Deutsch-französisches Verhältnis

Seit an Seit gegen den Populismus

Kurz nach der deutschen Wiedervereinigung, um das Jahr 1990, fürchteten viele Franzosen Deutschland. Heute ist es andersherum. Aber die Deutschen haben nicht so sehr Angst vor als vielmehr um Frankreich. Von Dominique Moisi

Als Folge des Brexit-Referendums im Vereinigten Königreich und des Triumphs von Donald Trump Anfang des Monats könnte auch die Präsidentschaftswahl in Frankreich destruktiven populistischen Kräften zum Opfer fallen, wenn die Wähler Marine Le Pen vom rechtsextremen und islamfeindlichen Front National zu ihrer Präsidentin machen.

Vielleicht fühlen sich die Deutschen geschmeichelt, wenn die amerikanischen Medien Angela Merkel die "letzte Verteidigerin des liberalen Westens” nennen – eine Insel der Stabilität in einem Ozean des Chaos". Aber es ist eine Sache, als Klassenbester dargestellt zu werden – daran ist Deutschland gewöhnt -, und eine ganz andere, der einzige Schüler zu sein.

Ohne die USA sind in der Tat nicht mehr viele Musterschüler übrig. Obwohl Trump von einigen seiner radikalsten Wahlkampfversprechen Abstand genommen hat, ist es unwahrscheinlich, dass er sein Motto "America first" – Amerika zuerst – aufgeben wird. Das heißt, dass die USA möglicherweise kurz davorstehen, endgültig mit dem Universalismus und dem globalen Engagement zu brechen, die es 70 Jahre lang charakterisiert haben.

In Europa ist die Situation nicht besser. Polen tritt in Ungarns anti-liberale und islamfeindliche Fußstapfen und die Briten sind dabei, die EU endgültig zu verlassen.

Dennoch wird nichts davon so destabilisierend für Deutschland sein wie eine Präsidentin Le Pen in Frankreich. Ihr Sieg würde eine Abkehr nicht nur von Deutschland, sondern auch von den Werten, Prinzipien und Normen bedeuten, die Deutschland die Versöhnung mit sich selbst und seinen Nachbarn, allen voran Frankreich, ermöglicht haben. Er würde die französisch-deutsche Achse zunichte machen, um die herum sich die EU dreht.

Neustart der französisch-deutschen Beziehungen

Was jetzt gebraucht wird, ist genau das Gegenteil: ein Neustart der französisch-deutschen Beziehungen. Es ist eine Tatsache, dass Deutschland und Frankreich schon geraume Zeit nicht in derselben Liga spielen. Es ist nicht so, dass Deutschland zu stark geworden wäre, wie es in der Zeit direkt nach der Wiedervereinigung ausgesehen haben mag. Vielmehr ist Frankreich zu schwach geworden und hat Deutschland die Führung im Umgang mit den unzähligen Krisen der letzten Jahre überlassen.

US-Präsident Barack Obama zu Besuch bei Angela Merkel in Berlin im November 2016; Foto: dpa/picture-alliance
Abschied von der Weltpolitik: "Bei seinem letzten Besuch in Deutschland Mitte November 2016 hat US-Präsident Barack Obama die Fackel der Demokratie an Merkel übergeben. Doch Merkel kann diese Fackel nicht allein tragen. Frankreich muss wie früher Seite an Seite mit Deutschland stehen", schreibt Moisi.

Jetzt wird Deutschland allseits als europäischer Hegemonialstaat betrachtet. Bei seinem Abschiedsbesuch in Europa hat US-Präsident Barack Obama die Fackel der Demokratie an Merkel übergeben.

Aber Merkel kann diese Fackel nicht allein tragen. Frankreich muss wie früher Seite an Seite mit Deutschland stehen. Dafür muss Frankreich genauso groß, stark, selbstbewusst und präsent sein wie Deutschland. Es muss sich jetzt einer Prüfung unterziehen, geleitet von seinen lang gehegten Werten – die Le Pen und ihr Front National nicht teilen.

