Palästinensische Menschenrechtler fordern UN-Schutz für Gaza

15.05.2018

Palästinensische Menschenrechtsgruppen haben die UNO aufgefordert, unbewaffnete palästinensische Zivilisten in Gaza zu schützen. In einem am Montagabend verbreiteten Brief forderten sie den UN-Sicherheitsrat auf, die "fortschreitende und bevorstehende Eskalation der Gewalt in den besetzten palästinensischen Gebieten und speziell im Gazastreifen, wo palästinensischen Demonstranten seit dem 30. März 2018 von den israelischen Besatzungstruppen mit tödlicher Gewalt getroffen wurden, zu verurteilen".

Laut der mitunterzeichnenden Menschenrechtsorganisation "Adalah" wurden seit Beginn der Kundgebungen zum "Marsch der Rückkehr" im Gazastreifen rund 100 Palästinenser durch die israelische Armee getötet sowie 6.400 verletzt. Israel warfen die Organisationen vor, exzessive Gewalt zur Niederschlagung der Proteste anzuwenden sowie willentlich auf geschützte Personen zu zielen und sie zu töten.

Sie riefen die Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates "zum sofortigen und konkreten Handeln" auf, um Zivilisten zu schützen und Israels ungesetzliche Abriegelung des Gazastreifens zu beenden. Zudem forderten sie eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zur Situation in Gaza sowie eine unabhängige Untersuchung des Vorgehens der israelischen Armee gegenüber den palästinensischen Demonstranten.

Die USA haben unterdessen am Montagabend eine von Kuwait eingebrachte Stellungnahme des UN-Sicherheitsrates einschließlich der Forderung einer Untersuchung der Vorgänge an der Grenze zum Gazastreifen blockiert, wie israelische Medien berichteten.

Bei den Zusammenstößen zwischen palästinensischen Demonstranten und der israelischen Armee entlang der Grenze des Gazastreifens sind am Montag laut Medienberichten mindestens 59 Palästinenser getötet worden. Das Außenministerium in Jerusalem machte die Hamas für die Toten verantwortlich. Sie stehe hinter der Kampagne mit dem Ziel, die Sicherheitsanlagen zu sabotieren.

Auch die USA beschuldigte die Hamasführung. Israel habe ein Recht auf Selbstverteidigung, sagte Raj Shah, Sprecher des Weißen Hauses, zu i24.News in Israel.

Der persönliche Berater von Palästinenserpräsident Abbas im Gazastreifen, Abdallah Frangi, machte unterdessen US-Präsident Donald Trump für die Eskalation der Gewalt verantwortlich. Gegenüber dem "Inforadio" Berlin-Brandenburg bezeichnete er am Dienstag die Jerusalementscheidung Trumps als unverantwortlich.

Neben der Forderung nach einer Rückkehrmöglichkeit in ihre Heimatorte richteten sich die Kundgebungen in Gaza sowie in verschiedenen Städten des Westjordanlands und in Jerusalem gegen die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem. Eine weitere Eskalation der Gewalt wird an diesem Dienstag befürchtet, wenn die Palästinenser den 70. Nakba-Tag begehen, mit dem sie an ihre Vertreibung im Zusammenhang mit der Staatsgründung Israels gedenken. Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hat für Dienstag zu einem Generalstreik sowie zu einer dreitägigen Trauer im Gedenken an die in Gaza getöteten Palästinenser aufgerufen. (KNA)

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