Syrienkonferenz in Genf verschoben- Russland kritisiert UN

Wie geht es nach den Syriengesprächen in Astana weiter? Über eine politische Lösung des blutigen Konflikts soll unter UN-Vermittlung in Genf beraten werden. Doch die Vorbereitungen kommen nur schleppend voran.

Russland hat eine mögliche Verzögerung neuer UN-Gespräche zum Syrienkonflikt kritisiert. Die Verhandlungen in Genf seien vom 8. Februar auf Ende des Monats verschoben worden, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Moskau. Eine Stellungnahme der UN lag zunächst nicht vor. «Die Passivität unserer Kollegen bei den UN, die seit April des vergangenen Jahres keine Verhandlungen mehr organisiert haben, ist nicht hinnehmbar», sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge. Ein neues Datum für die Gespräche sei noch nicht bekannt, hieß es.

Lawrow traf sich in der russischen Hauptstadt mit zehn Vertretern syrischer Oppositionsgruppen, um über die Ergebnisse der jüngsten Syriengespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana zu beraten und die geplante UN-Konferenz vorzubereiten. Unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Irans hatten sich am Montag und Dienstag Vertreter von Opposition und Regierung in Astana getroffen.Die Syrienrunde hatte keine durchschlagenden Neuerungen gebracht. Politische Streitfragen waren von vornherein ausgeklammert, Thema war allein die Festigung einer seit Ende Dezember bestehenden Waffenruhe, die brüchig ist. Eine gemeinsame Abschlusserklärung der syrischen Delegationen gab es nicht.

Russland hatte den Teilnehmern der Konferenz einen Entwurf für eine Reform der syrischen Verfassung übergeben, den russische Experten ausgearbeitet hatten. Der Vorschlag sieht Berichten zufolge unter anderem ein Zweikammernsystem und eine siebenjährige Amtszeit des Präsidenten ohne Recht auf eine Wiederwahl vor.Das russische Außenministerium betonte, der Entwurf sei lediglich ein Denkanstoß für die innersyrische Debatte. Entscheiden müssten die Syrer selbst, sagte Sprecherin Maria Sacharowa. Lawrow sagte, er hoffe, dass die Syrer den russischen Vorschlag bei ihren Vorbereitungen für die geplante Runde in Genf berücksichtigen werden. Beobachter messen der Initiative bislang keine große Bedeutung bei, weil die Konfliktparteien zu zerstritten sind, um ernsthaft über die Details einer Verfassungsreform zu verhandeln.

In Syrien hatten zuletzt die Spannungen zwischen den Regimegegnern deutlich zugenommen. In den vergangenen Tagen entbrannten Kämpfe zwischen der Gruppe Fatah al-Scham, dem Al-Kaida-Ableger in Syrien, und anderen Rebellengruppen im Nordwesten des Landes. Noch vor wenigen Monaten hatten sie Seite an Seite gekämpft. (dpa)