Nach Demo-Absage: "Pegida" will weiter auf die Straße gehen

Die Absage der für Montag geplanten Demonstration der islamkritischen «Pegida»-Bewegung bedeutet laut Mitorganisatorin Kathrin Oertel kein Ende der wöchentlichen Aktionen. «Wir wollen natürlich überhaupt nicht, dass wir von der Straße kommen», sagte Oertel am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Günther Jauch». «Wir wollen weiterhin den Druck auf die Regierung ausüben», ergänzte sie. Man werde «definitiv» eine Möglichkeit finden, weiterzumachen, sagte Oertel.

Die Polizei hatte am Sonntag wegen Terrorgefahr alle für Montag in Dresden geplanten Demonstrationen, darunter auch Versammlungen gegen «Pegida», verboten. Die islam- und asylfeindliche Bewegung hatte ihre Versammlung bereits vorher abgesagt. Nach Angaben der Behörden gab es Hinweise auf konkret geplante Anschläge gegen Mitorganisatoren von «Pegida».

Erschüttert vom aktuellen Demonstrationsverbot zeigten sich in der Sendung der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) und der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn. Thierse sagte, das Verbot einer Kundgebung sei ein schwerwiegender Eingriff in ein Grundrecht. Spahn betonte, in der Zukunft müssten die Demonstrationen von «Pegida» wieder möglich gemacht werden. Im konkreten Fall stimmten beide aber der Entscheidung der sächsischen Behörden zu.

Spahn appellierte an Oertel, die als erste aus dem Organisationsteam von «Pegida» in einer Talk-Show auftrat, den Grund der Demo-Absage nicht für eigene Zwecke «auszuschlachten». Den Terroranschlag auf das französische Satire-Magazin «Charlie Hebdo» hatte die islamkritische Bewegung zum Anlass gemacht, zu einer Demonstration mit «Trauerflor» aufzurufen. Spahn forderte die Bewegung außerdem zum Dialog mit der Politik auf. Demonstrationen seien noch keine Politik und «Parolen noch kein Dialog», sagte Spahn. (epd)