Demokratie und Meinungsfreiheit

Charlie und Theo

Wenn wir aus den tödlichen Anschlägen von Paris die Schlussfolgerung ziehen, dass sich der Islam im Krieg mit dem Westen befindet, haben die Dschihadisten einen wichtigen Sieg errungen. Wenn wir die friedliche Mehrheit der Muslime als unsere Verbündete gegen revolutionäre Gewalt begreifen, werden unsere Demokratien gestärkt daraus hervorgehen. Ein Essay von Ian Buruma

Der niederländische Filmemacher Theo van Gogh, der vor etwas über zehn Jahren von einem radikalen Muslim in Amsterdam ermordet wurde, hatte vieles mit den Satirikern von Charlie Hebdo gemeinsam. Wie die französischen Redakteure und Karikaturisten war er ein Provokateur, ein moralischer Anarchist, der mit seinen Arbeiten schockiert hat und für den es kein Tabu gab, das er nicht brechen wollte.

Weil Antisemitismus das große Tabu im Europa der Nachkriegszeit ist, hat van Gogh Juden mit derben Witzen über Gaskammern beleidigt. Weil von uns erwartet wird, den Islam zu "respektieren", hat er Allah und seinen Propheten verspottet, ganz ähnlich wie Charlie Hebdo.

Tabubrecher wollen herausfinden, an welchem Punkt die Grenzen der Meinungsfreiheit rechtlich und gesellschaftlich überschritten werden. Entgegen aller Behauptungen, die in der aufgebrachten Atmosphäre nach den grausamen Morden von Paris vorgebracht wurden, ist das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht uneingeschränkt. In den meisten europäischen Ländern gibt es Gesetze gegen Volksverhetzung, so auch in Frankreich, wo es verboten ist, die Existenz des Holocaust zu leugnen.

Meinungsfreiheit ist tatsächlich relativ. Ein Künstler oder Schriftsteller kann Dinge sagen, die ein Richter oder Politiker nicht aussprechen darf. Würde ein Weißer die Sprache verwenden, der sich Afroamerikaner bisweilen im Gespräch untereinander bedienen, wäre dies grob beleidigend. Und so weiter. Durch einfache Gebote der Höflichkeit entstehen gesellschaftliche Schranken, die uns daran hindern, alles zu sagen, was wir wollen.

Spielräume an der Peripherie des Journalismus

A man holds a sign that reads "I am not Charlie", Niamey, Niger, 17 January 2015 (photo: Reuters/T. Djibo)
Verhärtete Fronten statt Dialog: Nach dem Nachdruck von Mohammed-Karikaturen in der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" gingen in dem mehrheitlich muslimisch geprägten Niger Demonstranten auf die Straßen, um gegen das französische Satireblatt zu protestieren. Bilder des Propheten sind im Islam verboten. In der Hauptstadt Niamey sowie andernorts kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen; mindestens zehn Menschen wurden getötet. Rund 45 christliche Gebäude gingen in Flammen auf. Auch in anderen ehemaligen französischen Kolonien wie Mali, dem Senegal und Mauretanien fanden Demonstrationen statt.

Es ist Aufgabe von Provokateuren, diese gesellschaftlichen Schranken durch gezielte Unverschämtheit zu hinterfragen. Es sollte Raum sein für solche Ikonoklasten, in den Künsten und an der Peripherie des Journalismus, und sie sollten ganz gewiss keinen gewalttätigen Angriffen ausgesetzt sein.

Aber Theo van Gogh oder Charlie Hebdo mit "Demokratie" oder "westlicher Zivilisation" gleichzusetzen scheint zu hoch gegriffen. Man könnte genauso gut behaupten, dass al-Qaida im Jemen für die orientalische oder islamische Zivilisation steht.

Westliche Zivilisation ist ohnehin ein eher schwammiger Begriff. Ist damit griechisch-römisch, oder christlich oder sogar jüdisch-christlich gemeint? Oder die Aufklärung? Wenn ja, welche Aufklärung? Voltaire? De Sade? Adam Smith? Haben Faschismus und Kommunismus nicht zur westlichen Zivilisation gehört?

Auf jeden Fall ist der Drang, Tabubruch zu begehen, nicht auf den Westen beschränkt. Und die Kultur der Beleidigung und Provokation ist in mancherlei Hinsicht das Gegenteil der tatsächlichen Funktionsweise von Demokratie.

Demokratie, im Westen oder anderswo, basiert auf der Bereitschaft, Kompromisse einzugehen und Interessenkonflikte friedlich im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit zu lösen. Damit Demokratie funktioniert, müssen Bürger bereit sein, zu geben und zu nehmen. Das bedeutet auch, dass wir uns in einer zivilisierten Gesellschaft einverstanden erklären, mit kulturellen oder religiösen Unterschieden zu leben, ohne vorsätzlich jene zu beleidigen, deren Werte wir nicht teilen.