Frankreich muss nicht an Deutschlands Wirtschaftsmacht heranreichen. Aber was es in diesen Zeiten anbieten kann, ist mindestens ebenso wichtig. Europa steht vor einer Mischung aus externen Bedrohungen, wie dem Aufruhr im Nahen Osten und der russischen Abenteuerlust, und internen Herausforderungen, wie einem intern gewachsenen Terrorismus. Da dürfen Aspekte wie Sicherheit und Verteidigung neben der Wirtschaftspolitik nicht zurückstehen. Und auf diesen Gebieten hat Frankreich komparative Vorteile.

Bedeutungszuwachs auf regionaler und globaler Ebene

Angesichts der Risiken für Europa, ganz zu schweigen von Trumps isolationistischen Tendenzen, werden die französisch-deutschen Beziehungen auf regionaler und globaler Ebene wichtiger werden. Mit Le Pen an der Macht wird diese Beziehung beinah sicher leiden, wodurch die Ereignisse in eine gefährliche Richtung getrieben werden können.

Natürlich macht es das französische Wahlsystem, das mit zwei Wahlgängen sicherstellt, dass der Präsident die Unterstützung der Mehrheit der Wähler erhält, extrem unwahrscheinlich, dass eine radikale Kandidatin wie Le Pen an die Macht kommen kann. (In den USA dagegen erhielt Trump mehr als zwei Millionen Stimmen weniger als seine Gegnerin, und George W. Bush verlor im Jahr 2000 im Wahlkampf gegen Al Gore bei der tatsächlichen Anzahl der Wählerstimmen – dem so genannten popular vote - um mehr als eine halbe Million Stimmen.)

Marine Le Pen bei der zweiten Runde der Regionalwahlen 2015 in Frankreich; Foto: Reuters/P. Rossignol
Gefahr von rechts: Der Front National (FN) ist seit Jahrzehnten eine politische Größe in Frankreich. Die Partei um Marine Le Pen bemüht sich zwar um ein bürgerliches Image. Inhaltlich haben sich die rechstextremen und islamfeindlichen Positionen im Vergleich zur Zeit des Parteigründers Jean-Marie Le Pen aber kaum verändert. Bei der Wahl zum Europaparlament 2014 wurde die FN sogar stärkste Kraft im Land.

Aber angesichts der jüngsten Turbulenzen bei Wahlen wird Deutschland wahrscheinlich erst beruhigt sein, wenn die Stimmen ausgezählt sind. Denn wenn es Le Pen schafft, in Frankreichs politischem System erfolgreich zu sein, wird sie ein starkes und echtes Mandat haben, um eine Politik umzusetzen, die alles auf den Kopf stellen würde, wofür Deutschland seit Kriegsende – und die EU – stehen.

Natürlich steht Deutschland mit der Bundestagswahl im nächsten Oktober vor seinen eigenen politischen Herausforderungen. Jüngste Landtagswahlen haben eine populistische Strömung zu erkennen gegeben, die einer Offenheit misstrauisch gegenübersteht, besonders wenn es um Flüchtlinge geht. Die "Alternative für Deutschland", das deutsche Pendant des Front National, fährt in einigen Regionen große Gewinne ein.

Deutschland als Fels in der Brandung?

Wenn Deutschland der Fels in der Brandung bleiben soll, der es in den vergangenen Jahren war, muss es vermeiden, weiter in diese Richtung zu gehen, und stattdessen Merkel ein viertes Mandat geben. Glücklicherweise ist dies wahrscheinlich, wenn auch weit entfernt von garantiert.

In jedem Fall wird der politische Weg Frankreichs viel früher entschieden als der Deutschlands. Um eine sichere und erfolgreiche Zukunft zu garantieren, müssen französische Wähler eine Person mit Autorität, Weisheit und Erfahrung wählen, die willens und fähig ist, dringend nötige Reformen auf sozialverträgliche Weise durchzuführen – jemand, der ganz und gar nicht so ist wie Marine Le Pen. Damit würden sie beweisen, dass man dem aktuellen Populismus von rechts widerstehen kann. Und sie würden dem europäischen Projekt eine gute Chance auf eine erfolgreiche Fortführung geben.

Dominique Moisi

© Project Syndicate 2016

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