Rohingya-Flüchtlinge sollen binnen zwei Jahren nach Myanmar zurückgeführt werden

16.01.2018

Die aus Myanmar nach Bangladesch geflüchteten Rohingya sollen binnen zwei Jahren zurückgeführt werden. Wie die Regierung von Bangladesch am Dienstag mitteilte, verständigten sich beide Länder auf einen entsprechenden Zeitrahmen. Ziel sei es, das der Prozess "vorzugsweise binnen zwei Jahren ab Beginn der Rückführungen abgeschlossen" sei. Insgesamt sollen demnach mehr als 650.000 Rohingya nach Myanmar zurückgeführt werden.

Die muslimischen Rohingya werden im mehrheitlich buddhistischen Myanmar seit Jahrzehnten systematisch unterdrückt. Ende August war der Konflikt eskaliert, als Rohingya-Rebellen Soldaten und Polizisten angriffen und dutzende Sicherheitskräfte töteten. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt. Seither wurden durch das Militär hunderte Rohingya getötet, rund 655.000 Rohingya flüchteten ins verarmte Nachbarland Bangladesch. Die UNO, die USA und Menschenrechtsorganisationen sprechen von "ethnischen Säuberungen".

Unter diplomatischem Druck hatte Myanmar zuletzt eingewilligt, dass die ins Nachbarland geflohenen Rohingya zurückkehren dürfen.

Unterdessen hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International davor gewarnt, die vor einem halben Jahr vor Gewalt und Verfolgung nach Bangladesch geflüchteten Rohingya in ihre Heimat nach Myanmar zurückzuschicken. Eine Rückkehr der muslimischen Minderheit ins buddhistische Myanmar sei unter den jetzigen Umständen völlig undenkbar, betonte die Asienexpertin der Menschenrechtsorganisation, Anika Becher. "Nach internationalem Recht ist es verboten, Menschen in ein Land abzuschieben, in dem ihr Leben in Gefahr ist oder ihnen Verfolgung droht."

Laut einem im November 2017 unterschriebenen Abkommen beider Regierungen soll die Rückführung der Flüchtlinge am 23. Januar starten. Rund 1,2 Millionen Rohingya lebten bis Sommer 2017 in Myanmar. Dort seien sie als Minderheit von den staatlichen Behörden systematisch diskriminiert und ausgegrenzt worden, erläuterte Becher. "Dies stellt ein System der Apartheid dar und ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit."

Mehr als die Hälfte der Rohingya sind seit August 2017 ins benachbarte Bangladesch geflüchtet. Das myanmarische Militär hatte zuvor nach Angaben von Amnesty mindestens 345 ihrer Dörfer angezündet. "Sie flohen, während Soldaten auf alles schossen, was sich bewegte, auch auf Alte und Kinder. Sie flohen, weil Soldaten Frauen vergewaltigten und deren Kinder ins Feuer warfen", klagte Becher an.

Sie forderte, Myanmar müsse endlich die Rechte der Rohingya gewähren und die Täter für schwere Menschenrechtsverbrechen zur Verantwortung ziehen. "Erst wenn die systematische Unterdrückung der Rohingya in ihrer Heimat beendet ist, kann über eine Rückkehr der Geflohenen verhandelt werden." (AFP/epd)

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