Kein feiger Pakt mit dem Bösen

Plakat mit der Aufschrift "Blasphemie gilt als Straftat seit 1789 nicht mehr" vor der Zeitungsredaktion "Liberation"; Foto: DW
"Blasphemie gilt als Straftat seit 1789 nicht mehr": "Charlie Hebdo"-Anwalt Richard Malka hatte nach den Anschlägen auf die Redaktion von "Charlie Hebdo" gesagt, der Geist von "Je suis Charlie" bedeute auch ein "Recht auf Blasphemie". Seit 22 Jahren habe es keine Ausgabe des Magazins gegeben, in dem nicht der Papst, Jesus Christus, Bischöfe, Rabbiner, Imame oder der Prophet Mohammed karikiert worden seien.

Dabei handelt es sich weder um einen feigen Pakt mit dem Bösen, noch einen Verzicht auf unsere Meinungsfreiheit. Es bedeutet auch nicht Prinzipienlosigkeit, wie manche behaupten. Toleranz ist kein Zeichen von Schwäche. Was Toleranz zeigt, ist das Widerstreben, gesellschaftliche Werte als allgemeingültig zu betrachten oder die Welt in Gut und Böse aufzuteilen. Aber nicht einmal Toleranz ist bedingungslos: Eine Sache, die keine demokratische Gesellschaft akzeptieren kann, ist die Anwendung von Gewalt, um die eigenen Ansichten durchzusetzen, egal, ob religiös, politisch oder eine Kombination aus beiden.

Wir können nur Vermutungen anstellen, welche psychologischen Beweggründe die Männer hatten, die die Redakteure und Zeichner von Charlie Hebdo ermordet haben oder der Mann, der Geiseln genommen hat und vier von ihnen in einem koscheren Supermarkt getötet hat. Vielleicht waren sie klägliche Verlierer, die ihre jugendlichen Träume von Mädchen, Fußball und schnellem Geld aufgegeben und sich dem Heiligen Krieg zugewendet haben. Dies scheint bei vielen der so genannten "Homegrown"-Dschihadisten, die im Land des Anschlagsziels aufgewachsen sind, der Fall zu sein, so auch beim Mörder von Theo van Gogh. Sie wären nicht die ersten verwundbaren Jugendlichen, die sich einer revolutionären Sache verschreiben, um sich ein Gefühl von Macht und Zugehörigkeit zu verschaffen.

Über die politischen Motive der gewalttätigen revolutionären Gruppen, die solche jungen Männer und Frauen rekrutieren, um die Morde von ihnen begehen zu lassen, wissen wir mehr. Einige behaupten, dass Blasphemie oder Spott über den Propheten der Hauptgrund für den Anschlag auf Charlie Hebdo und die Ermordung von Theo van Gogh gewesen sei. Das bezweifle ich. Es ist wahr, dass viele Muslime blasphemische Filme oder Karikaturen als Beleidigung empfinden können. Es steckt jedoch mehr hinter den Morden als verletzte Gefühle.

Gefürchtete Kompromisse

Theo van Gogh; Foto: AFP/Getty Images/R. Nederstigt
Theo van Gogh oder Charlie Hebdo mit "Demokratie" oder "westlicher Zivilisation" gleichzusetzen scheint zu hoch gegriffen. Man könnte genauso gut behaupten, dass al-Qaida im Jemen für die orientalische oder islamische Zivilisation steht, schreibt Ian Buruma.

Die brutale Einschüchterung tatsächlicher und potenzieller Kritiker ist nur eines der Ziele revolutionärer Gruppen. Was Revolutionäre am meisten hassen, sind nicht die unmittelbaren Angriffe ihrer Feinde, sondern die notwendigen Kompromisse, das Geben und Nehmen, die Verhandlungen und Anpassungen, die mit dem Leben in einer liberalen Demokratie einhergehen.

Ihr wichtigstes Ziel ist es, mehr Rekruten für ihre Sache zu gewinnen. Wenn es sich um Islamisten handelt, müssen sie versuchen, friedliche, gesetzestreue Muslime zu zwingen, aufzuhören, Kompromisse mit den säkularen Gesellschaften einzugehen, in denen sie leben. Sie brauchen mehr Gotteskrieger.

Die wirkungsvollste Methode dies zu erreichen, besteht darin einen "Backlash" zu provozieren, also die Stimmung gegen Muslime aufzuheizen, indem Angriffe auf symbolträchtige Ziele wie die Zwillingstürme in New York, einen berüchtigten Filmemacher in Amsterdam oder eine umstrittene Satirezeitschrift in Paris verübt werden.

Je mehr Muslime in Europa sich Angst und Ablehnung gegenübersehen, und je mehr sie sich von der nichtmuslimischen Mehrheit belagert fühlen, desto wahrscheinlicher werden sie die Extremisten unterstützen.

Wenn wir aus den tödlichen Anschlägen von Paris die Schlussfolgerung ziehen, dass sich der Islam im Krieg mit dem Westen befindet, haben die Dschihadisten einen wichtigen Sieg errungen. Wenn wir die friedliche Mehrheit der Muslime als unsere Verbündete gegen revolutionäre Gewalt begreifen, und sie als gleichberechtigte Mitbürger behandeln, werden unsere Demokratien gestärkt daraus hervorgehen.

