch, dass diesen Bewegungen etwas fehlt, was für politische Reformkräfte von grundlegender Bedeutung ist: der Wille, Ideologien des Hasses und des Extremismus zu bekämpfen, statt sie zum eigenen Vorteil auszunutzen.

Obwohl sie demokratische Reformen in arabischen Ländern verlangen, haben die islamistischen und panarabischen Bewegungen es zudem versäumt, das fundamental undemokratische Vorgehen der Hisbollah beim Namen zu nennen.

Zerstörte Hoffnung

Indem die Hisbollah am 12. Juli selbstherrlich über Krieg und Frieden entschieden hat, hat sie das Recht der libanesischen Regierung - der sie selbst angehört - unterlaufen, über das Schicksal des Landes zu entscheiden. Dass Israel daraufhin die Infrastruktur des Libanon zerstört und die Zivilbevölkerung angegriffen hat, war sicher eine extreme Reaktion, gegen die Widerstand berechtigt ist.

Nichtsdestotrotz hat die Hisbollah die Schwäche der offiziellen Körperschaften des Libanon ausgenutzt und ist als Staat im Staate aufgetreten. Damit hat sie sich von dem demokratischen Prinzip der einvernehmlichen Entscheidungsfindung verabschiedet.

Die Schatten des Krieges werden noch viele Jahre über dem Libanon liegen. Lange und schmerzhaft werden die Trümmer daran erinnern, dass dieser Krieg, der enorme Schäden auf allen Seiten angerichtet hat, nicht zuletzt auch eine große Hoffnung zerstört hat - die Hoffnung auf eine baldige Demokratisierung der arabischen Welt. Die Demokratie ist vielleicht die größte Verliererin dieses Krieges.

Amr Hamzawy

© Amr Hamzawy 2006

Aus dem Englischen von Ilja Braun

Dieser Kommentar erschien zuerst in der englischsprachigen libanesischen Zeitung "Daily Star".

Von Hamzawy wurde in Deutschland zuletzt "Kontinuität und Wandel im zeitgenössischen arabischen Denken" veröffentlicht (Verlag des Deutschen Orient-Instituts, Hamburg 2005).

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