UN-Sicherheitsrat berät über iranische Waffenlieferungen an Rebellen im Jemen

20.02.2018

Nach mehreren Raketenangriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen auf Saudi-Arabien berät der UN-Sicherheitsrat über einen Resolutionsentwurf, der dem Iran eine Mitschuld zuweist. Der von Großbritannien vorgelegte Entwurf, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Montag in New York vorlag, "verurteilt" einen Verstoß des Iran gegen das seit 2015 bestehende Waffenembargo und verlangt "zusätzliche" Strafmaßnahmen, um diesen Verstoß zu ahnden.

Der Resolutionsentwurf, der auch von Frankreich und den USA unterstützt wird, soll dem Sicherheitsrat noch im Februar zur Abstimmung vorgelegt werden. Es ist unklar, ob Russland ein Vorgehen gegen den Iran unterstützen wird.

Im Jemen kämpfen die vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen seit 2014 gegen die Truppen des sunnitischen Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi. Eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition unterstützt Hadis Truppen.

Der UN-Sicherheitsrat hatte 2015 ein Waffenembargo und Sanktionen gegen die Huthi-Rebellen verhängt. Russland, das ein Embargo gegen alle Konfliktparteien gefordert hatte, enthielt sich damals der Stimme.

Seit November feuerten die Huthi-Rebellen mehrfach Raketen in Richtung Saudi-Arabien ab. Das Königreich beschuldigte den Iran, den Aufständischen die Raketen geliefert zu haben. Der Iran bestreitet allerdings eine militärische Unterstützung und Waffenlieferungen an die Huthi-Rebellen.

Ein Expertengremium der UNO hatte dem Sicherheitsrat im Januar allerdings einen Bericht vorgelegt, dem zufolge der Iran das Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen verletzt habe. Die Experten hatten demnach in Saudi-Arabien Überreste von Raketen, Militärausrüstung und Drohnen identifiziert, "die aus dem Iran stammen und nach der Verhängung des Waffenembargos in den Jemen eingeführt wurden".

Der Resolutionsentwurf "verurteilt" daher einen Verstoß gegen das Waffenembargo und wirft dem Iran vor, die  Lieferungen von Kurzstreckenraketen, Drohnen und anderer Militärausrüstung an die Huthi-Rebellen zumindest nicht "verhindert" zu haben. Er fordert zudem "zusätzliche Maßnahmen", um diesen Verstoß zu ahnden. (AFP)

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