Ian Buruma

Aus dem Englischen von Sandra Pontow

© Project Syndicate 2015

Ian Buruma ist Professor für Demokratie, Menschenrechte und Journalismus am Bard College in New York. Er ist Autor zahlreicher Bücher wie "Murder in Amsterdam: The Death of Theo Van Gogh and the Limits of Tolerance" und zuletzt "Year Zero: A History of 1945".

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Leserkommentare zum Artikel: Charlie und Theo

Der islamistische Terrorismus ist auch eine Reaktion auf die eklatanten Widersprüche zwischen den vom Autor verteidigten theoretischen Werten der bürgerlichen Demokratie und ihrer (weltweiten) Wirklichkeit. Aber er ist keine revolutionäre Antwort, sondern eine reaktionäre. Er ist Symptom dieser Widersprüche und kein Beitrag zu ihrer Lösung

Dr. A.Holberg29.01.2015 | 12:22 Uhr

Sagen wir es einmal anders. Solange der Westen mit gerade einmal ca. 10% der Weltbevölkerung den Rest der Welt als seine Kolonie betrachtet und auch so behandelt.

Ich finde es heuchlerich, wenn der sog. Westen mit seinen sog. westlichen Werten, weltweit Völkerrechtswidrige Kriege führt, Entführt, Foltert und weltweite Gefängnisse wie Guntanamo betreibt. Aber Trauer dafür im Westen keine Spur?

Die Attentäter von Paris sind tot, genau so wie die Attentäter von 9/11 und deshalb wird auch nie wirklich die Wahrheit über die wahren Ursachen und Hintergründe im Westen aufgeklärt werden. Wo bleiben die westliche Trauer, wenn weltweit täglich durch Drohnen unschuldige Menschen getötet werden?

Die Doppelmoral der Guten

Wenn wir eine bessere Welt anstreben, dann müssen wir aufhören, mit zweierlei Maß zu messen. Doppelmoral ist der Nährboden des Terrorismus.

Es ist doppelbödig, wenn wir Anschlagsopfer muslimischer Täter im Herzen des europäischen Kontinents öffentlich betrauern, die Millionen Opfer westlicher Weltordnungskriege aber als unvermeidlich hinnehmen.

Es ist doppelbödig, wenn nach Verbrechen muslimischer Täter reflexartig an die muslimischen Verbände appelliert wird "Distanziert euch, andernfalls werdet ihr in Mithaft genommen!". Gab es entsprechende Distanzierungsaufrufe an christliche Gemeinden bei Bekanntwerden der NSU-Morde an Immigranten?

Es ist doppelbödig, wenn wir arabische Diktaturen, die weitab von unserem Menschenrechtsverständnis leben, mit modernsten Waffen beliefern, obwohl wir wissen, dass mit ihnen dschihadistische Organisationen ausgerüstet werden, die unsere Werte brutal bekämpfen. Dass wir dafür Öl und blutverschmiertes Geld bekommen, macht den Deal nicht besser.

Es ist doppelbödig, wenn wir den das Völkerrecht verachtenden Staat Israel mit atomar ausrüstbaren U-Booten beschenken und bei seinen Rechtsbrüchen wegschauen. Schwerste eigene Schuld aus dunklen Zeiten kann dieses Verhalten nicht rechtfertigen.

Es ist doppelbödig, wenn wir der USA bei völkerrechtswidrigen Kriegen Beistand gewähren. Es ist unverantwortlich, weil wir um die Gräuel von Abu Ghraib, Guantanamo und sonstiger Foltergefängnisse sowie um die garantierte Straflosigkeit der politisch Verantwortlichen wissen.

Es ist doppelbödig, wenn wir den grauenvollen Massenmord des christlich-fundamentalistischen Psychopathen Anders Breivik, der Europa vor dem Islam schützen wollte, anders bewerten als Gewaltakte muslimischer Terroristen. Damals gab es nämlich trotz der 77 Mordopfer keinen internationalen Trauermarsch vergleichbar dem von Paris? Was wäre aber gewesen, wenn kein Norweger, sondern ein Araber den Massenmord begangen hätte? Die Hysterie wäre vermutlich grenzenlos gewesen.

Und ja, es ist auch doppelbödig, wenn wir terroristische Attentäter stereotyp als feige und hinterhältig bezeichnen. Ist es etwa mutiger, wenn ein Todesvollstrecker im sicheren Befehlsstand auf einen Knopf drückt, um einen in großer Entfernung vermuteten Gotteskrieger mittels Drohne zu ermorden? Im Übrigen ist das, was bei uns als feige und hinterhältig eingestuft wird, die Folge davon, dass die terroristischen Einzeltäter weder über Drohnen noch über Jagdflugzeuge und Kampfpanzer verfügen. Es ist zu vermuten, dass sie ihre zur Selbstvernichtung führenden Sprengstoffgürtel gerne gegen modernes Kriegsgerät austauschen würden. Auch Sprache ist kennzeichnend für Doppelmoral.

Illoinen02.02.2015 | 17:08 Uhr