Qatar zieht gegen Arabische Emirate vor Internationalen Gerichtshof

12.06.2018

Qatar hat wegen der Blockade durch die Vereinigten Arabischen Emirate den Internationalen Gerichtshof (IGH) angerufen. Das Außenministerium in Doha warf den Emiraten am vergangenen Montag die "Verletzung" von Menschenrechten und die "Diskriminierung" qatarischer Bürger vor. Zugleich kritisierte Doha eine "unrechtmäßige Verkehrsblockade gegen Qatar zu Lande, zu Wasser und in der Luft" als "Kampagne politischer und wirtschaftlicher Nötigung".

Die von den Emiraten verhängten "unrechtmäßigen Maßnahmen" hätten Familien auseinandergerissen, erklärte Außenminister Mohammed bin Abdulrahman al-Thani. Zudem hätten die Emirate Unternehmen aus Qatar und Einzelpersonen enteignet und ihnen den Zugang zu Bildung, ärztlicher Versorgung und zum Justizsystem in den Vereinigten Arabischen Emiraten verweigert.

Aus diesem Grund habe Qatar ein Verfahren gegen die Emirate vor dem IGH eingeleitet. Das Gericht mit Sitz in Den Haag regelt Streitigkeiten zwischen Staaten.

Die Beziehungen zwischen Doha und Abu Dhabi befinden sich seit Juni 2017 auf einem Tiefpunkt. Die Emirate hatten damals zusammen mit Saudi-Arabien, Ägypten und Bahrain alle Beziehungen zu Doha abgebrochen und eine Verkehrsblockade gegen Qatar verhängt.

Die vier arabischen Staaten werfen dem ölreichen Golfstaat vor, islamistische Bewegungen wie die Muslimbruderschaft zu unterstützen und Beziehungen zum schiitischen Iran zu pflegen. Doha weist die Vorwürfe zurück. Schlichtungsversuche Kuwaits und der USA scheiterten. (AFP)

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