Ayatollah Khamenei warnt Europäer vor Illusionen gegenüber dem Iran

05.06.2018

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hat die Europäer davor gewarnt zu glauben, dass Teheran sein Atomprogramm weiterhin zurückfahren werde, während das Land neuen Strafmaßnahmen der USA ausgesetzt sei. Einige europäische Staaten wünschten, dass die Iraner die Sanktionen dulden und gleichzeitig die atomaren Aktivitäten aufgeben, sagte der Ayatollah am Montag in einer Rede in Teheran. Aber das sei ein "Traum", der niemals wahr werde.

"Die iranische Regierung und das iranische Volk werden niemals zulassen, sowohl unter Sanktionen als auch unter Einschränkungen im atomaren Bereich zu leiden", fügte Khamenei in seiner Rede aus Anlass des 29. Todestages des Gründers der Islamischen Republik Iran, Ayatollah Khomeini hinzu.

US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai den Ausstieg seines Landes aus dem 2015 mit dem Iran geschlossenen internationalen Atomabkommen und die Wiedereinsetzung der US-Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verkündet.

Das Wiener Atomabkommen hatten die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran geschlossen. Es verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung zu zivilen Zwecken drastisch herunterzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen die Strafmaßnahmen gegen das Land schrittweise aufgehoben werden. Trump fordert ein neues, umfassenderes Abkommen mit Teheran.

Khamenei und andere iranische Führungsmitglieder erklärten wiederholt, dass Teheran das Abkommen aufkündigen könne, sollten dem Iran die darin vorgesehenen wirtschaftlichen Erleichterungen nicht länger zugute kommen. Ende Mai hatte das geistliche Oberhaupt von den Europäern konkrete Garantien verlangt, um dem Iran den Verbleib in dem Atomabkommen zu erlauben. Wenn die EU-Vertragspartner nicht rasch reagierten, werde der Iran sein Atomprogramm wieder hochfahren, sagte Khamenei.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien als Mitunterzeichner des Atomabkommens müssten insbesondere die USA für den Bruch des Vertrags im UN-Sicherheitsrat verurteilen, verlangte er. Khamenei, der im Iran in der Politik das letzte Wort hat, forderte von den Europäern zudem Garantien zum Aufkauf iranischen Öls, wenn die USA seine Ölexporte zu blockieren versuchten. (AFP)

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