Irans Präsident Rohani: USA haben Atomabkommen nur mangelhaft erfüllt

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat die aus seiner Sicht mangelhafte Erfüllung des internationalen Atomabkommens durch die USA beklagt. «Die mangelnde Erfüllung (der Vereinbarung) in den vergangenen Monaten steht für eine fehlerhafte Herangehensweise, die sofort behoben werden muss», sagte Rohani in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte in New York am Donnerstag.

Diese und andere Vorwürfe seien bei einem Treffen der Außenminister des Irans und der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands am Rande der UN-Vollversammlung diskutiert worden, sagte einige Stunden später die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini vor Journalisten. «Es ist ein Prozess, den einige von uns gerne schneller vorangehen sehen würden.

Aber alle Seiten sind überzeugt, dass wir weiter in diese Richtung gehen müssen, die schon jetzt gute Resultate bringt, und dass wir es beschleunigen müssen. Es ist extrem wichtig, dass dieses Abkommen umgesetzt wird und dass es für die iranische Bevölkerung Resultate bringt.»

Jedes Versagen, das Abkommen umzusetzen, würde die Glaubwürdigkeit der USA in der Welt weiter zersetzen, hatte Irans Präsident Rohani zuvor in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung gesagt. Einige US-Sanktionen, die außerhalb des Atomabkommens stehen, sind weiterhin in Kraft.

«Leider sind diese illegalen Handlungen nicht neu», sagte Rohani. Er nannte die Entscheidung des Obersten US-Gerichts von Mitte April, das Hinterbliebene von Terroropfern, die bei Angriffen mit iranischer Beteiligung umgekommen sind, Anspruch auf hohe Entschädigungen zusprach. Es ermöglichte damit die Auszahlung von fast zwei Milliarden Dollar (1,8 Mrd. Euro) an Opfer zweier Anschläge von 1983 und 1996, die die iranische Zentralbank erst verweigert hatte.

Nur acht Monate nach Beseitigung der «grausamen Nuklear-Sanktionen» habe sich der Iran zum gewinnbringendsten Wirtschaftsstandort in der Region entwickelt, sagte Rohani. Im Frühjahr 2016 habe das Wachstum mehr als vier Prozent betragen, Ölproduktion und -export seien fast auf dem Niveau vor Verhängung der Sanktionen. (dpa)

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