Atombehörde bescheinigt Teheran Einhaltung des Atomabkommens von 2015

23.02.2018

Der Iran erfüllt nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seine Verpflichtungen aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen. Das geht aus dem am letzten Donnerstag in Wien veröffentlichten jüngsten Quartalsbericht der Behörde hervor. Darin bescheinigt die IAEA Teheran unter anderem, kein Uran zu einem höheren Grad als zugelassen angereichert zu haben. Außerdem legte der Iran demnach keine illegalen Vorräte von schwach angereichertem Uran oder Schwerwasser an.

US-Präsident Donald Trump hatte im Oktober einen härten Umgang mit dem Iran und neue Strafmaßnahmen gegen Teheran angekündigt. Außerdem verweigerte er die Bestätigung, dass das Land die Vereinbarungen aus dem Atomabkommen einhält. Trump will über das Abkommen neu verhandeln und drohte damit, er werde die Vereinbarung von 2015 im Mai aufkündigen, sollte sie bis dahin nicht in seinem Sinn geändert worden sein.

Sein Stellvertreter Mike Pence bekräftigte im Januar in Jerusalem, dass der Text des Abkommens in seinen Augen ein "Desaster" sei. Bei einer Nicht-Änderung würden sich die USA "umgehend" daraus zurückziehen und die auf Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten Sanktionen wieder in Kraft setzen. Teheran droht für den Fall weiterer US-Sanktionen seinerseits mit der Aufkündigung des Abkommens. Die EU steht hinter dem Abkommen.

Der Iran schloss das Atomabkommen mit der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland ab. Mit der Vereinbarung verpflichtete sich Teheran, seine Urananreicherung drastisch herunterzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug werden wegen des iranischen Atomprogramms verhängte Strafmaßnahmen schrittweise aufgehoben. So erhielt der Iran unter anderem wieder Zugang zu internationalen Finanzmärkten, außerdem darf er Öl nach Europa exportieren. (AFP)

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