Ein virtueller Staat namens Palästina

Sari Nusseibeh, palästinensischer Philosophieprofessor und Präsident der Al-Quds-Universität in Ost-Jerusalem, über den Frieden mit Israel, der auf halber Strecke stecken blieb. Inge Günther hat sich mit ihm unterhalten.

Von Inge Günther

Viele ihrer Landsleute waren euphorisch über das Ja der Vereinten Nationen zu Palästina, Sie auch?

Sari Nusseibeh: Nein, eher nicht. Aber mich freut, wenn die Leute glücklich sind.

Die Freude währte kurz, am nächsten Tag hat Israel hochproblematische Siedlungspläne bekannt gegeben. Glauben Sie, dass die UN-Entscheidung etwas bewirkt und wieder Dynamik in den verfahrenen Friedensprozess bringt?

Nusseibeh: Das kann noch keiner sagen. Ich vermute, dass Verhandlungen wieder aufgenommen werden. Ich vermute auch, dass sich alles sehr langsam bewegen wird und wahrscheinlich nicht zum Abschluss kommt. Dass man sagen wird, weitere politische Änderungen seien nötig. Dann wird es wahrscheinlich erneut Neuwahlen in Israel geben. Und sollten sie dann tatsächlich eine Führung hervorbringen, die interessiert ist, dass bis dahin Ausgehandelte zu vervollständigen, wird es ein Abkommen geben. Aber es wird eines sein, in dem die Palästinenser weit weniger erhalten, als was sie von einer Zwei-Staaten-Lösung erwarten.

Sie meinen in territorialer Hinsicht?

Nusseibeh: In jeder Hinsicht: Gebiete, Jerusalem, Flüchtlinge.

Also glauben Sie doch, dass es am Ende zwei Staaten gibt?

Nusseibeh: Ich halte es für möglich. Aber es wird nicht die Zwei-Staaten-Lösung sein, die wir im Sinn hatten.

Was würde fehlen? Souveränität?

Nusseibeh: Wie heißen doch gleich diese Mini-Staaten, die neben den USA gegen uns gestimmt haben, diese Inseln im Pazifik?

Mikronesien und Marschallinseln.

Nusseibeh: Ja, so wie sie von den USA abhängig sind, werden wir von Israel abhängig bleiben.

Weil die Palästinenser zu schwach sind, ihre Vision von einem eigenen Staat in den Grenzen von 1967 durchzusetzen?

Nusseibeh: Diese Vision haben die Siedlungen bereits verbaut.

Was erwarten Sie denn, was Israel unter Benjamin Netanjahu zu geben bereit wäre?

Nusseibeh: Netanjahu schwebt ein Archipel demografisch homogener Regionen vor, die palästinensisch autonom verwaltet werden, aber einer israelischen Agenda unterstehen.

Siedlungsbau in Ostjerusalem; Foto: dpa
Auf Konfrontationskurs: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte angesichts der Aufwertung des Beobachterstatus der Palästinenser bei den Vereinten Nationen angekündigt, seine Regierung werde als Reaktion darauf 3.000 weitere Wohnungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem bauen.

​​Israel wird dieses Archipel als Exportmarkt nutzen und aus Sicherheitsgründen die Kontrolle bis in die letzte freie Ecke im Westjordanland und natürlich in Ost-Jerusalem behalten. Diesen Archipel dürfen wir dann unseren Staat nennen. Das ist Netanjahus Plan.

Das heißt, der Konflikt geht weiter?

Nusseibeh: Besagtes Abkommen könnte zehn, vielleicht gar zwanzig Jahre halten, aber nicht auf Dauer. Weil es eine unnatürliche Situation kreiert, einen Mischmasch. Israelische Siedler werden auf dem Weg zu ihren Jobs palästinensisches Staatsgebiet kreuzen. Palästinenser werden da keine unabhängige Infrastruktur schaffen können. Bleibt die Option, uns wieder in den israelischen Arbeitsmarkt zu integrieren. Dazu kommen 1,5 Millionen Araber, die ohnehin in Israel leben und arbeiten.

Sie sprechen jetzt nur über die wirtschaftliche Dimension. Wie sehen Sie als Philosophieprofessor Bedürfnisse nach nationaler Identität, nach Freiheitsrechten?

Nusseibeh: Ich sage das als Philosoph: Was im Leben zählt, ist die Ökonomie. Die Leute wollen am Ende des Tages ein ordentliches Auskommen, Bildung für die Kinder, Gesundheitsversorgung. Deshalb werden die Palästinenser merken, dass ein Israel, das ihnen offen steht, für sie besser ist. So war es ja auch während der israelischen Besatzung von 1967 bis zur ersten Intifada.

Ein Palästinenser aus Gaza konnte in Jerusalem ein Krankenhaus besuchen oder in Tel Aviv sein Geld verdienen. Der gleiche Mann kann heute in Israel sein womöglich krebskrankes Kind nur mit Sondergenehmigung behandeln lassen – und nur unter Auflagen, dass die Begleitperson keinen Schritt aus dem Krankenhaus tun darf. Auch im Westjordanland gibt es heute viel mehr Reisebeschränkungen als vor den Osloer Abkommen.

Das klingt nostalgisch, als ob zu Besatzungszeiten alles besser gewesen sei.

Nusseibeh: Ich bin nicht gegen den Friedensprozess. Ich war immer dafür. Aber deshalb bin ich doch nicht blind für die negativen Ergebnisse, die er hervor gebracht hat. Hätten wir einen eigenen Staat in den frühen achtziger Jahren realisiert, sähe das anders aus. Aber das haben wir nicht geschafft. Mit "Oslo" sind wir in ein halbwertiges Haus gezogen, das weder richtig frei noch ganz besetzt ist.

Zur Realität gehört aber auch, dass die meisten Israelis von den Palästinensern nichts mehr wissen wollen. Sie sind für eine Trennung, ohne das ganze Westjordanland dafür herzugeben.

Nusseibeh: Genau, deshalb stecken wir fest. Ich bin dennoch überzeugt, dass eine Lösung am Ende nicht auf zwei Staaten, sondern auf einem Staat mit gleichen Rechten für beide Völker fußen wird. Alles andere liefe auf einen Apartheidstaat hinaus.

Sprechen Sie darüber mit Autonomiepolitikern in Ramallah?

Nusseibeh: Ich sehe sie kaum, aber sie denken ähnlich wie ich. Nicht mal Präsident Mahmud Abbas glaubt, dass er einen Staat geschaffen hat. Es ist ein virtueller Staat, und das ist der Gipfel seines Erfolgs. Schauen Sie, Abbas ist jetzt 77 Jahre alt. Er weiß, dass er einen wirklichen unabhängigen Staat, wie von den Vereinten Nationen gebilligt, nicht mehr erleben wird. Warum ist er also nach New York gegangen? Meine Antwort: Abbas hat entschieden, dem Volk einen virtuellen Staat zu hinterlassen und dann zu sagen: "Bye, bye."

Interview: Inge Günther

© Qantara.de 2012

Sari Nusseibeh (63) gehört zu den Vordenkern einer Friedenslösung mit den Israelis. In den achtziger Jahren knüpfte er Kontakte zu "Peace Now". Während der zweiten Intifada startete er mit dem ehemaligen israelischen Geheimdienstchef Ami Ayalon die Friedensinitiative "Stimme Volkes". An Koexistenz glaubt Nusseibeh noch immer. Eine gerechte Zwei-Staaten-Lösung hält er allerdings nicht mehr für realisierbar, wie er in seinem jüngsten Buch "Ein Staat für Palästina" bekannte.

Redaktion: Arian Fariborz/Qantara.de