Human Rights Watch kritisiert Unterdrückung der Uiguren in China

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat China schwere Unterdrückung der Uiguren vorgeworfen. In dem am Montag in New York veröffentlichten Bericht heißt es, die Uiguren in der Provinz Xinjiang seien Menschenrechtsverletzungen in einem Maß ausgesetzt, wie man es seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt habe. Die rund 13 Millionen turkstämmigen Muslime würden politischer Indoktrinierung, kollektiver Bestrafung, verschärften Einschränkungen der Religionsausübung sowie massenhafter Überwachung unterworfen.

Berichte, wonach eine Million Menschen in Lagern festgehalten würden, seien glaubhaft, heißt es. Auch außerhalb der Lager würden die Muslime mit modernster Technik ständig überwacht. Nachbarn würden ermutigt, sich gegenseitig auszuspionieren. Die turkstämmigen Muslime würden zudem gezwungen, Mandarin zu lernen, Lobeshymnen auf die Kommunistische Partei zu singen und spezielle Regeln zu verinnerlichen.

Die "Kampagne des harten Schlags gegen den gewalttätigen Extremismus" in Xinjiang sei von der chinesischen Regierung im Jahr 2014 eingeleitet worden. Seitdem veranlassten die Behörden immer häufiger Masseninhaftierungen, sowohl in regulären Haftanstalten wie Gefangenensammelstellen und Gefängnissen als auch in Einrichtungen wie politischen Umerziehungslagern, die nicht im chinesischen Recht verankert seien.

Die Menschenrechtsorganisation appellierte an die internationale Gemeinschaft, Sanktionen zu verhängen. Die Regierungen sollten sich für gemeinsame Maßnahmen des UN-Menschenrechtsrats einsetzen und eine Koalition schmieden, die Beweise für Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang sammelt und auswertet. Zudem sollten sie gezielte Sanktionen gegen Parteisekretär Chen Quanguo und andere hochrangige Funktionäre verhängen, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind. (KNA)