Von der Leyen für Verbleib der Bundeswehr in Incirlik

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen lehnt den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik ab.

"Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von der Nato-Basis Incirlik aus fortführen", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland nach einem Vorab-Bericht vom Donnerstag.

"Die Operation von Incirlik aus liegt nach wie vor im gemeinsamen Interesse Deutschlands und der Türkei." Dagegen fordert der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold, die Luftwaffe aus der Türkei abzuziehen, sollte die Regierung in Ankara bei dem Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bleiben. "Da eine Parlamentarierreise im Oktober geplant ist, brauchen wir im September Klarheit", sagte er Reuters.

Als Auslöser des Besuchsverbots für Incirlik gilt eine Resolution des Bundestags, der Anfang Juni das Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord verurteilte. Die Regierung in Ankara zog aus Ärger darüber ihren Botschafter aus Berlin ab. Zu weiteren Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis hat das harte Vorgehen der türkischen Regierung nach dem Putschversuch am 15. Juli geführt. Die Bundesregierung sieht darin eine mögliche Aushöhlung demokratischer Rechte, was die Türkei entschieden zurückweist.

Das Besuchsrecht in Incirlik sei Grundvoraussetzung für den Einsatz einer Parlamentsarmee, sagte Arnold. "Gibt die Türkei nicht ihr offizielles OK, sollte die Bundeswehr abziehen." Es mache im Falle eines bleibenden Verbotes auch keinen Sinn, dort 60 Millionen Euro zu investieren. Diese Summe hatte der Bundestag bereits bereitgestellt. "Das können wir dann auch in Jordanien machen." Arnold forderte die Nato auf, in dem Streit

zu vermitteln. "Sie hat schließlich ein Interesse an den Awacs-Aufklärungsflugzeugen dort." Einen Teil der Besetzungen dieser fliegenden Radarstationen stellt die Bundeswehr. (Reuters)