Entwicklungsminister fordert eine Milliarde mehr zum Kampf gegen Fluchtursachen

23.04.2018

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert eine deutliche Aufstockung seines Etats. Notwendig seien in diesem Jahr "Verstärkungsmittel von zusammen rund einer Milliarde Euro", sagte Müller der "Welt" vom Montag.

Mit dem Geld will Müller ein Rückkehrerprogramm für Flüchtlinge ausbauen und in Ländern rund um Syrien mehr Jobs für Flüchtlinge schaffen. Auch für die Bekämpfung von Fluchtursachen in Afrika benötige er mehr Geld.

Im vergangenen Jahr lag Müllers Etat bei 8,5 Milliarden Euro. Eine Milliarde mehr höre sich viel an, sagte der Minister. "Diese Summe ist aber ein Bruchteil dessen, was wir für Flüchtlinge in Deutschland einsetzen müssen." Für eine Million Flüchtlinge zahlten Bund, Länder und Kommunen derzeit rund 25 Milliarden Euro im Jahr.

Müller versicherte, dass das Geld der deutschen Steuerzahler auch dort ankomme, wo es benötigt werde. Als Beispiel nannte er rund 19.000 syrische Lehrer, die in Ländern wie dem Libanon, Jordanien und der Türkei eine Million Flüchtlingskinder unterrichten, und dafür mit Steuergeld aus Deutschland bezahlt werden.

"Es soll keiner glauben, dass die Fluchtproblematik schon überwunden ist", warnte Müller. Allein in Libyen warteten Hunderttausende auf eine Überfahrt nach Europa. "Für diese Menschen müssen wir Lebensperspektiven in Afrika schaffen", sagte der Minister. Sonst könne es zu neuen Fluchtbewegungen in Richtung Europa kommen.

Müller besucht zurzeit den Irak - unter anderem um irakische Flüchtlinge mit Ausbildungs- und Jobangeboten zu einer Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen. Bis zu 10.000 rückkehrwillige Iraker sollten vor Ort im Irak unterstützt werden, "damit sie wieder Fuß fassen und sich etwas Neues aufbauen können", erklärte Müller am Sonntag in Bagdad.

Unterstützt werden sollen die Rückkehrer bei Qualifizierung, Jobvermittlung und Existenzgründungen. Dazu sollen unter anderem zwei Beratungszentren in Bagdad und im nordirakischen Erbil eröffnet werden. (AFP)

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